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Mitteilungen
Publikation
Aug 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 242
Judith und Reiner Bernstein – Antisemiten?
In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 22 – 25 Anmerkungen von Prof. Dr. Johannes Feest, Bremen Im Januar 2018 wurde dem Ehepaar Judith und Reiner Bernstein der Preis „Aufrechter Gang“ verliehen. Und zwar für ihr jahrelanges Engagement im Nahost-Friedensprozess (Genfer Initiative) und für... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 243
Berlin: Versammlungsrecht
HU Landesverband Berlin-Brandenburg beschäftigt sich mit dem Versammlungsrecht und seiner aktuellen Anwendung In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 22 – 24 Am 14. Oktober 2020 verabschiedete der HU-Landesverband nach mehreren intensiv und kontrovers geführten Diskussion einstimmig eine Erklärung zum Versammlungsrecht während... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 241
Aus der Geschäftsstelle I
Geschäftsstelle im (Teil)Homeoffice In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 23-24 Ausgangssperren, Kontaktverbote und geschlossene Grenzen die Corona-Pandemie zwingt uns dazu, viele Dinge, auch unsere Arbeit, neu zu organisieren. Seit Ende März arbeite ich (Katharina) im Homeoffice und muss meine Arbeitsabläufe... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 241
Protokolle der Bundesvorstandssitzungen
In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 24 Da der Bundesvorstand während der Corona-Krise zweiwöchig als Telefonkonferenz stattfindet, gibt es zurzeit die gewohnten Vorstandsprotokolle nicht. Wir suchen zurzeit nach einer geeigneten Form, um über die Aktivitäten des Vorstandes zu informieren. [weiterlesen]
Publikation
Mai 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 241
Aus der Geschäftsstelle
Wichtige Informationen zu Spendenbescheinigungen und Beitragseinzügen In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 24 Einigen ist es vielleicht schon aufgefallen: die Spendenbescheinigungen für 2019 sind noch nicht ins Haus geflattert. Da uns jetzt vermehrt Rückfragen erreichen wollen wir etwas Aufklärung leisten: Im... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 243
Bremen: Ein neues Polizeigesetz für Bremen, der zweite Versuch
In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 25 – 26 Im Frühjahr 2018 legte der bremische Innensenator Mäurer (SPD) einen Entwurf für eine Novellierung des Bremischen Polizeigesetzes vor. Das Gesetz, ausgerichtet an den schon zuvor in anderen Bundesländern novellierten Polizeigesetzen, stieß nicht... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 242
Baden-Württemberg: Polizeiliche Langzeit-Videoüberwachung von zwei Tübinger Wohnprojekten unzulässig
In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 26 – 27 Mit der Pressemitteilung vom 16. Juni 2020 macht die HU den Beschluss des Landgerichts Tübingen vom 11. März 2020 bekannt. Der Beschluss verbietet der Polizei (und der Staatsanwaltschaft) in eigener Machtvollkommenheit zwei... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 242
Baden-Württemberg: Digitalpakt Schule
In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 27 – 28 Für die HU LV Baden-Württemberg führt Vorstandsmitglied Britta Schinzel kritischen Austausch mit dem Kultusministerium des Landes. Zusammen mit Vorstandsmitglied Robin Krahl wird hierbei insbesondere kritisiert, dass ganz offenbar microsoft-Produkte in der Gunst... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 241
Berichte aus den Regionalgruppen
in: Mitteilungen 241, S.27 – 34 Alle im Folgenden genannten Veranstaltungstermine können nicht als gesichert gelten und bedürfen daher der zeitnahen Überprüfung. Bayern Am 12.12.2019 traf sich der Vorstand zu seiner ersten Sitzung nach den Neuwahlen. Auf der Tagesordnung standen... [weiterlesen]
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