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Artikel Jul 1993
E. Zwänge und Freiräume des Urteils aus: Ulrich Vultejus & Ursula Neumann, Im Namen des Volkes. Unfreundliche Bemerkungen zum § 218-Urteil von Karlsruhe. HU-Schriften Nr. 19, München 1993 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wird den Gesetzgeber veranlassen das Gesetz neu zu fassen, auch wenn hierzu keine unmittelbare... [weiterlesen]
Artikel Jul 1993
F. Schlußfolgerungen aus: Ulrich Vultejus & Ursula Neumann, Im Namen des Volkes. Unfreundliche Bemerkungen zum § 218-Urteil von Karlsruhe. HU-Schriften Nr. 19, München 1993 Für das neu vom Parlament zu verabschiedende Gesetz ergeben sich aus dem Urteil des BVerfG folgende Überlegungen: 1.... [weiterlesen]
Artikel Jul 1993
Anmerkungen aus: Ulrich Vultejus & Ursula Neumann, Im Namen des Volkes. Unfreundliche Bemerkungen zum § 218-Urteil von Karlsruhe. HU-Schriften Nr. 19, München 1993 1. BVerfGE 39/1; 2. Die politischen Reden des Fürsten Bismarck, Hsg. H. Kohl, Bd. 10 S. 48; 3.... [weiterlesen]
Artikel Jul 1993
Brief an den Herrn Bundesverfassungsgericht aus: Ulrich Vultejus & Ursula Neumann, Im Namen des Volkes. Unfreundliche Bemerkungen zum § 218-Urteil von Karlsruhe. HU-Schriften Nr. 19, München 1993 Sehr geehrter Herr Bundesverfassungsgericht! Jede Abtreibung ist eine Abtreibung zuviel. Die Probleme, die damit zusammenhängen, sind komplex und... [weiterlesen]
Artikel Mai 1993
Evolution of the Freedom of Information Act in the United States Presentation at the Symposium „Problems of Democracy in the United States“ at the John F. Kennedy-Institute of the Free University Berlin May 6, to May 8, 1993. [weiterlesen]
Artikel Dez 1991
Eine Überleitung von Aufgaben auf die Polizei ist nicht erforderlich Till Müller – Heidelberg aus: Weg mit dem „Verfassungsschutz“ – der (un)heimlichen Staatsgewalt. Enzyklika für Bürgerfreiheit, HU-Schriften 17, München 1991, Seiten 14/15 Schließlich wird vor einer Abschaffung des Verfassungsschutzes mit dem Argument gewarnt, daß dann die Aufgaben und Befugnisse des... [weiterlesen]
Artikel Dez 1991
Der Wegfall der Beobachtung verfassungswidriger Bestrebungen, der Spionageabwehr sowie der Mitwirkung bei Sicherheitsüberprüfungen ist möglich. Till Müller – Heidelberg aus: Weg mit dem „Verfassungsschutz“ – der (un)heimlichen Staatsgewalt. Enzyklika für Bürgerfreiheit, HU-Schriften 17, München 1991, Seite 10 – 14 Hauptaufgabe des „Verfassungsschutzes“ ist nach den insoweit einheitlichen Gesetzen des Bundes und der Länder „die Sammlung... [weiterlesen]
Artikel Dez 1991
Verfassungsschutzbehörden sind überflüssig Till Müller – Heidelberg aus: Weg mit dem „Verfassungsschutz“ – der (un)heimlichen Staatsgewalt. Enzyklika für Bürgerfreiheit, HU-Schriften 17, München 1991, Seite 9 – 10 Der Verfassungsschutz schädigt aber nicht nur die Verfassung – obendrein nützt er auch nichts. Er ist... [weiterlesen]
Artikel Dez 1991
Systembedingte Übergriffe von Verfassungsschutzbehörden schädigen die Verfassung Till Müller – Heidelberg aus: Weg mit dem „Verfassungsschutz“ – der (un)heimlichen Staatsgewalt. Enzyklika für Bürgerfreiheit, HU-Schriften 17, München 1991, Seite 7 – 9 Es gibt keinen anderen Bereich staatlichen Handelns, der derartig viele politische und rechtliche Skandale produziert –... [weiterlesen]
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