Themen

Artikel Mai 2014

Stellungnahme zum CDU-Antrag „Bedeutung der Kirchen in der Gesellschaft anerkennen und unterstützen“ Der Niedersächsische Landtag hörte am 9. Mai 2014 zahlreiche Sachverständige zu einem Entschließungsantrag der CDU an. Für die Humanistische Union nahm Dr. Kirsten Wiese an der Anhörung teil. In ihrer gemeinsam mit Johann-Albrecht Haupt ausgearbeiteten Stellungnahme kritisierte sie, dass der... [weiterlesen]

Artikel Apr 2014

Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt Kontrollformulare gegen polizeiliche Willkür bei Personenkontrollen. Zur Pressekonferenz von KOP und MRBB am 9. April 2014 KOP hat ein Formular für die Polizei entwickelt, das ein Angebot darstellt, Kriterien für die Auswahl kontrollierter Personen zu dokumentieren. Eine transparente Dokumentation der... [weiterlesen]

Artikel Apr 2014

Demonstrationsfreiheit in Berlin auf dem Rückmarsch. Berliner Verfassungsgerichtshof billigt Übersichtsaufnahmen Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union zeigt sich vom kürzlich ergangenen Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs schwer enttäuscht. Das Gericht hatte am 11. April 2014 über die Verfassungsmäßigkeit des „Gesetzes über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel... [weiterlesen]

Artikel Apr 2014

Realitätsfremd, überflüssig und verfassungsrechtlich fragwürdig – die neuerlichen Pläne der Großen Koalition zur vereinfachten Abschussbefugnis im Luftsicherheitsgesetz Die jetzt bekannt gewordene Absicht der Großen Koalition, das Grundgesetz (GG) zu ändern, um die Bekämpfung von terroristischen Luftangriffen im Inneren durch die Bundeswehr möglich zu machen, ist nach Auffassung des Vorsitzenden der Humanistischen Union Werner Koep-Kerstin „ein weiterer Tabubruch,... [weiterlesen]

Artikel Mär 2014

Hilfe zum selbstbestimmten Sterben muss straffrei bleiben Sven Lüders Leitsätze zur Selbstbestimmung am Lebensende von breitem Bündnis in Berlin vorgestellt. Positionskatalog formuliert zehn Aussagen gegen die geplante Kriminalisierung von Suizidhilfe in Deutschland. Über zwei Drittel der Bevölkerung wünschen sich bei schwerster Erkrankung die Möglichkeit, auch mit ärztlicher... [weiterlesen]

Artikel Feb 2014

Kampagnenauftakt: Verfassungsschutz abschaffen! 07. bis 09. Februar in Hannover Vom 7. bis 9. Februar treffen wir uns in Hannover, um die erste bundesweite HU-Kampagne „Verfassungsschutz abschaffen“ gemeinsam zu starten. Alle Mitglieder und HU-Interessierte sind dazu eingeladen. Vorwissen müssen Sie nicht mitbringen – Kommen... [weiterlesen]

Artikel Jan 2014

Vertreter konfessionsfreier Verbände und der Humanistischen Union beim Niedersächsischen Ministerpräsidenten Bei ihrem Gespräch mit Stephan Weil forderten die Vertreter der vier Verbände eine konsequente Gleichbehandlung konfessionsfreier Bürgerinnen und Bürger, die Überwindung der religiös/weltanschaulichen Trennung im schulischen Werteunterricht und die Ablösung der historischen Staatsleistungen an die Kirchen. Vertreter von vier nichtreligiösen... [weiterlesen]

Artikel Dez 2013

„Haft ohne Straftat“: Flüchtlingsräte und Humanistische Union veröffentlichen zum Tag der Menschenrechte Argumente und Fakten gegen die Abschiebungshaft Das Recht auf Freiheit und der Schutz vor willkürlicher Inhaftierung sind zentrale Menschenrechte, sie gehören zum europäischen wie deutschen Recht. Mit der Abschiebungshaft wird fortwährend dagegen verstoßen. Abschiebungshaft ist eine reine Verwaltungsmaßnahme, der keine Verurteilung wegen einer Straftat zugrunde liegt.... [weiterlesen]

Artikel Dez 2013

Nichtablösung der Staatsleistungen an die Kirchen Geschichte eines politischen Versagens. Aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 16-28 Wie geht die Politik mit dem seit 1919 bestehende Verfassungsauftrag zur Ablösung der Leistungen des Staates an die Religionsgesellschaften um? Johann-Albrecht Haupt untersucht in seinem Aufsatz die vermutlichen Gründe... [weiterlesen]