Eine Welt in Auflösung? Ein aktueller Litera­tur­be­richt

Zahllose Bücher erschienen im letzten Jahr, die auf die veränderte globale Lage seit dem 11. September reagierten. Die politische Literatur ist so unübersichtlich und widersprüchlich wie die gegenwärtige internationale Politik. Stimmt die nach den Anschlägen in New York und Washington vielfach geäußerte Diagnose des „Nichts wird mehr so sein, wie es einmal war“ überhaupt? Ein Band mit Beiträgen einer Ringvorlesung an der Freien Universität Berlin bietet da einen instruktiven Überblick:

Felicitas von Aretin/Bernd Wannenmacher (Hgg.): Weltlage. Der 11. September, die Politik und die Kulturen, Leske + Budrich: Opladen 2002, 234 S., ISBN 3-8100-3418-5; 12,80 Euro

Juristen, Religionswissenschaftler, Politologen, Ökonomen beschäftigen sich mit Ursachen und Folgen des 11. Septembers. Länderanalysen zu Pakistan, Saudi-Arabien, Deutungen des Dschihads und der fundamentalistischen Bewegungen sowie des gegenwärtigen religiösen Denkens im Islam finden sich hier, aber auch eine Zusammenstellung der Reaktionen von Intellektuellen auf die Anschläge und den Krieg in Afghanistan und der Folgen für die amerikanische Politik. Jenseits der Tagesaktualität werden die längerfristigen Ursachen für das Aufeinanderprallen unterschiedlicher Wertvorstellungen, die von handfesten ökonomischen Interessen begleitet werden, herausgearbeitet. In dieser Sicht wird der 11. September eher zu einem Ereignis innerhalb eines kontinuierlichen Prozesses als zu einem Epochenbruch.

Worin liegen die Ursachen von „9-11″? Dies beschäftigt auch das enfant terrible unter den amerikanischen Intellektuellen — und es hat dabei mal wieder kräftig zugeschlagen. Mit

Gore Vidal: Ewiger Krieg für ewigen Frieden. Wie Amerika den Hass erntet, den es gesät hat, Europäische Verlagsanstalt, Hamburg 2002, 132 S., ISBN 9-783-434-50539-6; 12,90 Euro

provozierte der bekannte Essayist halb Amerika, vergleichbar vielleicht nur mit den Ketzereien eines Noam Chomsky. Denn die dort versammelten Aufsätze klagen vor allem die amerikanische Supermacht selbst an. Die Vorwürfe: Ignoranz gegenüber und Desinteresse am Rest der Welt, Wohlstandssattheit und ein beinahe unerträglicher Paternalismus. Auf fast zwanzig Seiten zählt Vidal u.a. auf, was die USA anderen Ländern so angetan haben, vom Handelskrieg bis zur militärischen Intervention. Die Terroranschläge geraten so in Vidals Interpretation zu einer Art „Gegenschlag“ der von Amerika Erniedrigten und Beleidigten — eine These, für die Vidal am Ende doch nur dürftige Argumente beibringen kann.

Eine ganz andere Deutung des Terrors liefert der deutsch-amerikanische Psychoanalytiker Arno Gruen:

Arno Gruen: Der Kampf um die Demokratie. Der Extremismus, die Gewalt und der Terror, Klett-Cotta Verlag, Stuttgart 2002, 190 S., ISBN 3-608-94224-6; 15 Euro.

Gruen zufolge ist Gewalt ein allen Zivilisationen inhärentes Phänomen, weil Herrschaft, Besitz- und Repräsentationsstreben die wahren Bedürfnisse der Menschen überlagern. Der Mensch verliert dadurch seine Bedeutung, er wird dem Staat bzw. der Gemeinschaft untergeordnet. Folgt man Gruen, so reagieren Menschen darauf mit einem Streben nach Bedeutung, das sich auch in extremem Radikalismus und der Bereitschaft zum Terror äußern kann. Das einzige Mittel dagegen sei, die „wirklichen Bedürfnisse“ der Menschen anzuerkennen und Gesellschaften an diesen auszurichten. Man muss kein Fan psychoanalytischer Deutungen sein, um Gruens Argumentation zumindest teilweise aufschlussreich zu finden.

Gewalt gibt es in vielfältigen Erscheinungsformen. Eine düster-bunte, überaus gelungene Abmischung des Kursbuches erinnert daran:

Kursbuch 147: „Gewalt“ (März 2002), Rowohlt Berlin: Berlin 2002, 174 S., ISBN 387 9 Euro

Schonungslos konfrontiert uns Rainer Maria Kiesow anhand von Beispielen mit der Bildhaftigkeit der Todesstrafe, mit dem Voyeurismus der Augenzeugen bei Hinrichtungen, Ina Hartwig systematisiert verschiedene Arten der Gewalt in der Literatur (u.a. die genossene, die begehrenswerte, die gute Gewalt), Wolfgang Kraushaar spürt einmal mehr verschiedenen Gewaltphantasien, -theorien und -praktiken der 68er nach, von Baader bis Fischer. Wolfgang Sofsky ergeht sich in allzu plastischen Darstellungen des Krieges; seine Kriegsbilder reichen von Goya über Otto Dix bis zu den grausamen Fotos von James Nachtwey, dem umstrittenen Meister der Fotoreportage über die Kriege dieser Welt.

Auch der ehemals wichtigste sozialdemokratische Mentor der bundesdeutschen Friedensbewegung macht sich in einem kleinen, klugen Büchlein Gedanken zum Thema Gewalt:

Erhard Eppler: Vom Gewaltmonopol zum Gewaltmarkt? Die Privatisierung und Kommerzialisierung der Gewalt, Suhrkamp: Frankfurt/Main 2002, 154 S., ISBN 3-51812288-6; 9 Euro

Der moderne Terror ist für den diesjährigen Träger des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises die gefährlichste Erscheinungsform privatisierter und kommerzialisierter Gewalt. Eppler ruft in Erinnerung, dass eine Entstaatlichung in der Konsequenz der verhängnisvollen Politik des Neoliberalismus in den letzten Jahren lag. In vielen Fällen hat die Schwächung des Staates einen Nährboden für privatisierte Gewalt geliefert. Tatsächlich sind gerade die von Chaos und Verfall bedrohten Staaten dringender denn je auf Institutionen und staatliche Ordnung angewiesen, die allein friedliche Entwicklung ermöglichen können. Eine Weltsozialpolitik gehört ebenso zu diesem Prozess wie eine Weltinnenpolitik; nur so können Ursachen von privatisierter Gewalt bekämpft werden. Eppler, der Kanzler Schröder in den Wochen nach dem 11. September beriet, präsentiert eine leicht verständliche und rundum gelungene Einführung in die gefährlichen Problemlagen zu Beginn dieses Jahrhunderts.

Armiert mit fast 40 Seiten Anmerkungen wirft sich der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler ins intellektuelle Getümmel: Pünktlich zum Jahrestag des 11. Septembers erscheint seine große Analyse kriegerischer Auseinandersetzungen der Gegenwart:

Herfried Münkler: Die neuen Kriege, Rowohlt: Reinbek bei Hamburg 2002, 287 S., ISBN 3-498-04487-7; 19,90 Euro

Das Buch ist die Summe langjähriger Forschungen zu Theorie und Praxis des Krieges. Für Münkler hat in der uralten Geschichte des Krieges ein neuer Abschnitt begonnen: Staaten sind nicht mehr Hauptakteure, sondern Söldner, Partisanen und Terroristen. Selten kommt es zu wirklichen Schlachten, Anschläge sind stattdessen die neue Form des Kampfes. Inspirierend ist der historische Vergleich mit dem Deutschland des Dreißigjährigen Krieges: Münklers „neue Kriege“ ähneln den Kämpfen jener Zeit sehr viel mehr als den „klassischen“ Kriegen der vergangenen drei Jahrhunderte. Ebenso wie Eppler analysiert er empirisch gesättigt die ökonomischen Grundlagen der neuen Kriegsführung, das Auftauchen von „Kriegsunternehmern“ und warlords. Man sollte hoffen, dass eine Übersetzung dieser profunden Studie auf den Nachttischen von Condoleeza Rice, Dick Cheney und

Donald Rumsfeld landet, um dort kriegerische Abenteuerlust zu dämpfen.

Das Pendant zur gegenwärtigen äußeren Mobilmachung ist die „innere Aufrüstung“, die sich in den Ländern des Westens seit langem vollzieht. Ein lauter, aber oft recht einsamer Rufer gegen diese Tendenz hat eine mitunter bitterböse, manchmal überzogene, immer aber brillant geschriebene Polemik gegen den Sicherheitswahn und die daraus resultierenden Folgen vorgelegt:

Heribert Prantl: Verdächtig. Der starke Staat und die Politik der inneren Unsicherheit. Europa Verlag, Hamburg u. Wien 2002, 154 S., ISBN 3-203-81041-7; 12,90 Euro

Der Staat hat, so Prantls Generalthese, auf die seit dem 11. September um sich greifende Unsicherheit mit derartig überzogenen Sicherheitsmaßnahmen reagiert, dass man von einem langsamen, aber unaufhaltbaren Abschied vom Rechtsstaat sprechen muss. Als die eigentlichen „Gesetzgeber“ fungieren in Prantls Analyse die Terroristen von RAF bis Al Qaida, welche mit jeder Drohung und jeder Aktion das Rädchen Richtung Hochsicherheitsstaat ein Stückchen weiter drehen. Und: Der Fundamentalfehler liberaler und rechtsstaatlicher Politik besteht nach Prantl darin, dass sie es zugelassen hat, dass sich Rechtspopulisten als die wahren Verteidiger des Staates gebärden dürfen und so erheblichen Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess erlangen. Dem alarmierenden Büchlein ist weite Verbreitung zu wünschen.

Ist das Grundgesetz des „demokratischen Rechtsstaats Bundesrepublik Deutschland“ eine Schönwetter-Veranstaltung? Dass vor allem in Krisenzeiten der Anspruch einer Verfassung und gelebte Realität weit auseinander liegen können, zeigt

Till Müller-Heidelberg u.a. (Hgg.): Grundrechte Report 2002. Zur Lage der Bürger und Menschenrechte in Deutschland, Rowohlt Taschenbuch Verlag: Reinbek bei Hamburg 2002, 271 S., ISBN 3-499- 23058-5; 9,90 Euro

Die AutorInnen, meist engagierte Fachkundige aus Initiativen, NGOs und Politik, geben in 38 Aufsätzen Einblicke in die „fortschreitende Erosion der Grundrechte“ und mangelndes rechtsstaatliches Bewusstsein der drei Gewalten. Den thematischen Schwerpunkt bilden die staatlichen Maßnahmen nach dem 11. September. So verweist Ulrich Finckh auf das populistische Ausnutzen von Unsicherheit und Sicherheitsbedürfnis durch Regierungen und Militär nach den Anschlägen auf das World Trade Centre, das in vielen Teilen der Welt zu „polizeiartigen Maßnahmen“ führte. Dass von innenpolitischen Folgen der Terroranschläge in Deutschland vor allem Menschen ohne deutschen Pass betroffen sind, zeigen Texte über die — gegen Verfassung und Ausländerrecht verstoßende — informationelle Behandlung von Ausländern (Thilo Weichert), Pauschalverdächtigungen via Rasterfahndung (Fredrik Roggan), oder eine zur Willkür einladende Verschärfung der aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen zur angeblichen Terrorismusbekämpfung (Marei Pelzer). Weitere Themenfelder bilden u.a. die zunehmende Möglichkeit und Durchführung der technischen Überwachung von Personen, die „rigorose Einschränkung“ des Demonstrationsrechts, willkürlicher Umgang der Justiz mit Freiheitsstrafen, „heimlicher Abbau der Tarifautonomie“ sowie die unwürdige Behandlung alter Menschen. Aufsehen erregte auch der Aufsatz Burkhard Hirschs über die Datei „links motivierter Straftäter“ (LIMO). In dieser Datei seien ca. 2500 Personen ohne deren Wissen unter massivem Verstoß gegen das Grundgesetz als linksextremistisch oder gewaltbereit erfasst, denen bei Kontrollen an Deutschlands Grenzen die Ausreise verweigert werden könne (vgl. auch Hirschs Beitrag in diesem Heft). Der Grundrechte Report dokumentiert als einziges übergreifendes Jahrbuch alltägliche staatliche Übergriffe und Tendenzen der Einschränkung von Grundrechten in Deutschland — beunruhigend, aber notwendig in einem „Rechtsstaat“, der seine eigenen Regeln nicht einhält.

Gibt es ein neues Engagement, das einen emanzipatorischen Aufbruch gegen repressive Staatlichkeit und Ökonomie fördert? Ja, wenn man den Medien glauben möchte: attac ist „hip“. Keine Protestbewegung erfährt derzeit so viel Zulauf wie diese NGO. Dieses Phänomen nutzen und beschreiben

Christiane Grefe/Matthias Greffrath/Harald Schumann: attac. Was wollen die Globalisierungskritiker? Rowohlt Berlin Verlag: Berlin 2002, 222 S., ISBN 3-87134-451-6; 12,90 Euro

Was attac (association pour une taxation des transactions financi&es pour l’aide aux citoyens) ist, was Ziele, Forderungen und Mittel des prominenten Protestnetzwerkes sind, das unter dem Motto: „Eine andere Welt ist möglich“ opponiert und informiert, soll hier für ein breites Publikum allgemeinverständlich dargestellt werden.

Ganz im Sinne der Gründungsformel von attac als aktionsorientierte Bildungsbewegung handelt der Spiegel-Redakteur Harald Schumann zunächst das kleine Einmaleins der Kapitalismusgeschichte seit Bretton Woods im Schnelldurchlauf ab und zeigt, an welchen Problemen der globalisierten Wirtschaft sich der Protest von attac entzündete. Der zweite Teil des Buches berichtet im patchwork-Stil über die Anfänge von attac in Frankreich, Deutschland und andernorts und erfragt die Gründe für die große Popularität der Bewegung. Kernforderungen wie Tobin-Steuer, Austrocknen von Finanzoasen und Schuldenausgleich werden beleuchtet und die weiteren Perspektiven von attac als internationale Protestbewegung erörtert. Besonderes Augenmerk richten die Autoren dabei auf die Organisationsstruktur des Netzwerkes, dessen loser Zusammenhang zwar die Grundlage, aber auch die große Gefahr für das Fortbestehen von attac darstelle. Abschließend werden vier prominente Zeitzeugen der Bewegung wie Walden Bello und Susan George interviewt. Wohlwollend, aber nicht unkritisch hat das Autorentrio ein Stück politischer Popliteratur geschaffen, das sich leider mehr mit langatmigen Schilderungen von Einzelschicksalen beschäftigt, als sich mit den aktuellen politischen Debatten innerhalb der Organisation auseinander setzt — gleichwohl lesenswerte Einstiegslektüre.

Viele Themen, die auch zur Agenda von attac gehören, werden in der aktuellen Ausgabe von

Widerspruch 42. Beiträge zur sozialistischen Politik: „Sicherheit, Freiheit, globale Gerechtigkeit“ (Heft 42, 22. Jg.), Zürich 2002, 212 S., ISSN 1420-0945; 16 Euro

analysiert. Die Züricher Halbjahreszeitschrift für linke Theoriebildung setzt sich im ersten der zwei Themenschwerpunkte mit globaler Gerechtigkeit, Freiheitsvorstellungen und dem weiten Feld der Sicherheit nach dem 11. September auseinander. So fragt Rolf Gössner (vgl. auch seinen Beitrag in diesem Heft), ob sich „die Bundesrepublik Deutschland auf dem Weg in den autoritären Sicherheitsstaat“ befindet. Den zweiten thematischen Schwerpunkt des Heftes bildet die Weltsozialpolitik nach dem Weltsozialforum in Porto Alegre 2002. Dot Keet analysiert die grundsätzlichen Schwächen des globalen Handelssystems, deren Auswirkungen dringend Alternativen forderten. Hans Schäppi und Urs Sekinger zeigen die Möglichkeiten einer Stärkung des Gewerkschaftsinternationalismus auf und Andreas Misbach kommentiert den Fall des Enron-Imperiums als den größten Wirtschaftsskandal der amerikanischen Geschichte. Die durchweg anspruchsvollen Artikel sprechen ein intellektuelles Publikum an, dass mehr als die üblichen Nachrichtenhäppchen fordert.

Einen gänzlich anderen Weg zur globalen Gerechtigkeit verfolgt

Sybille Tönnies: Cosmopolis Now. Auf dem Weg zum Weltstaat, Europäische Verlagsanstalt: Hamburg 2002, 150 S., ISBN 3-434-50530-x; 14 Euro

Die Autorin will auf den Trümmern des World Trade Centers eine neue, bessere Weltordnung erbauen, den Weltstaat. Und der sei näher als er scheint: „Die alte Weltordnung, ein Bündnis souveräner Staaten, ist im Auflösen begriffen.“ Damit die Welt nicht in ein globales Chaos stürzt und Weltfrieden und universale Menschenrechte durchgesetzt werden können, fordert Tönnies — nach dem Vorbild des Hobbeschen Leviathan —die „monopolare Ordnung“, die in der Lage wäre, ein Weltrecht durchzusetzen. Die „Weltmacht“ soll dabei in die Hände der USA gelegt werden, die Menschenrechte als „kultureller Kitt“ sollen die Welt zu einer Kulturnation vereinen. Um dies zu erreichen ist „nur“ noch die Kapitulation der übrigen Welt und die Einwilligung der Amerikaner notwendig — leichter als gesagt. Tönnies wagt den konzeptionellen Entwurf — der allerdings genau so wenig realistisch oder wünschenswert ist, wie die Erwartung, dass die Welt damit unter einem „guten Gesetz“ stehen würde und die „narzistische Bedürfnisse der amerikanischen Massenpsyche“ sich in bloßes Verantwortungsgefühl umwandeln ließen, naiv ist (vgl. auch Kurt P. Tudyka in vorgänge 154: 33-40).

Der amerikanische Philosoph Richard Rorty hat jüngst in der Süddeutschen Zeitung die „permanente Militarisierung“ Amerikas und die „abenteuerliche Arroganz“ der Bush-Regierung beschrieben. Auch die Welt nach dem 11. September scheint davon mehr als zuvor betroffen. Mit dem Philosophen aus Stanford kann man nur hoffen, dass die „Wähler ihre Regierungen davon abhalten, ihre Länder auf permanente Kriegführung einzustellen“. Die praktische Beantwortung seiner Frage „Wie lassen sich die demokratischen Institutionen stärken, so dass sie in Zeiten überleben können, da Regierungen das nicht länger garantieren können“, wird zukünftig das wichtigste Rezept gegen eine Welt in Auflösung sein.