Artikel Okt 2016 Acht Forderungen an die Beteiligten und Verantwortlichen der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin Mit anderen Bürgerrechtlern (sie werden am Ende des Dokuments genannt) haben wir diesen Forderungskatalog erstellt: Im Rahmen der anstehenden Verhandlungen „Rot-Rot-Grün“ für eine neue Regierungskoalition in Berlin fordern wir alle Beteiligten an den Gesprächen und in den Parteien dazu auf,... [weiterlesen] Artikel Okt 2016 Humanistische Union, Landesverband Berlin-Brandenburg, fordert: Künftige Landesregierung soll bürgerrechtliche Ziele vereinbaren Die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind eine einmalige Chance für eine konsequent bürgerrechtliche Politik. Aus Sicht des Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union müssen in der Innen- und Rechtspolitik besonders dringend folgende Maßnahmen umgesetzt werden:... [weiterlesen] Artikel Sep 2016 Am 17. September erneut auf die Strasse gegen CETA & TTIP Kundgebung und Demonstration am Samstag, 17. September 2016, 12 Uhr, Odeonsplatz München Jetzt geht es in die entscheidende Phase! Der Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu bundesweiten Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7... [weiterlesen] Veranstaltung 11 Jul 2016 Kundgebung „Bayern stoppt CETA“von Wolfgang Killinger 16.07., 14:00 Uhr, Kundgebung, Münchner Freiheit, München Der RV München-Südbayern der HU arbeitet im „Bündnis STOP TTIP München“ mit und ruft auf zu der Kundgebung „Bayern stoppt CETA“, 16.07., 14:00 Uhr: Münchner Freiheit, München, mit prominenten RednerInnen und Kulturprogramm. Das... [weiterlesen] Artikel Jul 2016 Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte Die Wahlprüfsteine der HU zur Abgeordnetenhauswahl 2016 Was wollen die Parteien in den nächsten Jahren in der Innen- und Rechtspolitik im Abgeordnetenhaus tun? Die umfangreichen Wahlprüfsteine des Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union beantworten diese Frage. Die HU fragte nach der Fortentwicklung der Polizei, der Videoüberwachung im öffentlichem... [weiterlesen] Bericht 19 Jun 2016 Breites Bündnis demonstriert gegen das bayerische Integrationsgesetzvon Wolfgang Killinger und Wolfgang Stöger Der Dauerregen hinderte die MünchnerInnen nicht an der Demonstration gegen das geplante Bayerisches Integrationsgesetz am 19. Juni in München teilzunehmen. Foto: ver.di Hedwig Krimmer Foto: ver.di Hedwig Krimmer Am selben Tag, vor der Veranstaltung „Hand in Hand gegen Rassismus –... [weiterlesen] Veranstaltung 06 Jun 2016 CETA – die Blaupause für TTIP Das Handelsabkommen EU – Kanada Montag, 6.6.2016, 19:00 Uhr in der Black Box im Gasteig (Rosenheimer Straße 5 81667 München) Im Rahmen unserer Beteilung an dem ‚Bündnis STOP TTIP München‘ laden wir ein zu der Diskussionsveranstaltung CETA – die Blaupause... [weiterlesen] Veranstaltung 26 Mai 2016 Freiheit statt Angstvon Wolfgang Killinger Demo gegen Überwachung am 26.5.2016, 13:30 Uhr, Stachus, München Als Bündnismitglied rufen wir auf zur Beteiligung an der im Bild angezeigten Demonstration. RednerInnen: Nicole Gohlke (Linke) Nicole Britz (Piraten) ValiDOM (AK Vorrat) Katharina Schulze (Grüne) Jimmy Schulz (FDP) Klaus Hahnzog (Humanistische... [weiterlesen] Artikel Apr 2016 „Jetzt sind die Gesetzgeber in Bund und Ländern gefordert, endlich verfassungsgemäße Zustände herzustellen“ Humanistische Union sieht nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz umfassenden Reformbedarf im Polizei- und Geheimdienstrecht sowie in der Strafprozessordnung In seiner am 20. April 2016 ergangenen Entscheidung zum BKA-Gesetz (1 BvR 966/09) hat das Bundesverfassungsgericht zahlreiche Mängel beim Schutz der... [weiterlesen] Seite 12 von 72« Erste«...1011121314...203040...»Letzte »
