Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO Informationelle Selbstbestimmung ein Grundrecht ohne Zukunft? in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 115-120 „Ich weiß nicht, was soll es bedeuten,daß ich so traurig bin,ein Märchen aus alten Zeiten,das kommt mir nicht aus dem Sinn.“[1] Das „Märchen aus alten Zeiten“, von dem im Folgenden die Rede sein... [weiterlesen] Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO Verfassungsbeschwerde gegen Videoüberwachung in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 125-127 Bereits im Juni vergangenen Jahres haben drei Mitglieder der Piratenpartei Deutschlands, vertreten durch den Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostik, Verfassungsbeschwerde gegen die Ausweitung der Videoüberwachung öffentlicher Räume beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Ihre Beschwerde richtet sich gegen... [weiterlesen] Bericht 10 Mai 2018 Mehr als 40.000 protestieren gegen das neue Polizeiaufgabengesetzvon Wolfgang Killinger Mehr als 40.000 Menschen haben am heutigen Donnerstag in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den Erhalt ihrer Freiheits-... [weiterlesen] Artikel Apr 2018 Offenes Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF) Mittwoch, 25. April, 19.00 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte (Balkonzimmer/Seminarraum VH 1. OG, Greifswalder Straße 4, Berlin) Monatliches Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF). Sie ist ein neu gegründeter überparteilicher Zusammenschluss gegen das Überwachungs-Volksbegehren. Das Volksbegehren will in... [weiterlesen] Artikel Apr 2018 Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF) gegründet BAfF fordert: Verfassungsgerichtshof muss Volksbegehren für Video- und Tonüberwachung überprüfen Die überparteiliche Berliner Allianz für Freiheitsrechte, bei der die Humanistische Union mitarbeitet, hat ihre erste Pressemitteilung veröffentlicht. Sie lehnt das Volksbegehren für Video- und Tonüberwachung ab und fordert eine Prüfung des Volksbegehrens durch den Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin. Die Pressemitteilung:... [weiterlesen] Artikel Mär 2018 Treffen des Netzwerk gegen das Volksbegehren für Ton- und Videoüberwachung Am Mittwoch, den 28. März, trifft sich das Netzwerk gegen das Volksbegehren für Video- und Tonüberwachung um 19.00 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Seminarraum/Balkonzimmer, Vorderhaus, 1. OG, Greifswalder Str. 4, Berlin). Das „Aktionsbündnis für mehr Videoaufklärung und Datenschutz“... [weiterlesen] Veranstaltung 21 Mär 2018 Noch mehr Eingriffs- und Überwachungs-Befugnisse für Polizei und Verfassungsschutz in Bayern.von Wolfgang Killinger Noch unter Ministerpräsident Seehofer hat die Bayerische Staatsregierung neue Gesetz-Entwürfe vorgelegt, die die Tür zur Totalüberwachung der BürgerInnen weiter öffnen werden. Eine öffentliche Debatte fehlt bisher. Michael Bahr: „Überall“ Copyright W.Killinger Michael Bahr: „Überall“ Copyright W.Killinger Mit dem Gesetz(-entwurf) zur... [weiterlesen] Artikel Mär 2018 Aktiventreffen zwischen Rück- und Vorschau Auf unserem nächsten Aktiventreffen am Mittwoch, den 7. März, um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Berlin) werden wir vor allem eine Rückschau auf die vorherigen beiden Aktiventreffen (mit Diskussionen zum Bedigungslosen Grundeinkommen... [weiterlesen] Artikel Jan 2018 Vesper – Menschenrechte aktuell: Mehr Videokameras, mehr Videoaufklärung, mehr Datenschutz, mehr Sicherheit: Stimmt das? Donnerstag, 25. Januar 2018, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4) Gegen mehr Sicherheit, weniger Kriminalität und mehr verurteilte Verbrecher kann eigentlich niemand etwas haben. Aber wie kann das erreicht werden? Nach Verbrechen wird von konservativen... [weiterlesen] Seite 10 von 72« Erste«...89101112...203040...»Letzte »
