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GRR: Artikel
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Staatsautoritäres Urteil
Berufsverbot in Baden-Württemberg gerichtlich abgesegnet Grundrechte-Report 2007, Seiten 112 – 116 Im Grundrechte-Report 2005 (S. 139 ff.) berichtete Elke Steven über den Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy, dem das Land Baden-Württemberg 2004 die Einstellung in den staatlichen Schuldienst hauptsächlich mit der... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Verfassungswidrige Durchsuchungen und kein Ende
Grundrechte-Report 2007, Seiten 117 – 123 »Die endlose Reihe von Urteilen zu unzulässigen Durchsuchungen und Beschlagnahmen reißt nicht ab« – so begann ein Beitrag im letzten Grundrechte-Report aus Anlass mehrerer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu Artikel 13 GG (vgl. Julia... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Kein Kraut gewachsen gegen vorsätzlich rechtswidriges Handeln der Polizei?
Die Polizeistrategie der Einkesselung Grundrechte-Report 2007, Seiten 124 – 128 Am 8. Juni 1986 fand auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg eine Demonstration statt, die traurige Berühmtheit erlangte. Nachdem die Polizei die Demonstration aufgelöst hatte, ließ sie die Teilnehmer nicht etwa... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Hartz IV: Gefühlter Missbrauch und reale Einschnitte
Grundrechte-Report 2007, Seiten 129 – 133 Gesetzgebung im Hamsterrad: Zum 1. April 2006 und zum 1. August 2006 sind nach vielen punktuellen Änderungen bereits die zweite und dritte größere Novelle zum Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) in Kraft getreten,... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Gewinnpflege statt Steuergerechtigkeit
Grundrechte-Report 2007, Seiten 133 – 137 Seit fünfzehn Jahren zeigen die Löhne und Gehälter in Deutschland eine Tendenz nach unten. Die gesamte Nettolohn- und Gehaltssumme lag 2005 inflationsbereinigt um 5,7 Prozent unter dem Wert von 1991. Dies hat zwei Ursachen:... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Emanzipation mit sozialer Schieflage
Wie das Elterngeld nur bestimmte Familien und Frauen fördert Grundrechte-Report 2007, Seiten 137 – 141 Im Herbst 2006 haben Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur Einführung des Elterngeldes beschlossen. Es ersetzt das bisherige Erziehungsgeld und gilt für Eltern, deren Kinder... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Missachtung von Entscheidungen der Strafvollstreckungskammern durch die Justizverwaltung
Der Wettlauf der Schäbigkeit hat längst begonnen Grundrechte-Report 2007, Seiten 142 – 145 Auch Gefangene haben Rechte. So jedenfalls die Theorie. Die Praxis sieht mittlerweile vielerorts anders aus. Beispielhaft sei der Fall des Gefangenen M., der eine Freiheitsstrafe von vier... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Eine außerparlamentarische Initiative als Staatsfeind
Zur Überwachung des Berliner Sozialforums durch den Verfassungsschutz Grundrechte-Report 2007, Seiten 145 – 149 »Hoheitliche Verrufserklärungen«, so lauteten in den ersten Grundrechte-Reporten regelmäßig ein oder zwei Kapitel, die sich mit Verfassungsschutzberichten auseinandersetzten. Die Autoren kamen regelmäßig zu dem Schluss, dass... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Hausrecht als Metagrundrecht?
Wie die Privatisierung öffentlichen Raums die Grundrechte aushöhlt Grundrechte-Report 2007, Seiten 149 – 153 Dass die Privatisierung öffentlichen Raums nicht zu Lasten der Grundrechte gehen darf, stellt eine immer wieder geäußerte Kritik an den Folgen der Privatisierung dar. Die Tendenz,... [weiterlesen]
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