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Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Der politische Hasseffekt Hass als negative Emotion hat weder einen eindeutigen politischen Inhalt noch eine ideologische Bedeutung. Dieses Gefühl ist häufig eine Reaktion auf eine relative Benachteiligung und kann als ein Warnsignal für liberale Demokratien dienen, da sie auf gesellschaftliche Konflikte und soziale... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Potenziale und Grenzen der Identitätspolitik Identitätspolitik ist ein Reizthema. Doch was ist Identitätspolitik eigentlich? Wie ist sie entstanden, welche Probleme, welche Potenziale hat sie in welchen Hinsichten? Jörg Scheller geht in seinem Beitrag diesen allgemeinen Fragen der Identitätspolitik nach und liefert somit eine Einführung. 1.... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Editorial Der Begriff Identitätspolitik hat es innerhalb kurzer Zeit geschafft, ein hochemotional aufgeladener und meist negativ besetzter Kampfbegriff im politischen Diskurs zu werden. Diese Aufladungen und die Zuschreibung von Handlungen bestimmter Akteur*innen zur Identitätspolitik sorgen dafür, dass auch zusehends unklar wird,... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2024

Grundrechte-Report 2024 der Öffentlichkeit vorgestelltvon Redaktion Grundrechte-Report „Kritik an Menschenrechtsverletzungen ist nur glaubwürdig, wenn wir sie auch bei uns benennen und bekämpfen“ (Gerhart Baum am 22.05.2024) Heute, am 22. Mai, zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes, wurde der Grundrechte-Report 2024. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2024

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat gegen die AfD entschiedenvon Ernst Fricke Mit dem Urteil vom 13. Mai 2024 hat der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts in Münster Entscheidungen des Verwaltungsgerichts in Köln aus dem Jahre 2022 als rechtmäßig bestätigt. Danach darf das Bundesamt für Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung der... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Rezension: Der Maßregelvollzug in Deutschland Oder: Vergessen im schwarzen Loch Hat jemand eine Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderter Schuldfähigkeit, beispielsweise wegen einer psychiatrischen Erkrankung, begangen, so kann das Strafgericht, statt auf eine Strafe (Geldstrafe oder Freiheitsentzug) zu erkennen, eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus anordnen. Voraussetzung dafür ist,... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Wehrhafte Demokratie – zur Diskussion um ein AfD-Verbot Die Wahlprognosen und jüngsten Wahlerfolge der immer rechtsextremer werdenden AfD und den Enthüllungen von Correctiv zum „Geheimplan Remigration“ haben nicht nur zu deutschlandweiten Massendemonstrationen geführt, sondern auch zu einer öffentlichen Debatte darüber, ob die AfD verboten werden sollte. Auch die... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Weshalb Qualifikationsanforderungen für Minister*innen in der Verfassung und dem Ministergesetz Thüringens unnötig sind Ausgehend von der Annahme zweier Gesetzentwürfe im Thüringer Landtag, dass die gegenwärtige Rechtslage nicht mehr den Anforderungen, die in fachlicher und persönlicher Hinsicht an das Ministeramt zu stellen sind, gerecht werden, sollen im Rahmen der Änderung des § 1a Thüringer... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Abhörung des Pressetelefons der „Letzten Generation“ als unrechtmäßiger Eingriff in die Pressefreiheit Das Amtsgericht München hat die Abhörmaßnahmen der Generalstaatsanwaltschaft München gegen das Pressetelefon der „Letzten Generation“ am 29. November 2023 für rechtmäßig erklärt und den damit verbundenen Eingriff in die Pressefreiheit für hinlänglich begründet. Für Ernst Fricke ist das Abhören vertraulicher... [weiterlesen]