Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten Racial Profiling als Menschenrechtsproblem Die regelmäßig erscheinenden Berichte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geben einen Überblick über die bei den Beratungsstellen des Bundes (und der Länder) eingegangenen Beschwerden – auch mit Bezug zur Polizei. Für den Polizeibereich weist der 4. Bericht die meisten Beschwerden wegen... [weiterlesen] Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Der Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der EU zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank im Lichte der nachfolgenden Krisen – Ein Streitgespräch Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde in den 1990er Jahren eingerichtet. Dies war eine institutionelle Voraussetzung für die Einführung des Euro, der ab 2023 mit dem Beitritt Kroatiens die Währung von 20 der 27 EU-Mitgliedstaaten sein wird. Die Strategien und Maßnahmen... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB REZENSION – Erklär- und Nachschlagewerk zur Europäischen Zentralbank Michael Heine und Hansjörg Herr: Die Europäische Zentralbank, Marburg: Metropolis-Verlag 2022, 318 Seiten, 24,80 Euro [ISBN 978-3-7316-1495-1] Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde 1998 auf der Grundlage des Vertrages von Maastricht eingerichtet und ist heute neben dem Europäischen Parlament, der Europäischen... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Assoziation für Demokratie und Entwicklung – Vorschlag für eine Gemeinschaft der Demokratien – und eine neue Außenpolitik der EU Die Demokratie ist in die Defensive geraten – nicht erst durch den russischen Angriff auf die Ukraine. Um das zu ändern, sollte die EU als Teil des bevorstehenden Reformprozesses eine Initiative für eine Assoziation der Demokratien ergreifen. Der Vorschlag knüpft... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB „Whatever it takes?“ Die EZB ringt mit ihrer Rolle beim Klima- und Umweltschutz Klimawandel und Umweltschäden sind zunehmend global spürbar. Ihre Auswirkungen könnten in naher Zukunft ganze Regionen für den Menschen lebensfeindlich machen. Um die nahende Katastrophe abzuwenden, kommt vor allem der Wirtschaft eine besondere Verantwortung zu: Von ihrem Umbau hängt maßgeblich ab,... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge Wie sozial ist die Europäische Union? Zur Kollission von ArbeitnehmerInnen- und Gewerkschaftsrechten mit den Grundfreiheitenvon vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurden die Grundrechte der Europäischen Grundrechtscharta bindend und fanden in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) Berücksichtigung. Fraglich ist jedoch, welche Bedeutung den Grundrechten im Verhältnis zu den Grundfreiheiten beigemessen... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge Ein Urteil, das viel Wirbel hervorgerufen hatvon vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Die EZB-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stieß in Deutschland auf viel Kritik (exemplarisch dafür der Beitrag von Franz C. Mayer in diesem Heft). Gegen diese Vorwürfe verteidigt Ingeborg Schellmann im Folgenden die Entscheidung als eine maßvolle Reaktion. Sie knüpfe in ihrer Prüfung... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Die Konstruktionsfehler der Eurozone, die QE-Programme der EZB und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2020 Die Europäische Währungs- und Wirtschaftsunion und das dazu gehörige Euro-Währungssystem haben eine Reihe grundlegender Konstruktionsfehler. Sie sind die Ursache für erhebliche Divergenzen in den Handels- und Zahlungsbilanzen, für hohe und auseinanderlaufende Arbeitslosenquoten sowie eine zunehmend ungleiche Wirtschafts- und Einkommensentwicklung in... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Auf dem Weg zum Richterfaustrecht? Zum PSPP-Urteil des BVerfG Das rechtliche wie politische Eskalationspotenzial der EZB-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts lässt sich nur verstehen, wenn man es in die seit langem bestehenden Konflikte zwischen nationalen und europäischen Gerichten, um die Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit europäischer Normen sowie die Grenzen der europäischen Integration... [weiterlesen] Seite 3 von 5«12345»
