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Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation

Die fehlgeleitete Debatte um den Volksentscheid auf Bundesebene aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 26-34 Direkte Demokratie in der Sackgasse Direktdemokratische Verfahren sind heute auf kommunaler und Länderebene in der Bundesrepublik flächendeckend eingerichtet. Das große Ziel des an dieser Entwicklung maßgeblich mitbeteiligten Interessenvereins „Mehr Demokratie“ lautet, sie... [weiterlesen]

Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation

Das uneingelöste Versprechen der Demokratie Zum Verhältnis von sozialer Ungleichheit und politischer Partizipation in der repräsentativen Demokratie aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 43-52 Einleitung Politische Gleichheit gilt gemeinhin als zentrales Prinzip demokratischer Herrschaft. In seiner abstraktesten Form verlangt politische Gleichheit die gleiche Berücksichtigung... [weiterlesen]

Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation

Die Mitwirkung der Bürger an der europäischen Integration aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 53-59 Die Krise der europä­i­schen Integration Die europäische Integration, an deren Mitwirkung alle Verfassungsorgane durch das Grundgesetz aufgefordert sind, steckt in einer tiefen Krise. Und das nicht erst, seitdem die internationale Banken-und Staatsschuldenkrise... [weiterlesen]

Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation

Perspektiven zivilgesellschaftlicher Partizipation in der EU* aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 60-73 Ich wende mich der europäischen Wirklichkeit zu und lege Lehren aus der empirischen Forschung offen. Das werde ich in fünf Punkten tun: Ich werde eine Fallstudie präsentieren, die, wie ich denke, ein... [weiterlesen]

Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation

Die Mitwirkung der Bürger an der Fortentwicklung der europäischen Integration aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 74-83 Ich werde mich einleitend in acht ganz kurzen Thesen mit der allgemeinen Problematik direkter Demokratie befassen. Der zweite Abschnitt ist dem Thema „Zulassung von Infrastrukturvorhaben mit Instrumenten der direkten Demokratie“ gewidmet. Und... [weiterlesen]

Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation

Einbinden – legitimieren – dialogisieren aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 84-91 „Am Horizont des Begriffs der Parti­zi­pa­tion – seinem äußersten Rand – steht der der Kolla­bo­ra­tion.“ Eyal Weizmann[1] Lange Zeit erscholl der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung vornehmlich aus den linken, fortschrittlichen und alternativen... [weiterlesen]

Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation

War die Demokratie jemals „modern“? Oder: Des Kaisers neue Kleider aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 92-100 Die Frage mag zunächst überraschen – denn wie könnte es denn sein, dass in unseren ‚modernen Zeiten‘ ausgerechnet die nach einhelligem international überwiegend geteilten Urteil normativ ausgezeichnetste,... [weiterlesen]

Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation

Kein Ende der Demokratie Eine Einordnung und Kritik der Erosionsthese Michael Th. Grevens aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 101-114 Vom Ende der Geschichte zum Ende der Demokratie? Diagnosen, die ungeachtet der stetig gestiegenen Anzahl demokratischer Regierungssysteme ein „Ende der Demokratie“ verkünden, erfreuen... [weiterlesen]

Artikel Jul 2012

Unsere Versammlungsfreiheit: Wie hat das Bundesverfassungsgericht entschieden? Dienstag, 17. Juli 12, 19 Uhr, in München Bündniss-Demo 21.6.2008 Bündniss-Demo 21.6.2008 Als einer der 13 Beschwerdeführer laden wir ein zu der Veranstaltung Unsere Versammlungsfreiheit: Wie hat das Bundesverfassungsgericht entschieden? Was sagt uns die Entscheidung? Was haben wir erreicht? am... [weiterlesen]