Themen

Artikel Jan 2010

Gelöbnis auf dem Marienplatz – Militarismus contra Bürgerrechte? Einladung zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am 11.1.10 zu den Ereignissen bei dem Gelöbnis am 30.7.09 und den möglichen Entwicklungen. Vier ReferentInnen sprechen zu den Themen Bundeswehr, Gelöbnis, Demonstrationsfreiheit, Meinungsfreiheit und Polizeiübergriffe. Programm   Begrüßung: Ulrich Fuchs, Humanis­ti­sche Union Warum... [weiterlesen]

Artikel Nov 2009

Constitutional complaint against automatic passenger car license plate mass alignment in Baden-Wuerttemberg submitted Complaint leader criticize overall monitoring possibilities of the traffic after the police regulation of Baden-Wuerttemberg. The state law contradicts the constitutional borders, which the highest court drew in the past year for the employment of the disputed search method. Three... [weiterlesen]

Artikel Nov 2009

Verfassungsbeschwerde gegen automatischen Pkw-Kennzeichen-Massenabgleich in Baden-Württemberg eingereicht Beschwerdeführer rügen pauschale Überwachungsmöglichkeiten des Straßenverkehrs nach dem baden-württembergischen Polizeigesetz. Das Landesgesetz widerspreche den verfassungsrechtlichen Grenzen, die das oberste Gericht im vergangenen Jahr für den Einsatz der umstrittenen Fahndungsmethode gezogen habe. Zwei Autofahrer und eine Autofahrerin haben bei dem Bundesverfassungsgericht... [weiterlesen]

Artikel Nov 2009

Ein falsches Signal zur falschen Zeit? Diskussion über ein Diskussionspapier der Humanistischen Union zum Krieg in Afghanistan. Dokumentation der Republikanischen Vesper zum Thema „Letzter Ausgang aus Afghanistan? Perspektiven zur Beendigung des deutschen Militäreinsatzes“ am 25. November 2009 in Berlin Die Humanistische Union (HU) hat im Vorfeld... [weiterlesen]

Artikel Nov 2009

Keine transatlantischen Datenschiebereien in letzter Minute Humanistische Union: Aktuelle Fassung des SWIFT-Abkommens bedeutet Freibrief für Finanzdatentransfer in die USA. Bürgerrechtsorganisation kritisiert vorliegenden Entwurf und fordert parlamentarisches Beteiligungsverfahren Die Humanistische Union fordert die deutsche Bundesregierung auf, sich bei den Verhandlungen um ein neues Abkommen für den Transfer... [weiterlesen]

Artikel Nov 2009

Den Frieden politisch und mit zivilem Aufbau gewinnen – Ausstieg aus dem militärischen Engagement in Afghanistan Positionspapier der Humanistischen Union anlässlich der bevorstehenden Entscheidung des Bundestages zur Verlängerung des ISAF-Mandats für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan im Dezember 2009. Quellenhinweise zu Zitaten sowie Zahlenangaben finden sich in der angehängten PDF-Datei am Ende des Artikels. Übersicht Vorbemerkung  1.... [weiterlesen]

Artikel Nov 2009

Strategiewechsel für Afghanistan Humanistische Union fordert Abzug von 1.000 Bundeswehr-Soldaten in 2010 und schrittweise Beendigung des Militäreinsatzes innerhalb von vier Jahren. Ziviler Aufbau und Entwicklungsarbeit müssen oberste Priorität erhalten Pressemitteilung vom 24. November 2009 Die Humanistische Union fordert in einem heute veröffentlichten Positionpapier... [weiterlesen]

Artikel Nov 2009

Rheinland-pfälzische Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art Das Land Rheinland-Pfalz hat keine eigene Gebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz erlassen. Hier deshalb hier der Link zur Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis) Vom 8. November 2007 (GVBl 2007, S. 277) [weiterlesen]

Artikel Nov 2009

Evolution hat kein Ziel – Sinn ist von Menschen gemacht Bericht von der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Franz M. Wuketits (Uni Wien) am 15.10.09 in der TU München Prof. Dr. Franz M. Wuketits (Zoologe, Paläontologe, Philosoph und Wissenschaftstheoretiker/ Universität Wien) ist derzeit auf Lese- und Vorstellungsreise für sein... [weiterlesen]