V Berliner Gespräche

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Religionsgemeinschaften wird verfassungsrechtlich ein Selbstbestimmungsrecht garantiert, aber um die Grenzen dieses Rechts wird gestritten. Im Mittelpunkt dieses Streits steht insbesondere das Arbeitsrecht der katholischen und evangelischen Kirche und ihrer Einrichtungen, das zugunsten der Kirchen vom staatlichen Arbeitsrecht abweicht. Diese Abweichung betrifft ca. 1,3 Millionen bei den christlichen Kirchen beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Während der Fünften Berliner Gespräche am 27. und 28. Oktober 2020 diskutierten wir über den Konflikt zwischen den Rechten der bei kirchlichen Trägern Beschäftigten und dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht. Wir erörterten, inwieweit die EuGH-Entscheidungen von 2018 zur Kündigung eines wiederverheirateten Chefarztes und zur zwingenden Konfessionszugehörigkeit einer Diakonie-Mitarbeiterin verfassungsgemäß waren. Wir debattierten, ob der sogenannte Dritte Weg im kollektiven kirchlichen Arbeitsrecht noch immer verfassungsrechtlich haltbar und arbeitsmarktpolitisch tragfähig ist. Abschließend stellten wir das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in seinen Grundsätzen auf den Prüfstand.

Die Veranstaltung ist auf Video dokumentiert und kann hier angesehen werden. Zudem sind die fünften Berliner Gespräche auch schriftlich in der Zeitschrift vorgänge dokumentiert.

Videodokumentation

Begrüßung und Einführung

Begrüßung und Vorstellung der Humanistischen Union Werner Koep-Kerstin, Vorsitzender der Humanistischen Union, Berlin.

Begrüßung ansehen

Prof. i.R. Dr. Dorothee Frings, Mönchengladbach
„Das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Rechtsprechung des EuGH (Egenberger) und des BAG (Chefarzt): Diskriminierungsschutz versus Selbstbestimmungsrecht.“

Einführung ansehen

Teil I – Verfas­sungs­mä­ßig­keit und Umsetzung der EuGH-­Ur­teile zu „Egenberger“ und „Chefarzt“

Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung

Es diskutieren:

  • Oberkirchenrat Detlev Fey, EKD, Hannover
  • Rechtsanwalt Peter Stein, Richter a.D., Hamburg
  • Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg, Universität Trier
  • Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin

Moderation: Sven Lüders, Humanistische Union, Berlin

Diskussion zu den EuGH-Urteilen „Egenberger“ und „Chefarzt“ ansehen

Teil II – Das kollektive Arbeits­recht in kirchlichen Einrich­tungen

Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung

Es diskutieren:

  • Mario Gembus, ver.di, Berlin
  • Prof. Dr. Steffen Klumpp, Universität Erlangen-Nürnberg
  • Uta Losem, Katholisches Büro, Berlin
  • Rechtsanwalt Dr. Till Müller-Heidelberg, Humanistische Union, Bingen
  • Christian Twardy, Marburger Bund, Berlin

Moderation: Prof. Dr. Kirsten Wiese, Humanistische Union, Bremen

Diskussion zum kollektiven kirchlichen Arbeitsrecht ansehen

Teil III – Das kirchliche Selbst­be­stim­mungs­recht – Quo Vadis?

Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung

Es diskutieren:

  • Prof. Dr. Christoph Möllers, Wissenschaftskolleg und Humboldt-Universität zu Berlin
  • Prof. i.R. Dr. Bernhard Schlink, Berlin/New York

Moderation: Prof. i.R. Dr. Rosemarie Will, Humanistische Union, Berlin

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