Themen

Artikel Okt 2002

Berufsverbot für „Betuchte“? Dienstag, 8. Oktober 2002, 19.30 Uhr Marburg, Restaurant „Theo s“, Elisabethstraße 9 HU diskutiert: Sollen muslimische Lehrerinnen in der Schule ein Kopftuch tragen dürfen? Schon seit 1998 beschäftigt der Fall einer jungen islamischen Lehrerin die Gerichte: Da sie aus religiösen... [weiterlesen]

Artikel Sep 2002

„Die Schätze der Kirchen – das sind die Armen“ – Finanzen und Vermögen der Kirchen in Deutschland Freitag, 27. September 2002, 19:30 Uhr München, Rosenheimerstr. Unter dem Titel „Die Schätze der Kirchen – das sind die Armen“ – Finanzen und Vermögen der Kirchen in Deutschland findet am am Freitag, den 27. 09. 2002, um 19:30 Uhr, eine... [weiterlesen]

Artikel Sep 2002

Memorandum an die künftigen Bundestagsabgeordneten: Bürgerrechtsorganisationen fordern Rücknahme der Sicherheitsgesetze Vier Bürgerrechtsorganisationen haben sich mit einem Memorandum zur Politik der Inneren Sicherheit an die zu wählenden Abgeordneten des kommenden 15. Deutschen Bundestages gewendet. Das Anschreiben wurde Ende August an die Kandidatinnen und Kandidaten versendet. Die vier bundesweit tätigen Organisationen HUMANISTISCHE... [weiterlesen]

Artikel Sep 2002

Stellungnahme zur Anhörung über die Änderung des ASOG Berlin Stellungnahme vor dem Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am 5. September 2002 zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes“ (Drucksache 15/490) Entwurf eines neu einzufügenden § 24a ASOG „Datenerhebung an gefährdeten Objekten“ Gliederung I. Technologie, Ausbreitung und... [weiterlesen]

Artikel Aug 2002

Ungleichbehandlung durch das Finanzamt. HU fordert: Einkommenssteuererklärung geschlechtsneutral formulieren Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union mahnt in einem Brief an Bundesfinanzminister Eichel sowie die Finanzministerinnen und -minister der Länder eine formale Gleichbehandlung von Mann und Frau auch in der Einkommenssteuererklärung an. Nach Auffassung der HU werden Artikel 2 und 3 des... [weiterlesen]

Artikel Aug 2002

Erneute Forderung des Bundesrats zur Vorratspeicherung als Folge der EU-Initiative Bundesrat zum Entwurf für die Schlußfolgerung des Rats über IT-bezogene Maßnahmen im Hinblick auf die Ermittlung und Verfolgung organisierter Kriminalität Drucksache 675/02 [weiterlesen]

Artikel Jul 2002

Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Richtlinie über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation Richtlinie 2002/58/EG zum Datenschutz für elektronische Kommunikation [weiterlesen]

Artikel Jul 2002

Stellungnahme der Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Ermittlungsmaßnahmen wegen des Verdachts sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Vollstreckung freiheitsentziehender Sanktionen des Bundesrats Drucksache 14/9801 [weiterlesen]

Artikel Jul 2002

Gesetzesentwurf des Bundesrats Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Ermittlungsmaßnahmen wegen des Verdachts sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Vollstreckung freiheitsentziehender Sanktionen Drucksache 275/02 [weiterlesen]