GRR: Artikel

Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
AsylCard – Die Reduzierung des Flüchtlings zum Informationsmuster In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 49 – 53 Die MasterCard bringt heute den Nachweis für die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit des besseren Deutschen. In Zukunft soll eine bundeseinheitliche elektronische Chipkarte den Nachweis erbringen, daß ein ausländischer Flüchtling ein solcher ist und kein... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Juristisch erzeugte Elend Die gescheiterte Prohibition im Drogenbereich In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 53 – 57 Am 16. Juni 1998 sprachen sich in einer Anzeige der tageszeitung Polizeichefs, Oberbürgermeister, Gesundheits- und Rechtspolitiker, der Deutsche Städtetag, die Bundesärztekammer und die Deutsche Hauptstelle für Suchtgefahren (DHS)... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Ausweisung statt Resozialisierung In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 57 – 61 Mario wurde 1969 in der Nähe von Köln als jüngstes von acht Kindern geboren. Marios Vater war Jugoslawe, seine Mutter deutsche Staatsangehörige. Mario erhielt nach der damals geltenden Fassung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsrechts nur die... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
„So was wie Sie darf ich nicht fahren“ Haftstrafen für Taxifahrer In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 62 – 67 Seit 1997 ist die Verurteilung von Taxifahrern im ostdeutschen Gebiet wegen der Beförderung illegal eingereister Ausländer öffentlich bekannt geworden. Den juristischen Hintergrund dieses Vorgehens bildet die Änderung des Art. 16... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Bürgerrechte gelten auch für Rechtsradikale Die Freiheit der Andersdenkenden ist kein linkes Privileg In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 68 – 71 Wenn eine linke Demonstration verboten wird, sehen linke Bürgerrechtler das in der Regel als Anschlag auf die Grundrechte. Wie aber reagieren sie auf das jährliche... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Religionsfreiheit für Muslime? Die Kopftuchdebatte im „Fall Ludin“ In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 72 – 77 In der Bundesrepublik leben derzeit rund drei Millionen Muslime. Die meisten von ihnen sind in einer zweifachen Minderheitenposition: zum einen als Angehörige des Islam, der keinen den christlichen Kirchen gleichgestellten... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Meinungsfreiheit im Internet Netzbürger in den Schranken des Presserechts In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 78 – 84 Im Herbst des Jahres 1998 waren nach den Erhebungen des Statistischen Bundesamtes etwa drei Millionen deutsche Haushalte an das Internet angeschlossen. Diese Minderheit von acht Prozent der... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Journalisten als Hilfspolizisten In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 85 – 89 Vielleicht liegt es ja daran, daß die Legislaturperioden zu kurz sind: Schon mehrmals hatte der Gesetzgeber die besten Absichten, die Bestimmungen über das Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten zu novellieren. Aber dann waren die vier... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Riskante Eingriffe in die Rundfunkfreiheit In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 90 – 93 Als die EU-Kommission am 27. Mai 1998 die Allianz der beiden marktbeherrschenden Medienkonzerne Kirch und Bertelsmann für den digitalen Fernsehmarkt verbot, schien das nur ihrer Funktion als Wettbewerbshüter zu entsprechen. Der zuständige Kommissar... [weiterlesen]
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