vorgänge

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Das bedingungslose Grundeinkommen – sozialpolitische Sackgasse oder Königsweg zur Demokratie? in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 67-76 Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) erfreut sich in vielen politischen Lagern und sozialen Milieus einer hohen Beliebtheit. Welche sozial- wie wirtschaftspolitischen Erwartungen damit verbunden sind und welche Folgen die Einführung eines BGE... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

Wer ist gegen Europa? – Analyse der Wahlen in der EU nach dem Brexit-Referendum vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 69 – 79 Die Wahlen in Frankreich, Österreich, den Niederlanden, Bulgarien und Tschechien haben nicht nur europakritischen Parteien erhebliche Stimmenzuwächse gebracht, sondern zugleich der sozialdemokratischen Parteienfamilie in Europa – mit Ausnahme der Labour Party... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Unternehmen zur Verantwortung ziehen in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 77-83 Im Dezember 2016 verabschiedete die Bundesregierung einen nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte. Mit diesem sollten die 2011 von der UN verabschiedeten Leitlinien für Wirtschaft und Menschenrechte in Deutschland umgesetzt werden. Deren Ziel: die... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

„Wenn niemand sich mehr traut, den Mund aufzumachen, ist die Innere Führung als Leitbild am Ende.“ Gespräch mit Florian Kling vom Darmstädter Signal, in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 79-83 Der Fall Marco A. hat offenbart, dass Bundeswehroffiziere mutmaßlich Morde an deutschen Politikern planten und den Verdacht auf Flüchtlinge lenken wollten. Damit wurde das öffentliche... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Religionsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder Vorschlag einer gesetzlichen Lösung für mehr Rechtsklarheit und Gleichberechtigung zwischen den Religionen. In: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 79-86 In Deutschland wird die Kooperation zwischen Staat und Religionsgemeinschaften häufig durch Staatsverträge und Konkordate geregelt. Dieses Regelungsmodell wird immer wieder... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

In der EU gegen die EU? – Rechtsradikale und anti-europäische Parteien im Europäischen Parlament vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 81 – 92 Trotz ihrer kritischen Haltung zur Europäischen Union kandidieren rechtsradikale und anti-europäische Parteien für das Europäische Parlament. Dieser Beitrag untersucht die Rolle, die Abgeordnete dieser Parteien im Europäischen Parlament spielen. Der Beitrag... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Menschenrechtskompatibler Einkauf – Öffentliche Beschaffung als Mittel zur Durchsetzung von Menschenrechten in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 85-90 Global agierende Firmen auf die Einhaltung menschenrechtlicher Mindeststandards bei ihren Produktions- und Arbeitsbedingungen zu verpflichten, erscheint heute (noch) sehr schwierig durchsetzbar. Ein zentraler Hebel können jedoch Beschaffungsrichtlinien der öffentlichen Hand sein, die bei... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Zu den neuen außenpolitischen Leitlinien der Bundesregierung in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 85-90 Vor einem Jahr verabschiedete das Bundeskabinett das Weißbuch der Bundeswehr 2016. In diesem Dokument werden traditionell die militärischen und strategischen Leitlinien der deutschen Außenpolitik beschrieben. Das Weißbuch bildet die Motive, Interessen und... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Hühnerhofmentalität und Narrenfreiheit Interview mit Wolfgang Neškovic über die Lage des Verfassungsschutzes in der Bundesrepublik, in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 87-94 WOLFGANG NEŠKOVIC   war viele Jahre Richter, zunächst am LG Lübeck, von 2002 bis 2005 am Bundesgerichtshof. Im Anschluss war er... [weiterlesen]