vorgänge

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Neonazismus Zur Bezeichnungspraxis empirisch gelegentlich komplexer Phänomene. In: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 29-37 Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Neue Rechte, Radikale Rechte – und wo steht die AfD? Die Abgrenzung und Einordnung ist nicht einfach. Fabian Virchow gelingt dies unter Auswertung der Literatur... [weiterlesen]

Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht

Strafrecht: Symbolpolitik oder Ultima Ratio Regis? In: vorgänge 212 (4/2015), S. 29-35 Welche Aufgabe hat das Strafrecht? Soll es schützen oder strafen? Der folgende Beitrag kommt zu der Einschätzung, dass die Grenzziehung hier, trotz eindeutiger Gesetzgebung, nicht mehr trennscharf verläuft. Zu oft wurde in den letzten... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Weiter unzureichend: Die Kontrolle der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 33-41 Mit dem neuen BND-Gesetzentwurf soll die Überwachung der Auslandskommunikation gesetzlich geregelt werden. Für deren Kontrolle soll ein weiteres Gremium errichtet werden, das nur für diesen Bereich zuständig ist. Wie defizitär die Kontrollbefugnisse... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Die Flüchtlingskrise und das Recht: Chancen der Europäisierung in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 34-37 Bei allen Verteilungskonflikten und politischen Blockaden, die der Flüchtlingsandrang im vergangenen Jahr auf europäischer Ebene hervorgerufen hat, wird die Reichweite und Integrationskraft des gemeinsamen europäischen Asylrechts unterschätzt, meint Jürgen Bast. Statt von einer... [weiterlesen]

Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht

Der Ausbau des Terrorismusstrafrechts und die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kritische Betrachtung des Gesetzes zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten In: vorgänge 212 (4/2015), S. 36-47 Mit dem Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten werden die Eingriffsbefugnisse der Sicherheitsbehörden und das... [weiterlesen]

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

Die Versprechungen der Versammlungsfreiheit und ihre tatsächlichen Grenzen Ein Erfahrungsüberblick aus der anwaltlichen Praxis. In: Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 37-45. Als Rechtsanwalt, der häufig Veranstalter_innen vertritt und Versammlungen begleitet, beschreibt Peer Stolle, wie es zu einer Aushöhlung der Versammlungsfreiheit kommt – durch eine stark reglementierende behördliche... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Die EU-Flüchtlingspolitik – unzureichende Gemeinschaftskompetenzen und unsolidarische Mitgliedstaaten in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 38-48 In ihren Verträgen hat sich die Europäische Union verpflichtet, die Folgen der Migration sowie die Aufgaben der Grenzsicherung solidarisch und gerecht untereinander aufzuteilen. Davon ist die Staatengemeinschaft derzeit weit entfernt. Karl-Jürgen Bieback... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Rechtspopulisten der AfD auf dem Vormarsch? Eine Analyse der Landtagswahlen 2016. In: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 39-45 Der folgende Beitrag fasst die Ergebnisse der Wahlanalysen zu den Landtagswahlen 2016 [1] zusammen. Die beiden Autoren gehen vor allem auf folgende Fragen ein: Wie verändert sich die... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Gesetzlich enthemmter Geheimdienst Anmerkungen zur parlamentarischen Debatte um das BND-Reformgesetz. In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 43-47 Vor der Sommerpause legte die Bundesregierung auch den Gesetzentwurf zur Reform des BND-Gesetzes (BNDG-E) vor, mit der die sogenannte Ausland-Ausland-Überwachung des Bundesnachrichtendienstes erstmals gesetzlich geregelt... [weiterlesen]