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Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Die Demokratisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Freie Medien sind eine unabdingbare Voraussetzung für jede pluralistische Demokratie. Ohne gelebte Presse- und Informationsfreiheit mangelt es der Gesellschaft an Grundlagen einer faktenbasierten Meinungs- und Willensbildung. Nicht ohne Grund wird die Presse deswegen häufig als „Vierte Gewalt im Staat“ bezeichnet.... [weiterlesen]

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Krise der Demokratie und Demokratisierung des Ökonomischen Auch wenn die Entwicklungen in den Staaten des europäischen und amerikanischen Kontinents unterschiedlich verlaufen, ist die Krise der Demokratien des entwickelten Kapitalismus nicht mehr zu übersehen. Politikwissenschaftler*innen wie Wolfgang Merkel (2024: 18) diagnostizieren einen „Abwärtstrend der Demokratie“ und Jahre „des... [weiterlesen]

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Wirtschaftsdemokratie Wirtschaft und Demokratie stehen in Spannung zueinander. Es wird häufig erwartet, dass sich die demokratischen Institutionen an den wirtschaftlichen Imperativen ausrichten. Angela Merkel sprach einst von „marktkonformer Demokratie“. Unter Vertreter*innen der Wirtschaft gibt es offensichtlich auch Sympathien für autoritäre Regime,... [weiterlesen]

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Demokratie stärken – Das Bermudadreieck Parlament, Ministerien und Bevölkerung Die Demokratie westlicher Staaten ist in der Krise. Einige Überlegungen zu den Ursachen dieser Krise sowie möglichen Lösungsansätzen sollen einen Anstoß bieten für weiterführende Debatten über die notwendige Erneuerung der Demokratie in Deutschland. Ein gängiger Kritikpunkt ist die mangelnde Repräsentanz... [weiterlesen]

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Republikanische Volkstribunate als demokratisierende Institutionen 1.) Einleitung Im vorliegenden Heft war mehrmals die Rede von der Herausforderung sozialer Ungleichheit für die politische Gleichheit der Demokratie, vom großen Einfluss wohlhabender Akteure auf politische Entscheidungen, einem Repräsentationsdefizit und der Schwächung demokratischer Institutionen. Inzwischen etablierte Beteiligungsformate (wie Bürgerräte)... [weiterlesen]

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Demokratie-Baustelle: Der bundesweite Volksentscheid Das Versprechen und der Revolu­ti­ons­herbst 1989 „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ So lautete – bis 1990 – Art. 146... [weiterlesen]

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Spannungsfelder zwischen Demokratie und Repräsentation Es gibt zahlreiche Diagnosen zur gegenwärtigen Krise der „liberalen Demokratie“. Beispiele sind die Behauptung, dass die Exekutive wichtiger als eine dysfunktionale Legislative wird, der Autoritarismus an Boden gewinnt oder sich Bürger*innen nicht (mehr) adäquat repräsentiert sehen (Diehl 2016) und deswegen... [weiterlesen]

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Armut und soziale Ungleichheit – eine Gefahr für die Demokratie Armut, die wegen der Covid-19-Pandemie, der Energiepreisexplosion und der Inflation allmählich in die Mitte der Gesellschaft vordringt, und die auch durch Konzentration des Reichtums in wenigen Händen wachsende soziale Ungleichheit sind das Kardinalproblem unserer Gesellschaft, wenn nicht der Menschheit. Während... [weiterlesen]

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Die Selektivität der „liberalen Demokratie“. Oder: Wir sind nie demokratisch gewesen Aktuell ist viel von einer „Krise der liberalen Demokratie“ die Rede, zahlreiche Autor*innen zeigen sich davon überzeugt, dass „unsere“ demokratischen Institutionen und Werte von inneren wie äußeren Feinden der Demokratie und der Freiheit untergraben werden. Nur wenn „wir“ gemeinsam gegen... [weiterlesen]