GRR: Artikel

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Datenschutz im Strafvollzug Grundrechte-Report 2012, Seite 36 Beim Strafvollzug über Datenschutz zu reden, wirkt auf den ersten Blick befremdlich, stellt doch der Strafvollzug den Gefangenen quasi in ein Beherrschungsverhältnis, durch das er seine persönliche Autonomie umfassend und nahezu vollständig verliert. Setzt der Strafvollzug... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Videoüberwachung auf dem Prüfstand Grundrechte-Report 2012, Seite 40 Der Dauerkonflikt um die polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume wurde über die Jahre durch die Schaffung von Rechtsgrundlagen abgemildert. Einigen neueren Gerichtsurteilen zum Dank bleibt die Legalisierung der Videoüberwachung aber ein grundrechtlich strittiges Unterfangen. Das rechtskräftige Urteil... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Gesundheit als Industrieprodukt? – Zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte Grundrechte-Report 2012, Seite 44 Seit 1. Oktober 2011 werden die ersten elektronischen Gesundheitskarten (eGK) ausgegeben, die nun ein Foto enthalten. Kritik und Protest hatte die Entwicklung der eGK begleitet, die bereits zum 1. Januar 2006 hatte eingeführt werden sollen. Die... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Bleiberecht: Kein Ende der Debatte Grundrechte-Report 2012, Seite 48 1993 fliehen Mujo und Senije Camajs aus dem Kosovo nach Deutschland. Seit einem Schlaganfall ist Senije schwerstbehindert, sie wird von ihrem Mann rund um die Uhr gepflegt und braucht intensive Betreuung. In Deutschland bekommen sie zunächst... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Reizende Sprühnebel – Pfefferspray als polizeiliches Zwangsmittel Grundrechte-Report 2012, Seite 53 Im Mai 2011 erstatteten Zivilbeamte der Berliner Polizei gegen ihre Kollegen von der Bundespolizei Anzeige, nachdem sie – und mit ihnen eine Vielzahl von Passant/innen – von den Bundespolizisten am 1. Mai am Kottbusser Tor in... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Das Recht auf eine medizinische Behandlung im Notfall – eine Garantie, die keine ist Grundrechte-Report 2012, Seite 57 Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein: Wenn jemand sich in einer gesundheitsbedrohlichen Situation befindet und medizinische Hilfe geboten ist, muss er diese bekommen. Dieses Recht ist nicht nur im Grundgesetz unabhängig davon verbürgt, wer die Betroffenen sind,... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Grenzen der psychiatrischen Zwangsbehandlung – Maßregelvollzugsrecht teilweise verfassungswidrig Grundrechte-Report 2012, Seite 61 Aus Anlass der Verfassungsbeschwerde eines in Rheinland-Pfalz Untergebrachten hat das BVerfG erstmals die Grenzen der psychiatrisch-medikamentösen Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug abgesteckt: Der Betroffene befindet sich dort seit nahezu 12 Jahren, weil er im Zustand der Schuldunfähigkeit aufgrund... [weiterlesen]
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Freiheitsberaubung durch die Hamburger Polizei Grundrechte-Report 2012, Seite 65 Mit Beschluss vom 8. März 2011 musste das Bundesverfassungsgericht (Az. 1 BvR 47/05) wieder einmal der Polizei Grenzen setzen – und auch den Gerichten, die bei der Überprüfung polizeilicher Maßnahmen immer wieder ihrem Auftrag zur Kontrolle... [weiterlesen]
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Ungleichheit zum Nachteil der Kinder – Zum eingeschränkten Adoptionsrecht der Lebenspartner Grundrechte-Report 2012, Seite 69 2002: Ein Deutscher adoptiert in Rumänien einen 2 Jahre alten Jungen. Die Adoption wird im November 2006 nach deutschem Recht anerkannt. Der Mann lebt mit einem anderen Mann zusammen und ist mit ihm eine Lebenspartnerschaft eingegangen.... [weiterlesen]
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