vorgänge

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Mosaik der Diskriminierung aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 140-144 Roma Center Göttingen und alle-bleiben-info (Hrsg.), Abgeschobene Roma in Serbien – journalistische, juristische und medizinische Recherchen, Redaktion: .Jean-Philipp Baeck & Allegra Schneider, 2014, unter http://www.alle-bleiben.info/wp-content/uploads/2014/03/serbien_2013_web.pdf Die Bundesregierung hat Serbien zum „sicheren Herkunftsstaat“... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Manchmal sind Schlepper Lebensretter aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 144-146 Stefan Buchen: Die neuen Staatsfeinde. Wie die Helfer syrischer Kriegsflüchtlinge in Deutschland kriminalisiert werden. Dietz Verlag, Juni 2014, 200 Seiten, 14,80 Euro. Menschen, die selbst einmal Flüchtlinge waren, holen ihre Frauen, Kinder... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Staatliche Datensammlungen in EU-Ländern Ergebnisse eines multinationalen EU-Projektes. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 144-151 (Red.) Obwohl die EU-Datenschutzrichtlinie seit nunmehr 20 Jahren gilt, unterscheiden sich Ausmaß und Praxis der staatlichen Datenspeicherung in den Mitgliedsstaaten der EU sehr stark. Diese Unterschiede darzustellen, die... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Wie die „herrschende Meinung“ zum Sozialstaat entstand aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 146-149 John Philipp Thurn, Welcher Sozialstaat? Ideologie und Wissenschaftsverständnis in den Debatten der bundesdeutschen Staatsrechtslehre 1949-1990, Mohr Siebeck Tübingen 2013, 634 S., ISBN 978-3-16-152529-2, 89,- Euro Die meisten juristischen Monographien beschränken sich auf... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Die Evaluation von Gesetzen – (k)eine Wissenschaft? aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 149 -152 Christoph Gusy (Hrsg.), Evaluation von Sicherheitsgesetzen. [Studien zur Inneren Sicherheit Bd. 19, hrsg. v. Hans-Jürgen Lange], Wiesbaden 2015 (Springer VS), 250 S. Die Publikation geht auf eine gleichnamige Tagung zurück, die... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Datenschutz-Index für Sicherheitsdatenbanken aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 152-162 (Red.)Um eine staatliche oder private Datenbank aus Datenschutzsicht angemessen bewerten zu können, müssen viele Dinge berücksichtigt werden. Dazu zählen u.a. die rechtlichen Rahmenbedingungen, technische Sicherheitsstandards, faktische Arbeitsabläufe. Entsprechend schwierig ist deshalb die... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Warum die ATDG-Novelle mit der Sicherheits­verfassung des Grundgesetzes unvereinbar ist Anmerkungen zur Änderung des Antiterrordateigesetzes – Teil 2, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 153-178 (Red.)Am 1. Januar 2015 trat das Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze vom 18. Dezember 2014 in Kraft. Damit verbindet sich eine... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Der Ukraine-Konflikt – Kooperation statt Konfrontation Dossier im Auftrag des Monitoring-Projekts Zivile Konfliktbearbeitung, Gewalt- und Kriegsprävention. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 163-178. (Red.) Der Konflikt um die Ukraine hat in den vergangenen Monaten deutlich werden lassen, wie fragil die Friedensordnung in Europa und weltweit... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Das Dammbruch- oder Slippery-Slope-Argument in der Debatte zur Sterbehilfe In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 163-172 Zum Thema Sterbehilfe finden sich wiederkehrende Argumentationsmuster, die der Struktur eines Dammbruch- oder Slippery-Slope-Arguments entsprechen. Das Argument ist gerade in bioethischen Debatten um die Legalisierung oder Kriminalisierung bestimmter Verhaltensweisen überaus präsent. Neben der Sterbehilfe... [weiterlesen]