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vorgänge
Publikation
Sep 2022
vorgänge
Deutscher Pazifismus mitverantwortlich für den Ukraine-Krieg?
von vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Mit dem Überfall russischer Streitkräfte auf die Ukraine am 24. Februar 2022 begann ein Krieg, der bis vor kurzem in Europa als undenkbar galt. Schon heute wird dieses Datum als Zeitenwende und Ende einer weitgehend friedlichen Ära in Europa bezeichnet.... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2022
vorgänge
Kampfdrohnen!? Die Zustimmung des Bundestages verhindern!*
von vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Die Parteien der Ampel-Koalition des Deutschen Bundestages (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) haben sich in ihrem aktuellen Koalitionsvertrag für die Bewaffnung der Drohnen der Bundeswehr ausgesprochen. Der Bundestag wird deshalb voraussichtlich nach langjähriger scharfer Auseinandersetzung besonders in der SPD und... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2022
vorgänge
Verfassungswidriger Verfassungsschutz – Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Bayerische Verfassungsschutzgesetz
von vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Im Jahre 2016 hat Bayern sich ein neues, grundlegend geändertes Verfassungsschutzgesetz gegeben. Über die dagegen eingelegte Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht am 26. April 2022 entschieden (Az. 1 BvR 1619/17) und dabei eine Vielzahl von Befugnisnormen für verfassungswidrig erklärt. Der folgende... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2022
vorgänge
Staatsleistungen der Länder an die Kirchen (Stand: 2022)
von vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Nach über 100 Jahren: Erste Absichtserklärungen zur Ablösung der Staatsleistungen Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung vom Dezember 2021 stellt in Aussicht: „Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2021
vorgänge
vorgänge Nr. 233: 5. Berliner Gespräche - Kirchliches Sonderarbeitsrecht
Editorial
In: vorgänge Nr. 233 (1/2021), S. 1-4 Im November 2020 führte die Humanistische Union die Fünften Berliner Gespräche zum Verhältnis von Staat, Religion und Weltanschauung durch, deren Beiträge wir im Themenschwerpunkt dieser Ausgabe der vorgänge dokumentieren. Die Veranstaltungsreihe wurde 2003... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2021
vorgänge
vorgänge Nr. 234: Strafvollzug in der Pandemie
Editorial
Die vom SARS-CoV-2-Virus weltweit ausgelöste Pandemie hat schlagartig ein für viele Menschen in unserem Land eigentlich selbstverständliches Grundrecht in das Zentrum politischer Debatten gerückt: das Recht, sich innerhalb des Landes frei zu bewegen. Innerhalb kürzester Zeit kam es zu den... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2021
vorgänge
vorgänge Nr. 233: 5. Berliner Gespräche - Kirchliches Sonderarbeitsrecht
Diskriminierungsschutz versus Selbstbestimmungsrecht
Das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts. In: vorgänge Nr. 233 (1/2021), S. 5-16 Die Debatte um das kirchliche Individualarbeitsrecht ist in den letzten Jahren in Bewegung geraten, nachdem das Bundesarbeitsgericht zwei bei ihm anhängige... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2021
vorgänge
Corona im Justiz- und Maßregelvollzug*
von vorgänge Nr. 234: Strafvollzug in der Pandemie
In: vorgänge Nr. 234 (2/2021), S. 5 – 21 Menschen in Gefängnissen und andere geschlossenen Einrichtungen waren und sind durch die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung besonders schwer belastet. Aufgrund von Defiziten bei der Erfassung von Daten bei den zuständigen Behörden ist... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2021
vorgänge
vorgänge Nr. 233: 5. Berliner Gespräche - Kirchliches Sonderarbeitsrecht
Verfassungsmäßigkeit und Umsetzung der EuGH-Urteile zu „Egenberger“ und „Chefarzt“
5. Berliner Gespräche – Teil 1. In: vorgänge Nr. 233 (1/2021), S. 17 – 38 Auf dem ersten Podium der 5. Berliner Gespräche über das Verhältnis von Staat, Religion und Weltanschauung diskutierten am 27. November 2020: Oberkirchenrat Detlev Fey, Referatsleiter... [weiterlesen]
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