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Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Gefängnis-Abolitionismus als Kritische Kriminalpolitik Während der Begriff Abolitionismus im 19. Jahrhundert noch die Forderung nach Abschaffung der Sklaverei bedeutete, hat sich bis heute der Begriff auf verschiedenste kriminalpolitische Abschaffungsforderungen ausgedehnt. Johannes Feest geht der vielleicht prominentesten Form auf den Grund: dem Gefängnis-Abolitionismus. Dazu rekonstruiert... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Restorativer Abolitionismus Ausgehend von der Kriminalisierung neuer sozialer Bewegungen erläutert Otmar Hagemann in seinem begriffs- und rechtstheoretischen Beitrag, was Restorative Justice sein kann und tritt für ein breites, inklusives Verständnis des Begriffs ein. Er erläutert, dass Restorative Justice für heilende Gerechtigkeit, sozialen... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Minimales Strafrecht. Zum Gedenken an Alessandro Baratta, 1933-2002 In seinem einleitenden Beitrag arbeitet Johannes Feest die Auseinandersetzung des kritischen Juristen Alessandro Baratta mit einem minimalen Strafrecht und der Bedeutung des Garantismus heraus. Während Baratta und seine Ideen in Deutschland kaum Verwendung finden, argumentiert Feest, dass sich ein Blick... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Editorial In ihren Anfängen bildete die Kriminalpolitik, neben der Abgrenzung von Kirche und Staat, einen Schwerpunkt der Bürgerrechtsarbeit der Humanistischen Union (HU). Prominente Justizpraktiker und Kriminalwissenschaftler wie Fritz Bauer, Heinrich Hannover und Herbert Jäger gehörten zu ihren aktivsten Mitgliedern. Im Jahre... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 vorgänge vorgänge Nr. 242: Künstliche Intelligenz und Menschenrechte

Rezension: Wehrhafte Demokratie – ohne Verfassungsschutz? Signalfarbener Umschlag und zum Einstieg eine packende Anekdote: Steinkes Buch will gelesen werden und macht den Einstieg leicht. Auf rund 200 Seiten wird der Verfassungsschutz untersucht. Passend zum ersten äußeren Eindruck ist das Buch keineswegs ein Buch für Ex-pert*innen. Die... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 vorgänge vorgänge Nr. 242: Künstliche Intelligenz und Menschenrechte

Künstliche Intelligenz – ein Möbiusband? Systeme Künstlicher Intelligenz erscheinen heute allgegenwärtig, beherrschen die Nachrichten, politische Debatten und Entscheidungen sowie wissenschaftliche Diskussionen. Die großen Internetkonzerne überhäufen uns mit großen Werbeanzeigen, unglaublichen Versprechungen, mit der Aussicht einer schöneren, leichteren, ja, besseren Welt durch Einsatz von KI-Technologien. Auf... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 vorgänge vorgänge Nr. 242: Künstliche Intelligenz und Menschenrechte

Laudatio zur Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2023 an die Beschwerdeführenden der Verfassungsklagen gegen das deutsche Klimaschutzgesetz: Rastatt, 14. Oktober 2023 Stefan Hügel hat Sie dafür gelobt, dass Sie sich als Beschwerdeführende vor dem Bundesverfassungsgericht engagiert haben. Ich schließe mich dem Lob von Herzen an. Über das Lob hinaus möchte ich aber einige weitere Dinge ansprechen. Zunächst interessiert mich und ich... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 vorgänge vorgänge Nr. 242: Künstliche Intelligenz und Menschenrechte

Wie man einen Revisionisten nicht befriedet: Über Herfried Münklers Vorträge zum Ukrainekrieg, die Doppelkontingenz von Appeasement und den Nutzen ausgewogenen Unmuts Herfried Münkler zufolge befinden wir uns einer retrograden Anverwandlung an die Geschichte entsprechend gewissermaßen am Ende des Ersten Weltkriegs, der Europa mit Grenzziehungen und ethnischen Säuberungen einen Raum der Instabilität bescherte. Dies basiere im Ukrainekrieg vor allem einen Revisionismus Russlands.... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 vorgänge vorgänge Nr. 242: Künstliche Intelligenz und Menschenrechte

Wie viel Europa steckt in der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems? Die öffentliche Diskussion um die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erhitzt immer noch die Gemüter und befeuert Debatten um die Asylgesetzgebung in Deutschland, eine Arbeitspflicht für Schutzsuchende sowie deren Versorgung. Bernd Kasparek geht der Debatte auf den Grund und... [weiterlesen]