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Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Das „Recht auf Vergessenwerden“ und seine Entwicklung im Lichte aktueller Rechtsprechung Das Recht auf Vergessenwerden hat in der öffentlichen Diskussion hohe Wellen geschlagen. Ausgangspunkt war eine 2014 ergangene Entscheidung des EuGH. Jan Weimantel stellt davon ausgehend kurz dar, welchen Niederschlag das Recht auf Vergessenwerden in der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gefunden hat.... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Transparenz als Datenschutzprinzip – Ansätze und Umsetzungsprobleme Datenschutz kann nur effektiv sein, wenn die Betroffenen wissen, wer Daten über sie verarbeitet und was genau mit diesen Daten geschieht. Dieser Beitrag diskutiert die Ansätze für transparentere Datenverarbeitung, die in der EU-Datenschutzgrundverordnung geregelt wurden. Dabei zeigt sich, dass die... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Unrechtsstaat in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 33-50 Dieser Beitrag setzt sich kritisch mit dem Begriff „Unrechtsstaat“ auseinander und untersucht seine Schwächen bei der rückblickenden Charakterisierung politischer Systeme und ihres Umgangs mit dem Recht. Stattdessen schlägt der Autor die Verwendung des... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Gefährdete Freiheitsrechte in Krisenzeiten – Lehren aus der COVID-19-Pandemie* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 99-111 Dieser Beitrag diskutiert die Folgen der COVID-19-Pandemie für Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie. Anhand ausgewählter Beispiele – Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit im Schengen-Raum und Datenschutz – zeigen die Autoren, dass Freiheitsrechte während der Pandemie teils massiv... [weiterlesen]
Veranstaltung 13 Okt 2020
One World Berlin zur US-Wahl: Meet the Donors – im Lichtblick-Kino und online Nach „Rigged: The Voter Suppression Playbook“ freuen wir uns auf unsere nächsten One-World-Berlin-Veranstaltung, die wieder im Lichtblick-Kino stattfindet. Das Kino freut sich über Unterstützung und regen Besuch, auch bei immer noch eingeschränkter Platzkapazität aufgrund der Coronavirus-Pandemie. Für die, die keine... [weiterlesen]
Veranstaltung 28 Sep 2020
One World Berlin geht weiter im Lichtblick-Kino mit zwei Abenden zu den Wahlen in den USA Die Kinos zeigen wieder Filme und wir können die nächsten One-World-Abende wieder im Lichtblick-Kino präsentieren. Weil im Moment allerdings nur wenige Karten verkauft werden dürfen, werden wir unsere nächsten One-World-Abende als eine Hybrid-Veranstaltung durchführen, die gleichzeitig im Lichtblick-Kino und im... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Die (un)heimliche Staatsgewalt Memorandum zur Reform des Verfas­sungs­schutzes III. Befugnisse Aus der dem Verfassungsschutz in § 3 des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes (BVerfSchG) übertragenen Aufgabe ergibt sich noch nicht – quasi automatisch und selbstverständlich... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
„One World Berlin – Menschenrechte aktuell“-Filmreihe: „Face_It! – Das Gesicht im Zeitalter des Digitalismus“ und das Pilotprojekt zur Gesichtserkennung am S-Bahnhof Südkreuz Am Sonntag, den 28. Juli, gibt es im Rahmen der erfolgreich gestarteten „One World Berlin – Menschenrechte aktuell“-Filmreihe um 18.00 Uhr im Lichtblick-Kino (Kastanienallee 77, Berlin, Prenzlauer Berg) eine weitere Preview. FACE_IT! DAS GESICHT IM ZEITALTER DES DIGITALISMUS (Deutschland 2019)…... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Die (un)heimliche Staatsgewaltvon Die Voraussetzungen eines wirksamen Staatsschutzes in der Bundesrepublik und in: Die öffentliche Verwaltung 1960 S. 281-286. Memorandum zur Reform des Verfas­sungs­schutzes Lietra­tur­hin­weise zum Thema „Verfas­sungs­schutz“ Anonym: Verfassungsschutzmosaik – Einige Steinchen zur Aktivität des Verfassungsschutzes im betrieblichen und gewerkschaftlichen Bereich, in: CILIP, Informationsdienst: Bürgerrechte und Polizeientwicklung Nr. 5, 1980 Seite 29-36. Arndt, Adolf: Der Rechtsstaat und sein... [weiterlesen]
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