Themen

Artikel Okt 2011

Diese Wanze muss gestoppt werden! Sven Lüders Humanistische Union kündigt Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel und Musterklagen gegen Online-Trojaner an. Zugleich fordert die Bürgerrechtsorganisation Betroffene auf, sich bei ihr zu melden. Gestern hat der Chaos Computer Club (CCC) eine Software veröffentlicht, die vermutlich von deutschen Sicherheitsbehörden... [weiterlesen]

Artikel Sep 2011

Papst-Besuch: Humanistische Union appelliert an Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts Religionspolitische Neutralität des Gerichts durch offiziellen Empfang gefährdet Papst Benedikt XVI. wird am kommenden Samstag Sonntag, dem 24. 25. September 2011, in Freiburg/Breisgau die 16 Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts empfangen, und zwar im dortigen Priesterseminar. Das sieht das offizielle... [weiterlesen]

Artikel Jul 2011

„Demokratie-Erklärung“ ist verfassungswidrig Die Humanistische Union München-Südbayern unterschreibt offenen Brief Münchner Einrichtungen und Initiativen an den OB und den Stadtrat der LHSt München Offener Brief an den Oberbür­ger­meister und den Stadtrat der Landes­haupt­stadt München Als Einrichtungen und Initiativen Münchens, die für ihre soziale... [weiterlesen]

Artikel Jun 2011

Ein Rückschritt in der Debatte um humanes Sterben: Ärzte verweigern Hilfe Sven Lüders Die Humanistische Union kritisiert den gestrigen Beschluss des Deutschen Ärztetages über die ärztliche Sterbebegleitung als einen großen Rückschritt in der gesellschaftlichen Diskussion. Die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsorganisation, Prof. Dr. Rosemarie Will, fordert die Ärzteschaft auf, die geänderte Berufsordnung umgehend... [weiterlesen]

Artikel Mai 2011

HU lehnt Symbolpolitik des Senats zur Sicherheit in der BVG ab Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (Landesverband Berlin) wendet sich entschieden gegen die vom Senat vorgesehene Ausweitung der Videoaufzeichnung. Der vom Senat vorgelegte Gesetzentwurf, der am heutigen Donnerstag, dem 26. Mai 2011, im Berliner Abgeordnetenhaus behandelt wird, erhöht die zulässige Speicherdauer für... [weiterlesen]

Artikel Mai 2011

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zum Beschäftigtendatenschutz (Kurzfassung) Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 23. Mai 2011 zum Beschäftigtendatenschutz hat die Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative eine Stellungnahme zu den vorliegenden Gesetzentwürfen der Bundesregierung, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sowie der... [weiterlesen]

Artikel Mai 2011

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz (Langfassung) Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 23. Mai 2011 zum Beschäftigtendatenschutz hat die Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 17/4230) vorgelegt. Stellung­nahme der Humanis­ti­schen Union zum Entwurf eines... [weiterlesen]

Artikel Mai 2011

Strafgefangene in die Rentenversicherung! Die Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative fordert den Deutschen Bundestag mit einer Petition dazu auf, die Gefangenen endlich in das Rentenversicherungssystem einzubeziehen. Dies war vom Gesetzgeber im Strafvollzugsgesetz von 1976/77 vorgegeben, ist aber nie realisiert worden. Das besondere... [weiterlesen]

Artikel Mai 2011

Petition zur Einbeziehung von Strafgefangenen in die Rentenversicherung Vom Gesetzgeber war im Strafvollzugsgesetz von 1976/77 vorgegeben, Gefangene in das Rentenversicherungssystem einzubeziehen. Dies ist aber nie realisiert worden. Das besondere Bundesgesetz, mit dem der Einbezug von Gefangenen in die sozialen Versicherungssysteme gewährleistet werden sollte, ist bis heute nicht erlassen... [weiterlesen]