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vorgänge
Publikation
Sep 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?
Abschied von Klaus Scheunemann
in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 252-255 Über allen Gipfeln Ist Ruh,In allen WipfelnSpürest du Kaum einen Hauch. Die Vögelein schweigen im Walde.Warte nur, baldeRuhest du auch. (Johann Wolfgang von Goethe, Wandrers Nachtlied) Lieber Rainer Scheunemann, liebe Tina Tyler, liebe weitere... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Der Zustand des europäischen und deutschen Asylsystems
Eigentlich hat die europäische Union ein relativ liberales Asylsystem. Problematisch daran ist „nur“, inwiefern Flüchtlinge überhaupt Zugang zu diesem System erlangen können – meinen Jürgen Bast und Daniel Thym, beides ausgewiesene Experten im europäischen Verfassungsrecht und im Migrationsrecht. Im Gespräch... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Massenüberwachung oder automatisches Filtern? Ein Streitgespräch zur Überwachungspraxis des BND
Die NSA-Überwachungsaffäre – das ist nicht nur eine Vielzahl von Enthüllungen bisher unbekannter Details der Geheimdienstüberwachung, sondern auch die Frage, wie diese Maßnahmen einzuordnen und zu bewerten sind. Erwartungsgemäß gehen dabei die Meinungen auseinander. Sind die Überwachungsaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes mit... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln
Editorial
aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 1-2 Das öffentliche Ansehen der Polizei ist gut. Glaubt man aktuellen Umfragen, dann schenken über 80 Prozent der deutschen Bevölkerung den Polizist_innen ihr Vertrauen weit mehr, als den Richter_innen, Journalist_innen oder Politiker_innen. [1]... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung
Editorial
aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 1/2 Wenn sicherheitspolitische Versprechen in strafrechtliche Normen umgemünzt werden, geht das meist auf Kosten der Vernunft und der rechtsstaatlichen Grundsätze. So auch bei der Sicherungsverwahrung (SV): Jahrzehntelang sanken die Fallzahlen von Sexualstraftaten, reduzierte... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln
Der Fall Edathy
aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 3-9 Mit einer Wohnungsdurchsuchung am 10. Februar 2014 begann das, was sich schnell zur medialen wie politischen Edathy-Affäre auswachsen sollte. Deren vorläufige Zwischenbilanz: ein zurückgetretener früherer Bundesinnenminister, der sich nicht an Gesetze halten will,... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung
„Wir sind gefordert, über die mangelnde Schutzwirkung der Grundrechtsordnung nachzudenken“
Rede zum Fritz-Bauer-Preis 2014 an Edward Snowden. Aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 3-7 (Red.) Am 21. Juni verlieh die Humanistische Union ihren Fritz-Bauer-Preis 2014 an Edward J. Snowden. Mit der Preisvergabe, die bereits kurz nach der Veröffentlichung der... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung
Sicherungsverwahrung für Erwachsene – kritische Betrachtung des neuen Bundesrechts
aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 8-16 (Red.) Die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erzwungene Reform der Sicherungsverwahrung hat die Rechtsprechung, Politik und Gesetzgebung in Deutschland in Bewegung gesetzt. In der Folge stellte das Bundesverfassungsgericht sieben Kriterien dafür auf,... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln
Polizeibeauftragte und Beschwerdestellen in Deutschland
Erfolgsbedingungen und neue Trends in den Ländern aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 10-20 Nachdem Deutschland in den vergangenen Jahren mehrfach vom UN-Menschenrechtsrat angemahnt wurde, eine unabhängige Kontrolle der Polizeiarbeit zu gewährleisten, gibt es hierzulande mittlerweile ernsthafte Bemühungen, verschiedene Kontrollmethoden... [weiterlesen]
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