Artikel Mai 2008 Bericht über die Expertenanhörung Informationsveranstaltung zu dem Entwurf der Staatsregierung für ein bayerisches Versammlungsgesetz Über die Expertenanhörung am 8.5.08 werden zwei der Experten am folgenden Tag berichten: Freitag, 9. Mai 17 Uhr im DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, München Informationsveranstaltung zu dem Entwurf der Staatsregierungfür ein bayerisches... [weiterlesen] Artikel Mai 2008 Gutachten zum Regierungsentwurf eines Bayer. Versammlungsgesetzes Bei der Anhörung des Ausschusses für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentfragen im Bayer. Landtag hat Dr. Klaus Hahnzog (HU-Beiratsmitglied) die folgende Stellungnahme abgegeben Dr. Klaus HahnzogKreisverwaltungsreferent der LH München a. D.Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Anhörung zum Versammlungsrecht im Ausschuss für Verfassungs-,... [weiterlesen] Artikel Mai 2008 Expertenanhörung zum Regierungs-Entwurf des bayerischen Versammlungsgesetzes im Ausschuss für Verfassungs- Rechts- und Parlamentsfragen im Bayerischen Landtag Die bayerische Staatsregierung hat am 29.01.2008 einen Entwurf für ein bayerisches Versammlungsgesetz beschlossen, das einschneidend in unsere Versammlungsfreiheit eingreift. Dagegen hat sich ein täglich größer werdendes Bündnis aus derzeit über 200... [weiterlesen] Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200 Berlin: Mehr Demokratie beim Wählen Mitteilungen Nr. 200, Seite 27 (SL) Der Landesverband Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union unterstützt eine Initiative zur Änderung des Berliner Wahlrechts. Das am 3. April 2008 im Haus der Demokratie und Menschenrechte vorgestellte Bündnis „Mehr Demokratie beim Wählen“ verfolgt drei Ziele:... [weiterlesen] Artikel Mär 2008 Bericht zur Demonstrationsbeobachtung vom 29.3.2008 durch die Humanistische Union in Lübeck Am Samstag, dem 29. März 2008 verfolgte die Humanistische Union mit 12 BeobachterInnen den „Trauermarsch“ der NPD und die Kundgebung und Demonstrationen des Bündnisses „Wir können sie stoppen“. In ihrem Bericht über die Polizeieinsätze kritisieren die BeobachterInnen vor allem das... [weiterlesen] Artikel Mär 2008 Verteidigt unsere Versammlungsfreiheit Arbeitstreffen der Initiative „Rettet die Grundrechte – gegen den Notstand der Republik“ am Mittwoch, 12. 3. 08, 18 – 20 Uhr, DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, München, Kantine „Salettl“ Schwerpunktthema:– Aktueller Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum Bayerischen Versammlungsgesetz– Aktueller Stand von Gegen-Informationen– Planung... [weiterlesen] Artikel Feb 2008 Die Demontage des Versammlungsrechts Arbeitstreffen der Initiative „Rettet die Grundrechte – gegen den Notstand der Republik“ am Dienstag, 26. Februar, 18 – 20 Uhr, DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, Mch, Kantine „Salettl“ Schwerpunktthema: Der Entwurf des bayerischen VersammlungsgesetzesDurch die sog. „Föderalismusreform“ haben die Länder die Möglichkeit... [weiterlesen] Artikel Sep 2007 Passau verabschiedet erste Satzung für mehr Transparenz in ganz Bayern Gestern verabschiedete der Verwaltungsausschuss des Passauer Stadrats einstimmig eine Informationsfreiheitssatzung. Das Bündnis für Informationsfreiheit in Bayern freut sich über den Gewinn für die Bürger und die Demokratie in Passau Damit können zukünftig Bürgerinnen und Bürger Einsicht in die Akten der... [weiterlesen] Artikel Jun 2007 “Lebendige Bayerische Verfassung Weiterentwicklung und Revitalisierung“ Informationsveranstaltung und Diskussion am 13. Juni 2007 in München Am 13. Juni 07, 19 Uhr 30, wird unser Beirat Dr. Klaus Hahnzog in einem öffentlichen Vortrag über “Lebendige Bayerische Verfassung – Weiterentwicklung und Revitalisierung“ sprechen und diskutieren. Ort: München, Karlstraße 50 (Nähe... [weiterlesen] Seite 16 von 24« Erste«...10...1415161718...»Letzte »
