Till Müller-Heidelberg

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010

Auch Arbeitslose dürfen den Glauben verlieren Grundrechte-Report 2010, Seite 86 Im Grundrechte-Report 2007, Seite 82 ff. hat der ehemalige Bundesverfassungsrichter Jürgen Kühling unter der Überschrift „Ich glaub’s nicht“ über das in der Tat unglaubliche Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 30. März 2006, Az. L 1 AL... [weiterlesen]

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010

Blüten der europäischen Sicherheitspolitik – Tennisschläger verboten – aber geheim Grundrechte-Report 2010, Seite 198 Man glaubte sich im rechtsstaatlichen Tollhaus, als man im März 2009 Presseberichte lesen konnte darüber, wie sich Kommission, Rat und Parlament in Europa vorstellen, die Sicherheit des Luftverkehrs gegen Terrorangriffe zu garantieren. Grundprinzipien des Rechtsstaats werden... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Richterliche Rechtsblindheit Grundrechte-Report 2009, Seite 138 Als das Bundesverfassungsgericht 1997 die nachträgliche gerichtliche Überprüfung von Wohnungsdurchsuchungsbeschlüssen für verfassungsrechtlich geboten erklärte (Neue Juristische Wochenschrift Jahrgang 1997, 2163), durfte man wegen der „Gefahr“ nachträglicher gerichtlicher Kontrolle auf eine bessere vorherige sorgfältige Prüfung der gesetzlichen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Kampf den Geheimen – Der Rechtsstaat muß transparent sein Grundrechte-Report 2009, Seite 184 Seit 2000 lebt A. B. rechtmäßig in Deutschland, er hat eine Aufenthaltserlaubnis. Bevor er nach Deutschland kam, war er in der Türkei wegen Unterstützung der PKK mehrfach verhaftet und verurteilt worden. Im Jahr 2007 beantragt er... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Der „Kampf gegen den Terror“ und europäische Grundrechte Grundrechte-Report 2009, Seite 191 Im Grundrechte-Report 2008 (S. 168 ff.) hat Ulrich Finckh über die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossenen Terrorlisten berichtet und die Konsequenzen, die sie für die betroffenen Personen und Organisationen haben: Keine Anklage, kein rechtliches Gehör,... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Ein heißer Tag im Mai – Postbeschlagnahme in Hamburg Grundrechte-Report 2008, Seite 126 Am 22. Mai 2007 um 2:40 Uhr brennt in Hamburg ein Daimler-Chrysler, amtliches Kennzeichen HH-XY 1191. Ein Brandanschlag. Für die Ermittlungsbehörden hat damit wohl die heiße Phase „zur Störung und Verhinderung des G8-Gipfels in Heiligendamm im... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Kampf den christlichen Fundamentalisten Das Kopftuch und kein Ende Grundrechte-Report 2007, Seiten 80 – 82 »Das Kopftuch und kein Ende« war der Beitrag des Verfassers im Grundrechte-Report 2004 überschrieben, in dem über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuch der Lehrerin Fereshta Ludin vom 24.... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Kein Kraut gewachsen gegen vorsätzlich rechtswidriges Handeln der Polizei? Die Polizeistrategie der Einkesselung Grundrechte-Report 2007, Seiten 124 – 128 Am 8. Juni 1986 fand auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg eine Demonstration statt, die traurige Berühmtheit erlangte. Nachdem die Polizei die Demonstration aufgelöst hatte, ließ sie die Teilnehmer nicht etwa... [weiterlesen]

Publikation Jul 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 193

Reform des Bundesnachrichtendienstes? Mitteilungen Nr. 193, S. 4-5 Wieder einmal erschüttert ein Geheimdienstskandal die Republik. Und das schon seit Monaten. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Journalisten bespitzelt und teilweise als V-Leute benutzt, möglicherweise soll er im Irak-Krieg trotz der offiziellen Position der Bundesregierung die... [weiterlesen]