Till Müller-Hei­del­berg

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Arbeitnehmer minderen Rechts Grundrechte-Report 2011, Seiten 78 – 83 Die beiden großen christlichen Kirchen gehören mit mehr als einer Million Arbeitnehmern zu den größten Arbeitgebern des Landes. Das staatliche Arbeitsrecht gilt in ihrem Bereich aber nur eingeschränkt, ihre Beschäftigten haben geringere Rechte –... [weiterlesen]
Publikation Jul 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 208/209
Prof. Dr. Gerald Grünwald – ein Großer hat uns verlassen Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 36f. Geboren am 5. September 1929 in Prag, Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht in Bonn von 1963 bis zu seiner Emeritierung, später Rektor der Universität Bonn und Präsident der Westdeutschen Rektorenkonferenz, ist mit Gerald Grünwald... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Selbstbestimmung auch am Lebensende Grundrechte-Report 2010, Seite 48 Fast ausschließlich negativ hatte der Grundrechte-Report seit Beginn im Jahre 1997 über gesetzgeberische Maßnahmen zu berichten, die die Grund- und Freiheitsrechte einschränken. Erst zweimal in seiner 14-jährigen Geschichte konnte er den Gesetzgeber loben, zum Informationsfreiheitsgesetz (vgl.... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Auch Arbeitslose dürfen den Glauben verlieren Grundrechte-Report 2010, Seite 86 Im Grundrechte-Report 2007, Seite 82 ff. hat der ehemalige Bundesverfassungsrichter Jürgen Kühling unter der Überschrift „Ich glaub’s nicht“ über das in der Tat unglaubliche Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 30. März 2006, Az. L 1 AL... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Blüten der europäischen Sicherheitspolitik – Tennisschläger verboten – aber geheim Grundrechte-Report 2010, Seite 198 Man glaubte sich im rechtsstaatlichen Tollhaus, als man im März 2009 Presseberichte lesen konnte darüber, wie sich Kommission, Rat und Parlament in Europa vorstellen, die Sicherheit des Luftverkehrs gegen Terrorangriffe zu garantieren. Grundprinzipien des Rechtsstaats werden... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Richterliche Rechtsblindheit Grundrechte-Report 2009, Seite 138 Als das Bundesverfassungsgericht 1997 die nachträgliche gerichtliche Überprüfung von Wohnungsdurchsuchungsbeschlüssen für verfassungsrechtlich geboten erklärte (Neue Juristische Wochenschrift Jahrgang 1997, 2163), durfte man wegen der „Gefahr“ nachträglicher gerichtlicher Kontrolle auf eine bessere vorherige sorgfältige Prüfung der gesetzlichen... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Kampf den Geheimen – Der Rechtsstaat muß transparent sein Grundrechte-Report 2009, Seite 184 Seit 2000 lebt A. B. rechtmäßig in Deutschland, er hat eine Aufenthaltserlaubnis. Bevor er nach Deutschland kam, war er in der Türkei wegen Unterstützung der PKK mehrfach verhaftet und verurteilt worden. Im Jahr 2007 beantragt er... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Der „Kampf gegen den Terror“ und europäische Grundrechte Grundrechte-Report 2009, Seite 191 Im Grundrechte-Report 2008 (S. 168 ff.) hat Ulrich Finckh über die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossenen Terrorlisten berichtet und die Konsequenzen, die sie für die betroffenen Personen und Organisationen haben: Keine Anklage, kein rechtliches Gehör,... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
Ein heißer Tag im Mai – Postbeschlagnahme in Hamburg Grundrechte-Report 2008, Seite 126 Am 22. Mai 2007 um 2:40 Uhr brennt in Hamburg ein Daimler-Chrysler, amtliches Kennzeichen HH-XY 1191. Ein Brandanschlag. Für die Ermittlungsbehörden hat damit wohl die heiße Phase „zur Störung und Verhinderung des G8-Gipfels in Heiligendamm im... [weiterlesen]
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