GRR: Artikel

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Neonazis schutzlos ausgeliefert: Alternative Jugendliche in Sachsen-Anhalt Grundrechte-Report 2007, Seiten 153 – 157 Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer rechten oder rassistischen Gewalttat zu werden, ist in Sachsen-Anhalt zehnmal so hoch wie in Hessen oder anderen alten Bundesländern. Den Hauptbetroffenengruppen rechter Gewalt – nicht-rechte und alternative Jugendliche, Punks, Flüchtlinge... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Über die Guantánamoisierung des Rechts Die neue Sicherheitsarchitektur am Beispiel von Anti-Terror-Datei und Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz Grundrechte-Report 2007, Seiten 157 – 160 Polizeibehörden und Geheimdienste unterscheiden sich durch verschiedene Aufgaben und – folgerichtig – unterschiedliche Befugnisse. Aus diesen Unterschieden ergibt sich nicht nur das Gebot einer organisatorischen... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Amerikas Gegenwart ist unsere Zukunft Rechtsstaat versus Guantánamo Grundrechte-Report 2007, Seiten 160 – 165 Was interessiert uns in Deutschland Guantánamo? Man könnte zunächst frei nach Immanuel Kant antworten, dass zumindest manche Rechtsverletzungen an einem Platz der Erde an allengefühlt werden. Dem Kampf um das Recht... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Verraten und verlassen Hamburger Schulsenatorin instrumentalisiert Kindeswohl gegen Kinder und missachtet Völkerrecht Grundrechte-Report 2007, Seiten 166 – 170 Am Anfang stand der »Fall Jessica«. Eine Siebenjährige war im Frühjahr 2005 in Hamburg, unbemerkt und unbeachtet von Schule, Jugendamt, Polizei und Nachbarn, von den... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Studiengebühren sind völkerrechtswidrig! Das Recht auf Bildung unter Finanzierungsvorbehalt? Grundrechte-Report 2007, Seiten 170- 173 Für das Recht auf Bildung war das letzte Jahr geprägt von der Einführung der Studiengebühren in etlichen Bundesländern. Nachdem das Bundesverfassungsgericht ein bundeseinheitliches Gebührenverbot kippte, sahen sich die Landesregierungen... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Menschenwürde 3. Klasse Zum Asylbewerberleistungsgesetz In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 27 – 32 Der Artikel 1 des Grundgesetzes verpflichtet den Staat und seine Behörden zur Wahrung und zum Schutz der Menschenwürde. In diesem Sinne ist einst auch das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) geschaffen worden, um allen... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Stundenlohn eine Mark siebzig – Arbeit im Knast In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 32- 36 Das Bundesverfassungsgericht hat am 1. Juli 1998 entschieden, daß die derzeitige Praxis, Gefangene mit nur 5 Prozent der Durchschnittsbezüge aller Rentenversicherten zu entlohnen, mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Diese Festlegung nämlich verstoße gegen das... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Beweissicherung durch Brechmitteleinsatz In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 37 – 41 Der Zweck heiligt nicht alle Mittel, so akzeptabel er auch sein mag. Diese Grundregel eines humanen Rechtsstaates ist bei manchen Ministern, Staatsanwälten und Polizisten etwas in Vergessenheit geraten. Jedenfalls praktizierten einzelne Strafverfolgungsbehörden auch... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Gen-Dateien: Auf dem Weg zum entschlüsselten Menschen In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 42 – 48 Am Pfingstwochenende des vergangenen Jahres wird Ronny R., Mörder der elfjährigen Christina N. sowie der dreizehnjährigen Ulrike E., von der Polizei gefaßt. Nicht nur den Angehörigen der Opfer verschafft die Ergreifung des Täters eine... [weiterlesen]
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