Themen

Artikel Mai 2012

Direktdemokratische Elemente auf Bundesebene – Erwartungen, Hindernisse, Lösungen Gegen „plebiszitäre Elemente“, die direkte Mitbestimmung des Volkes gibt es viele Vorurteile und Einwände. Sie reichen von angeblichen historischen Lehren (etwa dass die Weimarer Republik daran gescheitert sei), Bedenken hinsichtlich der politischen Unreife des Volkes bis zu verfassungsrechtlichen Einwänden. Hans... [weiterlesen]

Artikel Mai 2012

Die Mitwirkung der Bürger an der Fortentwicklung der europäischen Integration Instrumente der direkten Demokratie sind Instrumente von Minderheiten, die vor allem von der sogenannten Mittelschicht genutzt werden und sich nicht für alle Themen gleichermaßen eignen – sagt Rudolf Steinberg. Rudolf Steinberg Insbesondere bei komplexen Entscheidungen, die auf einen Ausgleich von... [weiterlesen]

Artikel Mai 2012

Die Mitwirkung der Bürger an der europäischen Integration Die europäische Integration steckt in einer tiefen Krise – so der Befund von Michael Th. Greven. Einst zentraler Motor der europäischen Friedensordnung nach dem Zweiten Weltkrieg, hat sich die Idee der Europäisierung vom anspruchvollen Projekt zu einem intergovernementalen Abstimmungsapparat gewandelt,... [weiterlesen]

Artikel Mai 2012

Stand und Perspektiven direkter Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union 2. Gustav-Heinemann-Forum Freitag, 11. Mai 2012 18.00 Uhr bis Samstag, 12. Mai 2012 13.15 Uhr Schloss Rastatt, Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte, Herrenstraße 18-20, 76437 Rastatt Ankündigung Bis heute fehlen in der Verfassungsordnung der Bundesrepublik wirksame direktdemokratische... [weiterlesen]

Artikel Mai 2012

Genehmigen Sie Blockupy! Offener Brief an Petra Roth, Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt, und Markus Frank, Ordnungsdezernent der Stadt Frankfurt, vom 10. Mai 2012 Blockupy Frankfurt 16. – 19. Mai 2012 Blockupy Frankfurt 16. – 19. Mai 2012 Sehr geehrte Oberbürgermeisterin Frau Roth, sehr... [weiterlesen]

Artikel Apr 2012

Bericht zur Demonstrationsbeobachtung der HU in Lübeck und Plön am 31. März 2012 Zum vierten Mal beobachtete die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union Lübeck (HU) das Demonstrationsgeschehen anlässlich des „Trauermarsches“ der NPD am 31. März 2012 mit insgesamt 15 DemonstrationsbeobachterInnen (darunter Rechtsanwälte und Mitglieder des Bundes- und Landtages). Die DemonstrationsbeobachterInnen trugen Leuchtwesten mit der Aufschrift... [weiterlesen]

Artikel Mär 2012

Bund und Länder verweigern Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen und missachten Verfassungsgebot Nachdem die Humanistische Union im vergangenen Jahr die Summe der seit 1949 gewährten Staatsleistungen ermitteln konnte, forderte sie Bund und Länder zu gesetzgeberischen Schritten auf, um die Ablösung einzuleiten. Für ihre Verweigerung des klaren Verfassungsauftrags bringen die zuständigen Ministerien zum... [weiterlesen]

Artikel Mär 2012

Humanistische Union lehnt die Schaffung einer Rechtsextremismusdatei ab Heute, am 19. März 2012, hat der Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Schaffung einer Rechtsextremismusdatei durchgeführt. Dabei wurden von den Sachverständigen erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken vorgetragen, die die Humanistische Union teilt. Der Gesetzentwurf sieht vor, nach dem Vorbild der... [weiterlesen]

Artikel Feb 2012

Tiefes Bayern: Der CSU-Staat beim Selbstschutz Bericht über die Veranstaltung „Der ganz normale Überwachungsskandal“ am 18. 1. 2012 Im Sommer letzten Jahres verstarb G., der in vielen Initiativen und Arbeitszusammenhängen der linken Szene Münchens aktiv gewesen war. Die politischen Kollegen und Freunde bereiteten G., der ansonsten... [weiterlesen]