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Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

„Solange das Grundgesetz in Kraft ist, könnte sich Deutschland an einer Verstaatlichung der EU nicht beteiligen.“ Dieter Grimm zu Überkonstitutionalisierung, Demokratiedefiziten und Reformperspektiven der EU. Auszug aus: vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 5-20 Unter dem Titel „Europa ja, aber welches“ legte Dieter Grimm 2016 im C.H. Beck-Verlag eine Zusammenstellung von 12 seiner zwischen 2009 und... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 234

Erfolgreiche Petition für bundesweite Volksentscheide aus: HU-Mitteilungen Nr. 234 (4/2017), S. 2/3 Das Aktionsbündnis „Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit“ startete am 28. September 2017 mit einer Pressekonferenz und einer Bildaktion in Berlin. Seitdem unterzeichneten über 257.000 Menschen die Petition. Seit einigen Wochen „sondieren“ CDU/CSU,... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

„Reichtum ist ein scheues Wild.“ Ungleiche Verhältnisse im neuen Armuts- und Reichtumsbericht. In: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 31-44 Der „Fünfte Armuts- und Reichtumsbericht“ der Bundesregierung wurde bereits öffentlich diskutiert, bevor er veröffentlicht war. Es ging um die Änderungen, die im Rahmen der Ressortabstimmung der... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Das bedingungslose Grundeinkommen – sozialpolitische Sackgasse oder Königsweg zur Demokratie? in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 67-76 Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) erfreut sich in vielen politischen Lagern und sozialen Milieus einer hohen Beliebtheit. Welche sozial- wie wirtschaftspolitischen Erwartungen damit verbunden sind und welche Folgen die Einführung eines BGE... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Die Gewalt, der Protest, der Antikapitalismus und die Linke in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 103 Bei aller Kritik an den Ausschreitungen während des Hamburger G20-Gipfels sollte die Linke den Gewaltbegriff nicht leichtfertig aufgeben, meint Michael Brie. Welche Bedeutung ein differenzierter Gewaltbegriff für die Praktiken Zivilen Ungehorsams hat und... [weiterlesen]

Artikel Okt 2017

Vesper – Menschenrechte aktuell: Bürgerrechte, Protest und Versammlungsrecht nach dem G20-Gipfel in Hamburg: Wie weiter? Donnerstag, 26. Oktober, um 19:00, im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) Seit dem G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg sind einige Monate vergangen, aber immer noch sind viele Fragen ungeklärt und die Aufarbeitung... [weiterlesen]

Veranstaltung 28 Sep 2017

Vesper – Menschenrechte aktuell: Kolumbien: Trotz Friedensprozess – Humanitäre Krise und anhaltende Gefahr für Menschenrechtsverteidiger*innen Donnerstag, 28. September. um 19:00 Uhr, im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) Im vergangenen November unterzeichneten die kolumbianische Regierung und die marxistische FARC Guerilla nach vierjährigen Verhandlungen einen Friedensvertrag, der den über 50jährigen Bürgerkrieg beenden... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Historische Kriegslügen* in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 5-16 Hindenburgs Behauptung, das deutsche Heer sei im Felde unbesiegt geblieben, schuld an der Niederlage sei die Heimatbevölkerung, die der kämpfenden Truppe einen Dolch in den Rücken gestoßen habe, dürfte allgemein als wahrheitswidrig... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Die Bundeswehr im Cyberraum: quo vadis? in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 55-64 Die Digitalisierung verändert nicht nur die Arbeits- und Lebenswelt, sie wirkt sich zunehmend auf militärische Strategien und die Formen der Kriegsführung aus – auch bei der Bundeswehr. Digitale Waffen erlauben es, mit... [weiterlesen]