GRR: Artikel

Publikation Mai 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 251
Grundrechte-Report 2024 der Öffentlichkeit vorgestellt „Kritik an Menschenrechtsverletzungen ist nur glaubwürdig, wenn wir sie auch bei uns benennen und bekämpfen“ (Gerhart Baum am 22.05.2024) Heute, am 22. Mai, zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes, wurde der Grundrechte-Report 2024. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland... [weiterlesen]
Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Die EU-Flüchtlingspolitik – unzureichende Gemeinschaftskompetenzen und unsolidarische Mitgliedstaaten in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 38-48 In ihren Verträgen hat sich die Europäische Union verpflichtet, die Folgen der Migration sowie die Aufgaben der Grenzsicherung solidarisch und gerecht untereinander aufzuteilen. Davon ist die Staatengemeinschaft derzeit weit entfernt. Karl-Jürgen Bieback... [weiterlesen]
Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity
Editorial aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 1-3 Der NSA-Überwachungsskandal hat deutlich gemacht, in welchem Umfang und mit welcher Reichweite westliche Geheimdienste die Überwachung der Kommunikationsnetze betreiben. Der damit verbundene finanzielle, technische und personelle Aufwand lässt erahnen, dass es dabei... [weiterlesen]
Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014
Rechtspolitische Konsequenzen aus der „NSA-Ausspähaffäre“ Grundrechte-Report 2014, Seite 28 Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward J. Snowden haben weltweit wichtige Debatten über die Aktivitäten des US-Militärgeheimdienstes NSA und anderer Nachrichtendienste angestoßen. Zu Recht wird nun nach den Rechtsgrundlagen für das Ausspähen und den politischen Verantwortlichkeiten gefragt.... [weiterlesen]
Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014
Bestandsdatenneuregelung – der Generalschlüssel zur Internetüberwachung Grundrechte-Report 2014, Seite 34 Nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden gibt es keinen Zweifel mehr: Das Vertrauen in Privatheit und Datenschutz sind grundlegend in Frage gestellt. Programme wie Prism und Tempora verdeutlichen, in welchem Umfang das telekommunikative und internetgestützte... [weiterlesen]
Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014
Dein Obdach ist nicht hier – Kein Raum für Wohnungslose am Hamburger Hauptbahnhof Grundrechte-Report 2014, Seite 37 Klaus Triebe ist 72 Jahre alt, obdachlos und den Tränen nah. Mühsam stützt sich der Mann auf seinen Gehstock, auf dem Kopf eine rote Mütze gegen die Kälte. „Das gibt’s doch gar nicht!“, ruft er immer... [weiterlesen]
Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014
Hauptsache weggesperrt? – Abschiebungshaft in Deutschland verletzt EU-Recht Grundrechte-Report 2014, Seite 41 In Deutschland ist das Ein- und Wegsperren von Menschen nicht nur ein Mittel des Strafrechts, sondern auch der Migrationskontrolle. Ein- und Ausreisen von Flüchtlingen und Migrant/innen sollen durch Freiheitsentzug „gesteuert“ werden. Bei immer mehr Abschiebungshäftlingen handelt... [weiterlesen]
Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014
Nichts Neues aus der Anstalt – Der Fall Mollath Grundrechte-Report 2014, Seite 45 Im August 2013 wurde Gustl Mollath nach langem juristischem Tauziehen endlich aus der Forensischen Psychiatrie Bayreuth entlassen. Der Fall hatte nicht nur in Bayern, sondern bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Es kamen Dinge ans Tageslicht, die diesen... [weiterlesen]
Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014
Geschlossen und vergessen? – Problematik geschlossener Heime für Kinder und Jugendliche Grundrechte-Report 2014, Seite 49 „Menschen statt Mauern“. Mit diesem Schlagwort schaffte z.B. Hamburg in den Achtzigerjahren seine geschlossenen Kinderheime ab. Ganz konsequent war dieses Konzept nie: Denn die reiche Pfeffersäckestadt tat mit einzelnen Jugendlichen das, was sie gerne mit „Problemfällen“... [weiterlesen]
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