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Artikel Apr 2011
Entwurf eines „Gesetz über die Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen“ Seit der Weimarer Reichsverfassung von 1919 sieht unsere Verfassung vor, dass die allgemeinen, nicht zweckgebundenen Zahlungen des Staates an die Kirchen abzulösen (= einzustellen) sind. Hierfür soll der Bund ein Gesetz erlassen. Das ist bisher nicht geschehen. Die Humanistische Union... [weiterlesen]
Artikel Apr 2011
Die Zahlen auf den Tisch! Humanistische Union präsentiert erstmals vollständige Zahlungsbilanz der allgemeinen Staatsleistungen an die Kirchen seit 1949 Pressekonferenz am Montag, dem 18. April 2011 um 11 Uhr Bundespresseamt der Bundesregierung, Reichstagufer 14 (Saal Nr. 4), Berlin-Mitte Humanistische Union präsentiert erstmals vollständige Zahlungsbilanz der allgemeinen Staatsleistungen an die Kirchen seit 1949 und legt eigenen Gesetzentwurf für die Ablösung... [weiterlesen]
Artikel Apr 2011
Die Rechnung ist beglichen – Staatsleistungen an die Kirchen sind einzustellen Humanistische Union präsentiert erstmals Zahlungsbilanz der allgemeinen Staatsleistungen an die Kirchen seit 1949. Von den Kirchen geforderte Entschädigungssumme wurde bereits ausgezahlt. Bürgerrechtsorganisation legt Gesetzentwurf für ersatzlose Ablösung der Staatskirchenleistungen vor. Die Humanistische Union präsentierte am Montag, dem 18. April 2011,... [weiterlesen]
Artikel Apr 2011
Bericht der Demonstrationsbeobachtung durch die Humanistische Union Lübeck am 26.3.2011 Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) hat die am 26. März 2011 in Lübeck stattgefundene rechtsradikale Demonstration, die dazu durchgeführten Gegendemonstrationen und den absichernden Polizeieinsatz mit insgesamt 18 DemonstrationsbeobachterInnen (darunter Rechtsanwälte und Mitglieder des Bundes- und Landtages) begleitet. Die DemonstrationsbeobachterInnen trugen... [weiterlesen]
Publikation Mär 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 212
Schnüffelklausel gegen Zivilgesellschaft Mitteilungen Nr. 212 (1/2011), S. 16/17 Demokratieerklärung Hiermit bestätigen wir, dass wir uns zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen und eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit gewährleisten. Als Träger der geförderten Maßnahme haben wir zudem im Rahmen... [weiterlesen]
Publikation Mär 2011 vorgänge vorgänge 193: Militär und Demokratie
Die Bundeswehr auf dem Weg nach Sparta aus: vorgänge Nr. 193, Heft 1/2011, S. 14-26 I. Einleitung Die Bundeswehr verfügt über eine „Innere Führung” genannte Leitkultur, die das Markenzeichen für ihre demokratische Zuverlässigkeit und gesellschaftliche Integration bildet. Dieses Leitkonzept entstand in der Wiederbewaffnungszeit, als es galt, im... [weiterlesen]
Publikation Mär 2011 vorgänge vorgänge 193: Militär und Demokratie
Vom Staatsbürger in Uniform zum demokratischen Krieger aus: vorgänge Nr. 193, Heft 1/2011, S. 27-35 „Ehre”, „Tugenden” oder „Ideale” scheinen in einer post-modernen Gesellschaft auf den ersten Blick Relikte vergangener Tage zu sein. Dennoch hat gerade der Ehrbegriff in einer Institution wie der Bundeswehr wieder Konjunktur. Verteidigungsminister... [weiterlesen]
Publikation Mär 2011 vorgänge vorgänge 193: Militär und Demokratie
Der Berg kreißte und gebar eine Maus Das neue strategische Konzept der NATO; aus: vorgänge Nr. 193, Heft 1/2011, S. 45-52 Mit dem im November 2010 verabschiedeten strategische Konzept unternahm die NATO unter dem Motto „Active Engagement – Modern Defence” abermals den Versuch, sich neu aufzustellen und... [weiterlesen]
Publikation Mär 2011 vorgänge vorgänge 193: Militär und Demokratie
Demokratie „durch” Krieg? * aus: vorgänge Nr. 193, Heft 1/2011, S. 53-78 I. Einleitung Drei Theoriestränge und empirische Forschungslinien sollen in dieser Abhandlung zusammengeführt werden, die sich bisher, wenn überhaupt, nur unzureichend wechselseitig informiert haben. Dies ist zum Einen die empirische Forschung zum „Demokratischen... [weiterlesen]
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