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Veranstaltung 21 Mai 2025

Präsentation des Grundrechte-Reports 2025von Redaktion Grundrechte-Report Der Grundrechte-Report 2025 thematisiert die aktuelle Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Anhand von 43 Einzelbeiträgen berichtet der Report über eine Auswahl relevanter grundrechtlicher Streitfragen. Im Berichtszeitraum 2024 richteten sich staatliche Freiheitseinschränkungen stärker als zuvor gegen bestimmte Positionen und... [weiterlesen]

Artikel Apr 2025

Koalitionsverhandlungen: Frontalangriff auf unsere Grundrechte Mit großer Besorgnis beobachtet die Humanistische Union den aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD. Während das öffentlich gewordene Verhandlungspapier im Ganzen durchaus auch positive Aspekte beinhaltet – wie eine angekündigte und dringend nötige Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes und der... [weiterlesen]

Bericht 13 Mär 2025

Die Demokratie retten durch mehr Mitbestimmung?von Humanistische Union & Berlin Institut für Partizipation Die Demokratie ist in einem schlechten Zustand: Autoritarismus, Rechtsextremismus, Wirtschaftslobbyismus, wachsende soziale Ungleichheit, eine Einschränkung der öffentlichen Diskursräume, der langfristige Rückgang von Parteimitgliedschaften, parlamentarische Dysfunktionalität, eine wachsende Kluft zwischen den politisch Repräsentierten und Repräsentierenden etc. gefährden die Demokratie. Lässt sich... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Rezension: Aus der Welt der Maulwürfe „But I work in his factory And I curse the life I’m living And I curse my poverty And I wish that I could be Oh, I wish that I could be Oh, I wish that I could be Richard... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Rezension: War and Justice oder die Ungleichheit vor dem Völkerrecht Der folgende Text basiert auf einer Einführung des Autors zum Film War and Justice während des Oldenburger Filmtags gegen den Krieg 2024 (September).   Der Dokumentarfilm War and Justice erzählt die 25-jährige Geschichte des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC, Den Haag) in... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Rechtsruck in der EU nach den Parlamentswahlen – Was zu befürchten ist Nach dem Wahlerfolg autoritär-rechter Parteien bei der Wahl des Europaparlaments stellt sich die Frage, wie sich die Politiken dieses Parlaments ändern werden und was dies für Menschenrechte und emanzipatorische Projekte bedeutet. In ihrem Beitrag untersucht Birgit Sauer die Ursachen des... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Nach den Wahlen zum Europaparlament – Rechtsruck in der EU? Bei der diesjährigen Europawahl kam es zu einem Rechtsruck, und es haben sich im Europäischen Parlament fünf demokratische sowie drei rechte bis rechtsextreme Fraktionen gebildet. Ingeborg Tömmel analysiert in Ihrem Beitrag die Wahlergebnisse und die Fraktionsbildung. Dabei deutet sich bereits... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Abschiebediplomatie: Aktuelle Abschiebedebatten und politische Aushandlungsprozesse über den nationalen Tellerrand hinaus Auf europäischer Ebene führt die Debatte nach einem verschärften, das heißt reduzierten Asylrecht, zu Anstrengungen der Auslagerung von Abschiebungen. Das verursacht ein Legitimitätsdefizit. Denn seit 2015 können die EU und ihre Mitgliedsstaaten Menschenrechte nicht mehr als Vermarktungsargument für außenpolitische Migrationsfragen... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Wie steht es um die parlamentarische Kontrolle von Nachrichtendiensten? Ein Interview mit Konstantin von Notz Die von 2021 bis 2024 regierende Ampelkoalition hatte sich auch die Verbesserung der Nachrichtendienstkontrolle vorgenommen. Hartmut Aden und Philip Dingeldey sprachen im November 2024 für die vorgänge-Redaktion mit Konstantin von Notz, Mitglied des Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen) und in der... [weiterlesen]