Artikel Dez 2015 Bundestag: Zum Verhältnis von Religionsfreiheit und Grundrechten Am 2. Dezember 2015 führte der Aussschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags eine Anhörung zum Thema „Religionsfreiheit und Demokratieentwicklung“ durch. Der Anhörung lag ein offener Fragenkatalog der Fraktionen zugrunde. Die HU ging in ihrer Stellungnahme auf fünf... [weiterlesen] Artikel Okt 2015 Kontroverse um TTIP und CETA Streitgespräch am 05.10.2015 19:00 – 21:00; Gasteig München, Kultur- und Bildungszentrum, kleiner Konzertsaal Rosenheimer Str. 5, 81667 München Öffentliches Streitgespräch zwischen Dr. Günther Beckstein und Roman Huber TTIP und CETA – die geplanten Freihandelsabkommen polarisieren Öffentlichkeit und Politik. Während die... [weiterlesen] Artikel Okt 2015 Bundeswehr-Einsatz gegen Schlepper im Mittelmeer – als Mittel gegen die Massenflucht ungeeignet und verfassungswidrig! Der Deutsche Bundestag entscheidet am 1. Oktober 2015 über den Antrag der Bundesregierung, bewaffnete Streitkräfte der Bundeswehr als Teil der EU-Operation EUNAVFOR MED (Phase 2) gegen Schlepper im Mittelmeer einzusetzen. Die Humanistische Union (HU) kritisiert, dass dies kein sinnvolles Instrument... [weiterlesen] Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity Moralische Kreuzzüge auf dem Gebiet des Sexualstrafrechts* aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 105-110 (Red.) Auf den ersten Blick scheint es, als ob die Wirkungen der sexuellen Revolution unumkehrbar sind: über Sexualität wird heute nahezu überall gesprochen; sie ist – nicht zuletzt durch eine sexualisierte Werbung... [weiterlesen] Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity Bestehende Strafbarkeitslücken bei sexueller Gewalt und Vergewaltigung Zusammenfassung einer Sachverständigen-Anhörung des Deutschen Bundestages. Aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 111-115 (Red.) Am 28. Januar 2015 führte der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages eine Anhörung über eventuellen Handlungsbedarf im Sexualstrafrecht durch. Hintergrund war ein... [weiterlesen] Artikel Jun 2015 DEMO TTIP STOPPEN! KLIMA RETTEN! ARMUT BEKÄMPFEN! Demo am Donnerstag, 04. 06. 2015 14:00 Uhr, in München vom Stachus zum Odeonsplatz, DEMO – TTIP STOPPEN! KLIMA RETTEN! ARMUT BEKÄMPFEN! Donnerstag, 04. 06. 2015 14:00 Uhr, Karlsplatz/Stachus München Am 7./8. Juni treffen sich die Regierungschefs der führenden Industriestaaten... [weiterlesen] Artikel Apr 2015 Bundesregierung: Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes Der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums sieht vor, den Datenaustausch zwischen den Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern zu stärken, die Zuständigkeiten des Bundesamtes zu erweitern und den Einsatz sog. V-Leute gesetzlich zu legalisieren. Die HU kritisiert die Vorschläge als falsche Reaktionen auf... [weiterlesen] Artikel Apr 2015 BÜRGERRECHT STATT KONZERNDIKTATUR Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TISA Demo am Samstag 18.April 2015, 14.30 Uhr, in München vom Stachus zum Odeonsplatz, Als Bündnismitglied rufen wir auf zur Beteiligung an der Demonstration „BÜRGERRECHT STATT KONZERNDIKTATUR“. Die Bayerische Bündnisse gegen TTIP demonstrieren am Globalen... [weiterlesen] Artikel Feb 2015 Mainz: Verbändeanhörung zum neuen ZDF-Staatsvertrag Staatsferne bei der Besetzung der Aufsichtsgremien Die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich im Januar 2015 auf den Entwurf eines neuen ZDF-Staatsvertrags, der vor allem die Zusammensetzung der beiden Aufsichtsgremien des Senders neu regelt. Die Reform war nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (vom 25.3.2014) notwendig, das eine... [weiterlesen] Seite 17 von 43« Erste«...10...1516171819...3040...»Letzte »
