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vorgänge
Publikation
Aug 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 209: Cybersecurity
Europäische Dimension von „Cybersicherheit“ (vollständig)
Die Richtlinie für Netz- und Informationssicherheit. Aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 72-79 Red.) Eine neue Richtlinie soll den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Gewährleistung einer hohen gemeinsamen Netz- und Informationssicherheit (NIS) verhelfen. Der bisherige Diskussionsstand geht dabei nicht... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Politische Handlungsmöglichkeiten nach dem NSA-Skandal auf nationaler Ebene
aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 73-81 (Red.)Peter Schaar zeigt auf, wie die Bundesregierung auf nationaler Ebene für einen besseren Schutz des Fernmeldegeheimnisses sorgen kann. Zunächst einmal sollte Deutschland als gutes Vorbild voran gehen und die bisher gesetzlich ungeregelte... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
„Wenn jemand vor Ihrer Haustür im Sterben läge, würden Sie die Verantwortung übernehmen und handeln.“
Interview mit Emily O’Reilly, Ombudsfrau der Europäischen Union, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 76-78 (Red.) Die Irin Emily O’Reilly ist seit dem 1. Oktober 2013 Ombudsfrau der Europäischen Union. Ihre zentrale Aufgaben ist es, Beschwerden über Missstände in... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?
Sterbehilfe unter der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)
In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 79-98 Immer wieder musste sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Fragen der Zulässigkeit verschiedener Sterbehilfe-Formen befassen. In seinen Entscheidungen hat er Kriterien und Maßstäbe für die Zulässigkeit der aktiven und passiven Sterbehilfe sowie... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Neues aus der Festung Europa (vollständig)
Bewegungsmelder, Zusammenarbeit mit Folterstaaten, weitere Datenbanken, aber keine Seenotrettung: Wie die Europäische Union die Grenzüberwachung aufrüstet, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 79-88 (Red.) Nahezu täglich sterben an den EU-Außengrenzen Menschen: an den Grenzzäunen in den spanischen Enklaven Ceuta... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 209: Cybersecurity
Das neue IT-Sicherheitsgesetz bürgerrechtliche Positionen (vollständig)
aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 80-84 (Red.) Am 12. Juni 2015 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme – kurz IT-Sicherheitsgesetz. [1] Das Gesetz schreibt neue Pflichten und Mindeststandards für Betreiber kritischer Infrastrukturen... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Politische Lösungen für eine sichere Zukunft der Kommunikation
aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 82-86 (Red.)In ihren bisherigen Versuchen, die NSA-Spähaffäre aufzuklären, betreibt die Bundesregierung viel Heimlichtuerei: Zu den technischen Details der amerikanisch/britischen Abhörprogramme könne man nichts sagen; und sofern die Techniken doch bekannt sind (weil deutsche... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 209: Cybersecurity
Vorratsdatenspeicherung Neustart der Geisterfahrer
aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 85-98 (Red.)Wie man nach der NSA-Affäre noch behaupten kann, die lückenlose Erfassung und Speicherung aller digitalen Kommunikationsvorgänge stelle deren Vertraulichkeit nicht in Frage und die Daten seien bei den Providern sicher gelagert –... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Besteht die Chance einer demokratischen Gestaltung und Kontrolle unserer Kommunikationsnetze?
aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 87-94 (Red.)Edward Snowden hat uns mit seinen Enthüllungen gelehrt: Geheimdienste, allen voran die NSA, sind mit der Massivität ihrer personellen und finanziellen Mittel, mit ihrer Aggregation an Expertise und Kreativität in der Lage,... [weiterlesen]
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