Grundrechte-Report

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

„Chaostage“ 1996 in Bremen: Polizeigewahrsam für „punktypisches Aussehen“ Martin Stucke Grundrechte-Report 1997, S. 29-34 Rechtswidriges Verhalten haben sich Polizeikräfte schon häufig vorhalten lassen müssen. Aber auch wenn man den Chaostagen 1996 selber nichts abgewinnen kann, muß die Behandlung der Punks, genauer: derjenigen, die von der Polizei als Punks... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Gefangen im Netz der Datenbanken Thilo Weichert Grundrechte-Report 1997, S. 34-40 „Jeder hat Anspruch auf Schutz seiner personenbezogenen Daten. Eingriffe sind nur im überwiegenden Interesse der Allgemeinheit aufgrund eines Gesetzes zulässig.“ Mit dieser Formulierung des Art. 4 Abs. 2 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Polizeiübergriffe als „Strafe vor Ort“ Manfred Mahr Grundrechte-Report 1997, S. 41-45 Mit dem Hamburger Polizeiskandal von 1994 wurden schwere Vorwürfe gegen die Hamburger Polizei öffentlich, die nur diejenigen erschrecken konnten, die bis dahin die Augen vor Realitäten verschlossen hatten, nach dem Motto: „… daß nicht... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Überwachung ohne Grenzen. Ausländer in der Bundesrepublik: Diskriminiert durch politische Ignoranz und gesetzliche Regelungen Paul V. Bedick Grundrechte-Report 1997, S. 45-52 Es kennzeichnet die durch konservativ-nationales Denken geprägte Ausländerpolitik der vergangenen Jahre, daß sie verfassungswidrige Regelungen nicht beseitigt, ja geschaffen hat. Darüber hinaus werden völkerrechtliche Verträge verletzt, aus denen für Ausländer günstige Rechtspositionen abgeleitet... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Härtefälle. Verhinderte Frauenförderung und indirekte Diskriminierung Marei Pelzer Grundrechte-Report 1997, S. 49-52 Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist noch längst nicht erreicht. Daß nach Artikel 3 Absatz 2 GG Männer und Frauen gleichberechtigt sind, hat nicht dazu geführt, daß Frauen tatsächlich gleichgestellt sind. Dieser Grundgesetz-Artikel... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

„Schwule und Lesben müssen leider draußen bleiben!“ – Warum ein Grundrecht nicht für alle gilt Volker Beck Grundrechte-Report 1997, S. 52-56 Am 19.August 1992 stürmten 250 schwule und lesbische Paare in einer bundesweiten Aktion die Standesämter, um für sich das Aufgebot zu bestellen. Sie verlangten die Verwirklichung von zwei in unserer Verfassung verbrieften Grundrechten: die... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Behinderung der Behinderten Karl Finke Grundrechte-Report 1997, S. 56-61 Am 30. Juni 1994 ergänzten die Mitglieder des Bundestages den Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes um den folgenden Satz 2: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Im Grundgesetz wurde damit erstmalig die... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Das Recht zur Totalverweigerung Ernst G. Mahrenholz Grundrechte-Report 1997, S. 63-68 Die Grundrechte der Verfassung binden, so steht es im Grundgesetz gleich eingangs, Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung und Rechtsprechung. Sie sind ein Instrument für den täglichen Bedarf an Zügelung der drei Staatsgewalten und der Verteidigung... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Kruzifixe in Schulen und anderswo Till Müller-Heidelberg Grundrechte-Report 1997, S. 68-70 Ein alltäglicher Sachverhalt, der zu einem im August 1995 bekanntgewordenen Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 16.Mai 1995 führte (BVerfGE 93, 1ff), hat einen erregten Proteststurm in der deutschen Öffentlichkeit ausgelöst. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht nichts... [weiterlesen]