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Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Die (un)heimliche Staatsgewalt: Das Memorandum Vorbemerkung aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 79-80 Die Verfasstheit der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsstaat und Demokratie bedeutet auch, dass staatliches Handeln prinzipiell öffentlich sein muss. Nur dann ist eine Kontrolle durch die Parlamente, die Öffentlichkeit, die Gerichte sowie... [weiterlesen]
Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Die (un)heimliche Staatsgewalt: III. Befugnisse aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 90-94 Aus der dem Verfassungsschutz in § 3 des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes (BVerfSchG) übertragenen Aufgabe ergibt sich noch nicht – quasi automatisch und... [weiterlesen]
Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Literaturhinweise zum Thema „Verfassungsschutz” aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 110-112 Anonym: Verfassungsschutzmosaik – Einige Steinchen zur Aktivität des Verfassungsschutzes im betrieblichen und gewerkschaftlichen Bereich, in: CILIP, Informationsdienst: Bürgerrechte und Polizeientwicklung Nr. 5, 1980 Seite 29-36. Arndt, Adolf Der Rechtsstaat und sein polizeilicher... [weiterlesen]
Bericht 26 Apr 1981
HU und „Neo“-Nazisvon P.-M. Einsporn Überlegungen nach einer HU-Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus Der Ortsverband München stellt einen Antrag an die Delegierten-Konferenz der HU, nach dem sich die HU sowohl bundesweit als auch in den lokalen Verbänden unter verschiedenen Aspekten mit dem Problem „Rechtsextremismus“ befassen soll.... [weiterlesen]
Bericht 26 Apr 1981
Die Aggression der Faschisten und der Antifaschistenvon Ursula Schmidbauer-Schleibner Überlegungen nach einer HU-Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus Bei der Veranstaltung des OV München zum Thema „Rechtsextreme Organisationen und Propaganda – Was läßt sich wirksam dagegen tun?“ waren auch einige Betroffene im Publikum: Friedhelm Busse, der Vorsitzende der „Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands“... [weiterlesen]
Publikation Apr 1981 vorgänge vorgänge 50
Über die Verletzung meiner persönlichen Grundrechte Ein Plädoyer in eigener, hauptsächlich wohl aber in allgemeiner Sache; aus: vorgänge Nr. 50, Heft 2/1981, S. 4-8 I. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat in hannoverschen Tageszeitungen am 28. November 1980 ein halbseitiges Inserat veröffentlicht, das unter der Überschrift:... [weiterlesen]
Publikation Mär 1981 vorgänge vorgänge 49
Das Informationsrecht des Bürgers als Grundvoraussetzung der Demokratie Aus: vorgänge Nr. 49 (Heft 1/1981), S. 1-4 (vg) Bei der Tagung Anspruch auf Wahrheit“, Mitte November 1980 in Hannover, ging es um die Grundlagen der Informationsverbreitung durch die Medien. Die Tagung wurde gemeinsam von der Humanistischen Union (HU), der... [weiterlesen]
Artikel Dez 1980
Erfahrungen aus der italienischen Psychatrie-Reform Lorenzo Toresini, Triest aus: Wege zu einer neuen Psychiatrie, Protokolle einer Tagung. HU-Schriften 9, München 1980, Seite 19 – 22 Toresini wer als Psychiater von Anfang an bei der Reform der italienischen Psychiatrie beteiligt und hat an der Auflösung psychiatrischer... [weiterlesen]
Publikation Feb 1980 vorgänge vorgänge 43
Die Interpretation der Verfassung als Herrschaftssicherung Zu konservativen Umdeutungen des Grundgesetzes Joachim Perels Die Interpretation der Verfassung als Herrschaftssicherung Zu konservativen Umdeutungen des Grundgesetzes Das Problem der Interpretation demokratischer Verfassungen besteht, allgemein gesprochen, darin, das Verhältnis des Verfassungsrechts zu den gesellschaftlichen und politischen Gegebenheiten zu bestimmen.... [weiterlesen]
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