vorgänge

Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO

Niedersachsen: Reformationstag kein geeignetes Datum für Feiertag zur interreligiösen Verständigung in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 127/128 Nach Schleswig-Holstein und Hamburg berät derzeit auch der niedersächsische Landtag über die Einführung eines neuen gesetzlichen Feiertags. Auf Vorschlag der SPD/CDU-Landesregierung soll der Reformationstag (31. Oktober) neuer Feiertag werden; einen entsprechenden Referentenentwurf zur... [weiterlesen]

Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO

Aufbruch oder weiter so? – Eine bürgerrechtliche Bewertung des 2018er Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 129-142 Am 7. Februar diesen Jahres einigten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag für eine „Große“ Koalition. Nachdem alle drei Parteien dem Vertrag zugestimmt hatten, wählten die Abgeordneten des 19. Bundestags auf... [weiterlesen]

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Geheimdienste und das Recht – ein unauflösbarer Widerspruch? (*) Anmerkungen zur Entwicklung eines „Rechts der Nachrichtendienste“. In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 131-141 Das Recht der Geheimdienste ist vergleichsweise jung. Die Verrechtlichung ihrer Arbeit, mehr noch die Idee einer zumindest ansatzweisen parlamentarischen Kontrolle der Dienste setzte im Vergleich zu... [weiterlesen]

Publikation Aug 2018 vorgänge vorgänge Nr. 223: Sport und Politik

Frieden und Demokratie Kriegsbeteiligung als Symptom für Demokratieschwäche. In: vorgänge Nr. 223 (3/2018), S. 131-141 Eng verwandt mit der „Theorie des gerechten Krieges“ (s. vorgänge Nr. 218) ist die Behauptung eines demokratischen Friedens. Doch wie steht es um die Empirie der angeblich friedvollen... [weiterlesen]

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Expertenstreit um §219a StGB – Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags in: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 143-147 Im Februar diesen Jahres fand im Plenum des Deutschen Bundestags eine erste Lesung (sprich: Debatte) über drei der vier dem Parlament vorliegenden Gesetzentwürfe zur Abschaffung bzw. Entschärfung des §219a Strafgesetzbuch (StGB) statt. Dieser... [weiterlesen]

Publikation Aug 2018 vorgänge vorgänge Nr. 223: Sport und Politik

Der Demokrat, Aufklärer, Geheimdienstkontrolleur und Friedenspolitiker Laudatio auf Hans-Christian Ströbele zur Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2018. In: vorgänge Nr. 223 (3/2018), S. 143-150 Am 9. Juni 2018 zeichnete die Humanistische Union den langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele für sein politisches und anwaltliches Lebenswerk mit dem Fritz-Bauer-Preis aus. Bei... [weiterlesen]

Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO

Eingriff erlaubt, aber nicht darüber reden Die Debatte um das Werbeverbot für den Schwangerschaftsabbruch nach § 219a StGB. In: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 143-148 Am 24.11.2017 verurteilte das AG Gießen die Ärztin Kristina Hänel zu einer Geldstrafe i.H.v. 6000 Euro, weil sie gegen § 219a StGB... [weiterlesen]

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Die nächste Stufe des Verhüllungsverbots: in deutschen Gerichtssälen in: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 148-159 Bayern und Nordrhein-Westfalen haben einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Verhüllungsverbotes im Gerichtssaal in den Bundesrat eingebracht. Der „Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Gesichtsverhüllung während der Gerichtsverhandlung“ (BR-Drs. 408/18 v. 27.8.2018) sieht einen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO

Ein Urteil, das § 217 StGB ad absurdum führt in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 149-152 Am 8. November 2017 sprach die 19. Große Strafkammer des Landgerichts Hamburg den Mediziner Dr. Johann Spittler vom Vorwurf der versuchten Tötung auf Verlangen durch Unterlassen aus rechtlichen Gründen frei (AZ 619 KLs... [weiterlesen]