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Publikation Jun 2012 vorgänge vorgänge 2/2012

Was zum Gedenken „gesagt werden muss“ aus vorgänge Heft 2/2012,S.93-103 Mit der Diskussion des Gedichtes „Was gesagt werden muss“ von Günter Grass ging der erinnerungspolitische Diskurs zur nationalsozialistischen Vergangenheit in eine neue Runde. Sowohl Grass als auch sein Gedicht wurden vielfach als antisemitisch bezeichnet. Die Worte... [weiterlesen]

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012

Datenschutz im Strafvollzug Grundrechte-Report 2012, Seite 36 Beim Strafvollzug über Datenschutz zu reden, wirkt auf den ersten Blick befremdlich, stellt doch der Strafvollzug den Gefangenen quasi in ein Beherrschungsverhältnis, durch das er seine persönliche Autonomie umfassend und nahezu vollständig verliert. Setzt der Strafvollzug... [weiterlesen]

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012

Die Demokratieerklärung – keine staatliche Förderung für „Linksextreme“? Grundrechte-Report 2012, Seite 151 Seit sich das zuständige Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) entschieden hat, den Aufgabenbereich der älteren Bundesprogramme gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus auf die Bereiche „islamischer Extremismus“ sowie „Linksextremismus“ auszuweiten, ist ein generalisierter... [weiterlesen]

Artikel Mai 2012

Stand und Perspektiven direkter Demokratie in der Europäischen Union Das neue Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) hat in der Zivilgesellschaft viele Hoffnungen auf eine stärkere Bürgerbeteiligung an den politischen Entscheidungen der EU geweckt. Beate Kohler-Koch Erste Erfahrungen zeigen aber, dass für eine erfolgreiche Initiative viele Voraussetzungen nötig sind, etwa... [weiterlesen]

Artikel Mai 2012

Stand und Perspektiven direkter Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union 2. Gustav-Heinemann-Forum Freitag, 11. Mai 2012 18.00 Uhr bis Samstag, 12. Mai 2012 13.15 Uhr Schloss Rastatt, Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte, Herrenstraße 18-20, 76437 Rastatt Ankündigung Bis heute fehlen in der Verfassungsordnung der Bundesrepublik wirksame direktdemokratische... [weiterlesen]

Veranstaltung 08 Mai 2012

Tacheles: Das Versprechen der direkten Demokratie Dienstag, 8. Mai 2012 um 20 Uhr s.t. Universität Freiburg, Kollegiengebäude I – Raum 1098, Platz der Universität 3 Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Ingeborg VillingerEmeritierte Professorin am Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre, Universität Freiburg Prof. Dr. Uwe WagschalProfessor für Vergleichende Regierungslehre,... [weiterlesen]

Artikel Apr 2012

Bericht zur Demonstrationsbeobachtung der HU in Lübeck und Plön am 31. März 2012 Zum vierten Mal beobachtete die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union Lübeck (HU) das Demonstrationsgeschehen anlässlich des „Trauermarsches“ der NPD am 31. März 2012 mit insgesamt 15 DemonstrationsbeobachterInnen (darunter Rechtsanwälte und Mitglieder des Bundes- und Landtages). Die DemonstrationsbeobachterInnen trugen Leuchtwesten mit der Aufschrift... [weiterlesen]

Artikel Mär 2012

Bund und Länder verweigern Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen und missachten Verfassungsgebot Nachdem die Humanistische Union im vergangenen Jahr die Summe der seit 1949 gewährten Staatsleistungen ermitteln konnte, forderte sie Bund und Länder zu gesetzgeberischen Schritten auf, um die Ablösung einzuleiten. Für ihre Verweigerung des klaren Verfassungsauftrags bringen die zuständigen Ministerien zum... [weiterlesen]

Publikation Mär 2012 vorgänge vorgänge Nr. 197: Die rechte Gefahr

Plädoyer für einen Paradigmenwechsel bei der Bekämpfung der bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus aus: Vorgänge: 197 (Heft 1/2012), S.29-38 Was sagt mehr über den moralischen Zustand einer Gesellschaft aus: die Existenz eines mörderischen rechtsterroristischen Trios oder die Tatsache, dass für die mittlerweile aufgedeckte Mordserie in der Öffentlichkeit die Opferfamilien verantwortlich gemacht wurden? Der... [weiterlesen]