Ihre Suche nach

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Berufsverbote 2.0: Neuauflage eines dunklen Kapitels bundesdeutscher Geschichte Berufs­ver­bots­po­litik der 1970er/80er Jahre auf Grundlage des „Radi­ka­len­er­lasses“ Im Jahr 2027 wird sich der sogenannte Radikalenerlass oder auch „Extremistenbeschluss“ der Ministerpräsidenten-Konferenz zum 55. Mal jähren. Mit diesem Beschluss zur bundesweiten Überprüfung von Bewerber*innen für den Öffentlichen Dienst auf deren „Verfassungstreue“... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Harte Zeiten für den freien öffentlichen Diskurs? Zur Bedeutung der strafrechtlichen Äußerungsverbote Mündigkeit, Selbstän­dig­keit, freie Meinungs­bil­dung und Demokratie In seinem Text zur Beantwortung der Frage: Was ist Aufklärung? hat sich Immanuel Kant ([1784] 1977: A 481) mit dem Begriff der Mündigkeit, seiner Bedeutung für ein aufgeklärtes menschliches Leben und auch für eine... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Neue Intoleranz – Rückkehr zum Freund-Feind-Denken 1. Nach der repressiven Toleranz Viele waren zurecht erschrocken, mit welcher Rigorosität seitens der staatlichen Gewalt gegen pro-palästinensische Demonstrationen vorgegangen wurde. Andere sind entsetzt darüber, dass antifaschistische Menschen, die in Ungarn Nazis gejagt und verprügelt hatten, nach Ungarn ausgeliefert wurden,... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Im Gleichschritt: Behinderung und Einschränkung gesellschaftlicher Diskurse I. Ausgangs­lage In den vergangenen Jahren wurde eine Reihe von Sachbüchern publiziert, die das Thema des vorliegenden Heftes aus unterschiedlichen Perspektiven und Fachrichtungen beleuchtet: beispielhaft aus juristischer Sicht sind die Arbeiten von Elisa Hoven (2025) sowie Frauke Rostalski (2024), philosophisch... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Editorial Argumente für die möglichst breite und weitgehend ungehinderte Ausübung von Äußerungsfreiheiten (gemeint sind etwa Rede-, Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit) gibt es viele, und eigentlich waren sie in Gesellschaften, die sich als liberal oder demokratisch verstehen wollen, früher auch Grundkonsens. Etwa... [weiterlesen]

Artikel Feb 2026

Zur Kritik der Fünf-Prozent-Hürde Man kann die Fünf-Prozent-Hürde für den Deutschen Bundestag ja begrüßen, weil sie die Regierungsbildung und die Mehrheitsfindung im Parlament erleichtert. Nur weil die FDP und das BSW bei der Bundestagswahl 2025 vergleichsweise knapp an dieser Sperrklausel gescheitert sind und damit... [weiterlesen]

Artikel Feb 2026

Die Friedensbewegung der 1980er Jahre in der BRD – Fokus West-Berlin Bild: imageBROKER.com / Klaus Rose   Vom 9. bis 27. Februar 2026 wird in der Berliner Landeszentrale für politische Bildung (Revaler Str. 29, 10245 Berlin) die Ausstellung Friedensbewegung der 1980er Jahre in der BRD – Dokumente mit Fokus auf West-Berlin... [weiterlesen]

Veranstaltung 09 Feb 2026

Ausstellungseröffnung: Die Friedensbewegung der 1980er Jahre in der BRD – Fokus West-Berlin Vom 9. bis 27. Februar 2026 wird in der Berliner Landeszentrale für politische Bildung (Revaler Str. 29, 10245 Berlin) die Ausstellung „Friedensbewegung der 1980er Jahre in der BRD – Dokumente mit Fokus auf West-Berlin“ gezeigt. Die Ausstellung wurde der Humanistischen... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

REZENSION: Brauchen wir ein neues Grundgesetz, um uns zu demokratisieren? Um der vielfach diagnostizierten Krise der Demokratie Herr zu werden, schlägt der Jurist und freie Journalist Clemens Oswald im vorliegenden Buch eine Reihe von Maßnahmen vor, um das Grundgesetz zu demokratisieren. Gleich zu Beginn macht er klar, dass das Grundgesetz... [weiterlesen]