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vorgänge
Publikation
Sep 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?
Zeit zu Handeln!
Ein Aufruf aus aktuellem Anlass, in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 9f. Die aktuelle Flüchtlingssituation spaltet die Republik. Die Pegida-Aufmärsche waren gerade abgeklungen, da breitete sich eine neue Welle gewaltsamer Proteste gegen Migrant_innen aus. Die Chronik flüchtlingsfeindlicher Überfälle in Deutschland verzeichnet... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?
Dokumentation Gesetzentwürfe zur Suizidbeihilfe
In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 11-16 In der letzten Legislaturperiode hatte die schwarz-gelbe Koalition bereits einen Anlauf unternommen, mit einem Gesetz zur Strafbarkeit der gewerbsmäßigen Förderung der Selbsttötung die Arbeit von Sterbehilfe-Vereinen in Deutschland zu verbieten. Der damalige Gesetzentwurf der... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Soziale Teilhabe wandernder Unionsbürger_innen (vollständig)
aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 13-24 (Red.) Die in den vergangenen Jahren von Politik und Medien herbeigeredete Armutsmigration entpuppt sich bei näherem Hinsehen als populistische Stimmungsmache. Verschiedene Studien weisen nach, dass es sich bei der Einwanderung aus den... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?
Die Begründungen der vier Gesetzentwürfe
In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 17-37 Wir haben die Sprecher_innen der vier Gruppenentwürfe sowie des Antrags auf Regelungsverzicht (s.S. 11 ff.) gebeten, ihre Vorschläge genauer zu erläutern. Wir wollten wissen, wie die Abgeordneten zu den grundsätzlichen Fragen der Strafbarkeit stehen, welche... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 209: Cybersecurity
Kryptographie, Open Source und Gesellschaft (vollständig)
aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 18-28 (Red.) Wer sich gegen die allumfassende Internet-Überwachung zur Wehr setzen möchte, greift schon länger auf eine starke Verschlüsselung von Daten (Kryptographie) und Open Source Software zurück. Jedoch belegen die von Edward Snowden... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Massenüberwachung oder automatisches Filtern? Ein Streitgespräch zur Überwachungspraxis des BND
aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 22-30 (Red.) Die NSA-Überwachungsaffäre – das ist nicht nur eine Vielzahl von Enthüllungen bisher unbekannter Details der Geheimdienstüberwachung, sondern auch die Frage, wie diese Maßnahmen einzuordnen und zu bewerten sind. Erwartungsgemäß gehen die... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Verhandlungen um Dublin III: Entwicklungslinien und Widersprüche der europäischen Asylpolitik (vollständig)
aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 25-49 (Red.) Die Dublin-Verordnung regelt die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft sowie weiteren europäischen Staaten gestellten Asylantrages. Es gehört zu den Grundlagen der Europäischen... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 209: Cybersecurity
Cyber-Sicherheit im grundrechtsfreien Raum? (vollständig)
aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 29-39 (Red.) Vor allem die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden haben gezeigt, dass die Möglichkeiten der Überwachung des Internets durch Staaten in weit größerem Ausmaß stattfanden und stattfinden, als angenommen wurde. Sie haben... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Wie das Menschenrecht auf Privatheit in seiner Krise an Profil gewinnt
aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 31-41 (Red.)In den Gremien der Vereinten Nationen haben die Enthüllungen Edward Snowdens über die massenhafte Überwachung der „Five Eyes“ eine rege Diskussion um die Bedeutung und Reichweite des Menschenrechts auf Privatheit im digitalen... [weiterlesen]
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