Bericht 28 Jul 2015 Regionalverband München-Südbayern stellt sich neu aufvon Wolfgang Killinger Kurzbericht über die Mitgliederversammmlung am 28.7.2015 Nachdem Wolfgang Killinger sein Vorstandsamt niedergelegt hatte, war vorgesehen, in der Mitgliederversammlung am 2. Juni ein Vorstandsmitglied nachzuwählen. Die Versammlung entschied, den gesamten Vorstand neu zu wählen. Dies erfolgte in der Mitgliederversammlung am 28.Juli... [weiterlesen] Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity Moralische Kreuzzüge auf dem Gebiet des Sexualstrafrechts* aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 105-110 (Red.) Auf den ersten Blick scheint es, als ob die Wirkungen der sexuellen Revolution unumkehrbar sind: über Sexualität wird heute nahezu überall gesprochen; sie ist – nicht zuletzt durch eine sexualisierte Werbung... [weiterlesen] Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity Bestehende Strafbarkeitslücken bei sexueller Gewalt und Vergewaltigung Zusammenfassung einer Sachverständigen-Anhörung des Deutschen Bundestages. Aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 111-115 (Red.) Am 28. Januar 2015 führte der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages eine Anhörung über eventuellen Handlungsbedarf im Sexualstrafrecht durch. Hintergrund war ein... [weiterlesen] Artikel Jun 2015 DEMO TTIP STOPPEN! KLIMA RETTEN! ARMUT BEKÄMPFEN! Demo am Donnerstag, 04. 06. 2015 14:00 Uhr, in München vom Stachus zum Odeonsplatz, DEMO – TTIP STOPPEN! KLIMA RETTEN! ARMUT BEKÄMPFEN! Donnerstag, 04. 06. 2015 14:00 Uhr, Karlsplatz/Stachus München Am 7./8. Juni treffen sich die Regierungschefs der führenden Industriestaaten... [weiterlesen] Artikel Apr 2015 Bundesregierung: Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes Der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums sieht vor, den Datenaustausch zwischen den Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern zu stärken, die Zuständigkeiten des Bundesamtes zu erweitern und den Einsatz sog. V-Leute gesetzlich zu legalisieren. Die HU kritisiert die Vorschläge als falsche Reaktionen auf... [weiterlesen] Artikel Apr 2015 BÜRGERRECHT STATT KONZERNDIKTATUR Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TISA Demo am Samstag 18.April 2015, 14.30 Uhr, in München vom Stachus zum Odeonsplatz, Als Bündnismitglied rufen wir auf zur Beteiligung an der Demonstration „BÜRGERRECHT STATT KONZERNDIKTATUR“. Die Bayerische Bündnisse gegen TTIP demonstrieren am Globalen... [weiterlesen] Artikel Feb 2015 Mainz: Verbändeanhörung zum neuen ZDF-Staatsvertrag Staatsferne bei der Besetzung der Aufsichtsgremien Die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich im Januar 2015 auf den Entwurf eines neuen ZDF-Staatsvertrags, der vor allem die Zusammensetzung der beiden Aufsichtsgremien des Senders neu regelt. Die Reform war nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (vom 25.3.2014) notwendig, das eine... [weiterlesen] Publikation Feb 2015 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 225 Vergewaltigung: Hände weg vom Sexualstrafrecht Mitteilungen Nr. 225 (Heft 1/2015), S. 9-13 (Red.) Die letzte Ausgabe der HU-Mitteilungen enthielt einen Bericht über eine Veranstaltung der Lübecker HU, bei der eine Erweiterung des Straftatbestands der Vergewaltigung zustimmend diskutiert wurde (Mitteilungen Nr. 224, S. 17f.). Dazu erreichte uns folgender... [weiterlesen] Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle? Stellungnahme zum Referentenentwurf „Gesetz zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages“ aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 113-118 (Red.)Die Bundesregierung hat im August 2014 einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem Defizite bei der Verfolgung „staatsschutzfeindlicher“ sowie rassistischer Straftaten behoben werden sollen. Der mittlerweile im Bundestag beratene Entwurf (BT-Drs. 18/3007) bezieht sich... [weiterlesen] Seite 18 von 46« Erste«...10...1617181920...3040...»Letzte »
