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Jun 2021
Deutsch-Russische Beziehungen: Sicherheit gibt es nur gemeinsam.
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 Am 22. Juni jährt sich zum 80. Mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Geschätzte 27 Millionen Toten machen das „Unternehmen Barbarossa“... [weiterlesen]
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Jun 2021
Erklärung der Humanistischen Union zum 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941
Deutsch-Russische Beziehungen: Sicherheit gibt es nur gemeinsam. Am 22. Juni jährt sich zum 80. Mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Es waren die geschätzt 27 Millionen Toten, die das „Unternehmen Barbarossa“ zu einem der monströsesten Verbrechen der... [weiterlesen]
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Mai 2021
Sterben „mit“ oder „an“ Corona, das ist hier die Frage!
Klage gegen Gesundheitsamt Freiburg, das die Herausgabe der konkreten Todesursachen der mit einer COVID-19-Infektion Verstorbenen verweigert. Täglich in der Printpresse, stündlich im Hörfunk oder in den TV-Nachrichten werden wir über den aktuellen Stand der Gefährlichkeit der Corona-Pandemie unterrichtet. Zentraler Bestandteil... [weiterlesen]
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Mai 2021
Berliner Europawoche mit einem HU-Gespräch zu Europas Beitrag zum Datenschutz
Das HU-Gespräch ist online: https://www.youtube.com/watch?v=j4zMdzDNdMw&t=5s # # # Vom 1. bis 9. Mai gibt es auf https://www.berliner-europawoche.eu/ u. a. Live-Talks über Klimaschutz, Digitalisierung und Europas Rolle in der Welt. Jeder Tag startet mit Musik aus Europa. Außerdem gibt es ein... [weiterlesen]
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Mai 2021
Vorläufiges Ende einer 10jährigen Irrfahrt
Der 124. Ärztetag hat am 5.Mai das Verbot der ärztlichen Suizidassistenz aus der Musterberufsordnung (MBO) für Ärzte gestrichen Rosemarie Will Seitdem Ärzten die Suizidassistenz berufsrechtlich verboten wurde, hat die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union vielfach dagegen protestiert. Wir halten eine ärztliche Begleitung... [weiterlesen]
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Apr 2021
Gerichtlicher Erfolg für Grund- und Freiheitsrechte
38 Jahre rechtswidrige Überwachung darf nicht ohne politische und rechtliche Konsequenzen für den „Verfassungsschutz“ bleiben! Begründung des Revisionsurteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig) in der Verwaltungsstreitsache Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz liegt inzwischen vor (BVerwG 6 C 11.18 vom... [weiterlesen]
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Apr 2021
Unsere Stellungnahme zur Ablösung der Staatsleistungen
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE Grünen (Bundestags-Drucksache 19/19273 v. 15.5.2020) Die Humanistische Union begrüßt, dass im Deutschen Bundestag zum zweiten Mal der Versuch unternommen wird, den Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen einzulösen. Der vorliegende... [weiterlesen]
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Apr 2021
Gesetzentwurf im Bundestag – Nach einem Jahrhundert Untätigkeit sollen jetzt bis zu 24 Milliarden Euro spendiert werden
Der Bundestag wird am 12. April im Innenausschuss den Gesetzentwurf der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zum Gegenstand einer öffentlichen Anhörung machen. Unter den dazu von den Fraktionen geladenen Sachverständigen befinden sich keine... [weiterlesen]
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Apr 2021
Verwaltungsmodernisierung und Datenschutz sind kein Widerspruch
Umstrittenes Registermodernisierungsgesetz tritt in Kraft Das höchst umstrittene Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) ist vom Bundespräsidenten ausgefertigt worden und tritt nun schrittweise in Kraft. Wesentlicher Bestandteil des RegMoG ist das Identifikationsnummerngesetz. Darin ist eine Umwandlung der 2007 eingeführten Steuer-ID in eine allgemeine Identifikationsnummer... [weiterlesen]
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