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Publikation Jun 2009 vorgänge vorgänge Nr. 186: Die Krisen hinter der Krise

Der Staat als Gesamtbetrieb Auf dem Weg in die neue formierte Gesellschaft, aus: vorgänge Nr. 186, Heft 2/2009, S. 60-71 Der Neoliberalismus hat eine Bataille verloren. Ruhe ist die erste Bürgerpflicht. Bei der Hessenwahl im Januar 2009 verzeichnete die FDP mit 16,2 Prozent ein... [weiterlesen]

Publikation Jun 2009 vorgänge vorgänge Nr. 186: Die Krisen hinter der Krise

Reformpolitik in der Krise aus: vorgänge Nr. 186, Heft 2/2009, S. 83-91 Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise haben sich die gesellschaftlichen Koordinaten staatlicher Reformpolitik auf eine sehr widersprüchliche Art und Weise verschoben und die Protagonisten der politischen Parteien, vor allem der Linken haben erkennbar... [weiterlesen]

Veranstaltung 07 Jun 2002

Bundesweiter Volksentscheidvon RV München und Südbayern (Antrag 5) Die Delegiertenkonferenz möge beschließen: Die HUMANISTISCHE UNION fordert erneut den Gesetzgeber auf, endlich den Volksentscheid auf Bundesebene einzuführen. Dabei sollen folgende Mindeststandards gelten: Eine Volksab­stimmung findet statt, wenn eine Million Wahl­berechtigte oder der Bundestag dies verlangen. Die Bürgerinnen... [weiterlesen]

Veranstaltung 25 Mai 2009

Brigitte Zypries: Die Politik und das Bundesverfassungsgericht Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit“ der Humanistischen Union und des Instituts für Recht und Gesellschaft Montag, 25. Mai 2009, 16 – 18 Uhr Humboldt-Universität zu Berlin, Kinosaal im Hauptgebäude, Unter den Linden 6, 10099 Berlin Die Bürgerrechtsorganisation... [weiterlesen]

Veranstaltung 23 Mai 2009

Kongress: 60 Jahre Grundgesetz – mehr Demokratie wagen! Samstag, 23. Mai 2009 ab 11.00 Uhr Uni-Campus Westend, Casino am IG Farben-Haus, Raum 1.811, Grüneburgplatz 1, Frankfurt Am 23 Mai 2009 wird das Grundgesetz 60 Jahre alt – Zeit für eine Bestandsaufnahme: Wie hat sich unsere Verfassung in dieser... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Exklusive Demokratie: Der Ausschluss von Drittstaatsangehörigen vom Wahlrecht Grundrechte-Report 2009, Seite 165 Im Sommer 2008 wurde im Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine Expertenanhörung zur Einführung des Kommunalen Ausländerwahlrechts durchgeführt. Gegenstand der Anhörung war ein Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen (Bundestags-Drucksache 16/6628). Auch wenn es an den... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Nothelfer Bundeswehr? – Bemerkungen zur „Sicherheitsstrategie für Deutschland“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Grundrechte-Report 2009, Seite 169 „Nacht muss es sein, wo Friedlands Sterne strahlen!“ Wer sich als Retter profilieren und unentbehrlich machen will, der muss sein Opfer davon überzeugen, dass es in einer Welt dräuender apokalyptischer Schrecken und Gefahren lebt. Da hat... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2009

Nachdenklicher Glückwunschvon (LEM) Humanistische Union, Bauer-Institut und FR würdigen den 60. Geburtstag des Grundgesetzes Frankfurter Rundschau vom 20.05.2009 Das Grundgesetz feiert runden Geburtstag. Es bekommt viele Glückwünsche, aber auch nachdenkliche Worte fallen – zum Beispiel am Samstag, 23. Mai, beim gemeinsamen Kongress von... [weiterlesen]

Veranstaltung 18 Mai 2009

Susanne Baer: Gleichheit und Differenz Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit“ der Humanistischen Union und des Instituts für Recht und Gesellschaft Montag, 18. Mai 2009, 16 – 18 Uhr Humboldt-Universität zu Berlin, Kinosaal im Hauptgebäude, Unter den Linden 6, 10099 Berlin Die Bürgerrechtsorganisation... [weiterlesen]