Ihre Suche nach

Publikation Jan 2016 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 228

Berichte aus Regionalgruppen: RV München-Südbayern in: HU-Mitteilungen Nr. 228 (1/2016), S. 15f. Am 5. Oktober fand das Streitgespräch zu TTIP zwischen Günther Beckstein (ehem. bayerischer Ministerpräsident und Innenminister) und Roman Huber (Mehr Demokratie e.V.) vor vollem Haus in München statt. Die HU war als Mitveranstalter... [weiterlesen]

Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht

Bundestag: Anhörung zur Religionsfreiheit in: vorgänge 212 (4/2015), S. 156-158 (SL) Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestags führte am 2. Dezember 2015 eine Anhörung zum Thema „Religionsfreiheit und Demokratieentwicklung“ durch. Als Sachverständige waren geladen: die Journalistin Khola Maryam Hübsch, der Politikwissenschaftler... [weiterlesen]

Artikel Nov 2015

Verlängerung der Legislaturperiode nur bei gleichzeitigen Volksabstimmungen auf Bundesebene Beschluss der DK 2015: Längere Legislaturperiode des Bundestags muss durch Volksentscheide auf Bundesebene kompensiert werden Auf Antrag des RV München-Südbayern hat die Delegiertenkonferenz 2015 beschlossen: Die Humanistische Union setzt sich dafür ein, dass die Legislaturperiode des Bundestages nur dann verlängert... [weiterlesen]

Artikel Okt 2015

Kontroverse um TTIP und CETA Streitgespräch am 05.10.2015 19:00 – 21:00; Gasteig München, Kultur- und Bildungszentrum, kleiner Konzertsaal Rosenheimer Str. 5, 81667 München Öffent­li­ches Streit­ge­spräch zwischen Dr. Günther Beckstein und Roman Huber TTIP und CETA – die geplanten Freihandelsabkommen polarisieren Öffentlichkeit und Politik. Während die... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 227

Antrag: Verlängerung der Legislaturperiode nur bei gleichzeitigen Volksabstimmungen auf Bundesebene Anträge an die 24. Delegiertenkonferenz der HU. In: HU-Mitteilungen Nr. 227 (3/2015), S. 9/10 Die Delegiertenkonferenz möge beschließen: Die Humanistische Union setzt sich dafür ein, dass die Legislaturperiode des Bundestages nur dann verlängert werden darf, wenn gleichzeitig die Rechte der... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 227

Bericht aus dem RV München-Südbayern in: HU-Mitteilungen Nr. 227 (3/2015), S. 23/24 Nachdem Wolfgang Killinger sein Vorstandsamt niedergelegt hatte, war vorgesehen, in der Mitgliederversammlung am 2. Juni ein Vorstandsmitglied nachzuwählen. Die Versammlung entschied, den gesamten Vorstand neu zu wählen. Dies erfolgte in der Mitgliederversammlung am... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Die Behandlung der Suizidbeteiligung im geltenden Strafrecht In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 38-52 Die strafrechtliche Behandlung der Suizidbeteiligung ist aktuell Gegenstand gesetzgeberischer Debatten. Im Rahmen der parlamentarischen Arbeit wird aber die Rechtslage nicht selten ungenau dargestellt. Dies liegt wohl darin begründet, dass sich die Straffreiheit bzw. Strafbarkeit... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Bedrohung durch Cyberangriffe in der Praxis (vollständig) aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 40-48 (Red.) Der NSA-Skandal hat neben der Tatsache der flächendeckenden Überwachung auch die rasante Entwicklung im Bereich von Cyber-Angriffswaffen in den Blickpunkt gerückt. Etliche Staaten, hier vor allem Geheimdienste und Militärs, wenden sehr... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

NSA-Ausspähungen und der demokratische Verfassungsstaat Neun Thesen zum rechtspolitischen Handlungsbedarf aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 50-65 (Red.)Dieter Deiseroth bewertet die NSA-Affäre aus einer völkerrechtlichen Perspektive. Sein Ergebnis: Obwohl das Recht auf informationelle Selbstbestimmung bisher nur sehr unzureichend in den internationalen Menschenrechtsverträgen verankert ist,... [weiterlesen]