Publikation Mai 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 189 Relativierungen & Herausforderungen Gedanken zur Situation der Bürgerrechte Mitteilungen Nr. 189, S.4-6 I. RelativierungenDer gegenwärtige Zustand der Bürgerrechte in Deutschland kann nicht beschrieben werden, ohne auf drei Vorgänge aus den vergangenen zwei Jahren einzugehen. Es sind drei Vorgänge, die aus dem täglichen Kampf um die Bürgerrechte, aus dem... [weiterlesen] Publikation Mai 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 189 Informationsfreiheit für Bayern: Aktionsbündnis gegründet Mitteilungen Nr. 189, S.7 Zur Durchsetzung der Informationsfreiheit in Bayern hat sich in diesen Tagen ein Bündnis konstituiert. Ziel ist es, ein bayerisches Informationsfreiheitsgesetz (IFG) einzuführen. Damit haben alle Bürger ein allgemeines Einsichtsrecht in die Akten der bayerischen Behörden.Auf einem... [weiterlesen] Artikel Mär 2005 Gesinnungsrecht auf dem Vormarsch. Bürgerrechtsorganisation warnt vor weiterer Einschränkung von Grundrechten Pressemitteilung der Humanistischen Union zum heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Versammlungs- und Strafrechts Prof. Dr. Rosemarie Will, stellvertretende Vorsitzende der HUMANISTISCHEN UNION, erklärt zum heutigen Beschluss des Bundestages: Mit der heutigen Gesetzesänderung bewegt sich die Bundesrepublik immer weiter... [weiterlesen] Artikel Feb 2005 Schilys Vorschlag zum Versammlungsrecht weist in die falsche Richtung Bürgerrechtsgruppen in Deutschland zeigen sich besorgt über den leichtfertigen Umgang mit elementaren Grundrechten. Gemeinsame Presseerklärung der Humanistischen Union und der Gustav Heinemann-Initiative Der Entwurf zur Verschärfung des Versammlungs- und des Strafrechts, der jetzt in einem hektischen Schnellverfahren durchgezogen werden soll,... [weiterlesen] Publikation Feb 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 188 Jahresklausur 2005 des Forum Menschenrechte Mitteilungen Nr. 188, S.18 Wie seit dem Bestehen des Forum Menschenrechte üblich, trafen sich zum Jahresbeginn die Vertreter und Vertreterinnen der Mitgliedsorganisationen des Forums derzeit 45 zu einem zweitägigen Klausurtreffen, diesmal erneut in der angenehmen Tagungsstätte der Evangelischen Akademie... [weiterlesen] Publikation Nov 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 187 Politik und Lüge Vorgänge Nr. 167, soeben erschienen! Mitteilungen Nr. 187, S.20 Vor über dreißig Jahren hat Hannah Arendt die amerikanische Politik analysiert und eine Antwort darauf gefunden, weshalb man sich „in den obersten Rängen der Regierung so ausschweifend der politischen Unwahrhaftigkeit ergeben... [weiterlesen] Artikel Jul 2004 Was ändert sich in Europa mit der neuen EU – Verfassung? Montag, 19. Juli 2004 München, EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80 Die kommende EU-Verfassung ist den BürgerInnen und den NGOs noch ziemlich unbekannt, wird aber deutliche Änderungen der nationalen Grundrechtsstandards und des Einflusses der Nationalstaaten bringen. Daher haben wir die renommierte Juristin Prof.... [weiterlesen] Publikation Jun 2004 vorgänge vorgänge Nr. 166: Nord-Süd-Konflikt oder Eine Welt? Facetten der Entwicklungspolitik Für ein Wahlrecht von Geburt an Verfassungsrechtliche und gesellschaftspolitische Argumente.* Aus: Vorgänge Nr. 166 (Heft 2/2004), S. 74-81 Wahlrecht von Geburt an – was ist das? Es gibt viele Bezeichnungen für das Thema: So liest man etwas vom Kinderwahlrecht, vom Familienwahlrecht, vom Elternwahlrecht, vom Minderjährigenwahlrecht, und schließlich... [weiterlesen] Artikel Okt 2002 Mehr Demokratie wagen, Menschenrechte stärken! Bürgerrechtliche Forderungen an die Koalitionsrunde Mit persönlichen Schreiben an die SPD-Verhandlungsführer in der Koalitionsrunde appelliert die Bürgerrechtsvereinigung Humanistische Union, Missstände zu beseitigen. Im Hinblick auf die morgigen Verhandlungen zur Innen- und Rechtspolitik lauten die Forderungen im Einzelnen: Telekommunikationsüberwachung zur Strafverfolgung einschränken: Für den Abhör-Weltmeister Deutschland... [weiterlesen] Seite 16 von 21« Erste«...10...1415161718...»Letzte »