GRR: Artikel

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Kulturrevolution oder nur lokales Beben? Beginnt mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz eine neue Kultur der Antidiskriminierung? Grundrechte-Report 2007, Seiten 75 – 79 Im August 2006 endete mit dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) eine lange Wartephase: Die BRD wurde vorn Europäischen Gerichtshof bereits mehrmals verurteilt, da... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Kampf den christlichen Fundamentalisten Das Kopftuch und kein Ende Grundrechte-Report 2007, Seiten 80 – 82 »Das Kopftuch und kein Ende« war der Beitrag des Verfassers im Grundrechte-Report 2004 überschrieben, in dem über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuch der Lehrerin Fereshta Ludin vom 24.... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Ich glaub’s nicht Kirchenaustritt und Religionsfreiheit im Sozialrecht Grundrechte-Report 2007, Seiten 80 – 82 Die Religionsfreiheit umfasst das Recht, an eine Heilslehre zu glauben oder auch nicht. Die Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft ist nicht weniger geschützt als das Fernbleiben, der Kircheneintritt nicht weniger... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Ein Ministerium windet sich Grundrechte-Report 2007, Seiten 86 – 89 Das Bundesministerium der Verteidigung hat – bisher intern – für Rechtsberater und Rechtslehrer der Bundeswehr Hinweise für den Umgang mit Soldaten und Soldatinnen, die aus Gewissensgründen Befehle nicht befolgen wollen, herausgegeben. Es geht ihm... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Geheimdienstliche Medienüberwachung Symbiotische Beziehungen zwischen BND und Journalisten Grundrechte-Report 2007, Seiten 90 – 94 Im Ringen um Finanzen, Kompetenzen und Einfluss wollen Geheimdienste gelegentlich zeigen, wie wichtig, wie notwendig sie sind. Offenbar zu diesem Zweck fingierte der Bundesnachrichtendienst (BND) nach dem Zusammenbruch... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Binationale Paare unter Verdacht Staatliche Behörden erhalten das Recht zur Anfechtung der Vaterschaft Grundrechte-Report 2007, Seiten 95 – 99 Das wesentliche Merkmal der Reform des Kindschaftsrechts 1998 war die Abschaffung des Jugendamtes als Amtspfleger für ein nichtehelich geborenes Kind. Der Gesetzgeber stärkte die Elternautonomie... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Polizeilicher Gewaltexzess im Frankfurter Studierendenhaus Grundrechte-Report 2007, Seiten 100 – 103 Im Sommer 2006 protestierten und demonstrierten in vielen Bundesländern Studierende und andere gesellschaftliche Gruppen gegen die geplante Einführung von Studiengebühren. Die Demonstranten waren vielerorts so engagiert und entschlossen wie man es bei sozialen Protesten... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Bundeswehr contra Versammlungsfreiheit Öffentliche Selbstinszenierungen der Bundeswehr beschneiden Grundrechte Grundrechte-Report 2007, Seiten 104 – 107 Stellt sich die Bundeswehr in der Öffentlichkeit dar, kommt es regelmäßig zu Auseinandersetzungen um die Grundrechte militärkritischer Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit scheinen... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Größte Hürde im »Kampf gegen den Terror« wird umgangen Grundrechte-Report 2007, Seiten 108 – 111 Seit den 1990er Jahren und insbesondere nach dem 11. September 2001 hat der Gesetzgeber die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten zur heimlichen Überwachung massiv ausgeweitet. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sah sich daraufhin veranlasst, in mehreren... [weiterlesen]
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