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Artikel Okt 2011

14 Milliarden Euro Staatsleistungen an die Kirchen sind genug. Humanistische Union appelliert an Erzbischof Zollitsch und Präses Schneider, auf Weiterzahlung der Staatsleistungen zu verzichten. Bund und Länder sollen endlich Verfassungsauftrag erfüllen Die katholische und die evangelische Kirche sollen von den Bundesländern nicht weiter die Zahlung von Staatsleistungen in Höhe... [weiterlesen]

Artikel Okt 2011

Instrumente zeigen! Humanistische Union fordert Stopp der Onlineüberwachung und Offenlegung aller Überwachungsinstrumente Martina Kant Nachdem die Innenminister mehrerer Bundesländer zugegeben haben, dass bei ihnen die umstrittenen Staatstrojaner zur Überwachung Verdächtiger eingesetzt wurden, fordert die Humanistische Union die sofortige Einstellung aller Trojanereinsätze und ein völlig neues System der öffentlichen Kontrolle von Überwachungssoft- und... [weiterlesen]

Artikel Okt 2011

Diese Wanze muss gestoppt werden! Sven Lüders Humanistische Union kündigt Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel und Musterklagen gegen Online-Trojaner an. Zugleich fordert die Bürgerrechtsorganisation Betroffene auf, sich bei ihr zu melden. Gestern hat der Chaos Computer Club (CCC) eine Software veröffentlicht, die vermutlich von deutschen Sicherheitsbehörden... [weiterlesen]

Artikel Sep 2011

Papst-Besuch: Humanistische Union appelliert an Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts Religionspolitische Neutralität des Gerichts durch offiziellen Empfang gefährdet Papst Benedikt XVI. wird am kommenden Samstag Sonntag, dem 24. 25. September 2011, in Freiburg/Breisgau die 16 Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts empfangen, und zwar im dortigen Priesterseminar. Das sieht das offizielle... [weiterlesen]

Artikel Jul 2011

„Demokratie-Erklärung“ ist verfassungswidrig Die Humanistische Union München-Südbayern unterschreibt offenen Brief Münchner Einrichtungen und Initiativen an den OB und den Stadtrat der LHSt München Offener Brief an den Oberbür­ger­meister und den Stadtrat der Landes­haupt­stadt München Als Einrichtungen und Initiativen Münchens, die für ihre soziale... [weiterlesen]

Artikel Jun 2011

Ein Rückschritt in der Debatte um humanes Sterben: Ärzte verweigern Hilfe Sven Lüders Die Humanistische Union kritisiert den gestrigen Beschluss des Deutschen Ärztetages über die ärztliche Sterbebegleitung als einen großen Rückschritt in der gesellschaftlichen Diskussion. Die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsorganisation, Prof. Dr. Rosemarie Will, fordert die Ärzteschaft auf, die geänderte Berufsordnung umgehend... [weiterlesen]

Artikel Mai 2011

HU lehnt Symbolpolitik des Senats zur Sicherheit in der BVG ab Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (Landesverband Berlin) wendet sich entschieden gegen die vom Senat vorgesehene Ausweitung der Videoaufzeichnung. Der vom Senat vorgelegte Gesetzentwurf, der am heutigen Donnerstag, dem 26. Mai 2011, im Berliner Abgeordnetenhaus behandelt wird, erhöht die zulässige Speicherdauer für... [weiterlesen]

Artikel Mai 2011

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zum Beschäftigtendatenschutz (Kurzfassung) Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 23. Mai 2011 zum Beschäftigtendatenschutz hat die Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative eine Stellungnahme zu den vorliegenden Gesetzentwürfen der Bundesregierung, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sowie der... [weiterlesen]

Artikel Mai 2011

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz (Langfassung) Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 23. Mai 2011 zum Beschäftigtendatenschutz hat die Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 17/4230) vorgelegt. Stellung­nahme der Humanis­ti­schen Union zum Entwurf eines... [weiterlesen]