vorgänge

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Editorial Der Schwerpunkt des vorliegenden Heftes handelt vom aktuellen Stand der deutschen Einheit. Dabei ist das Heft als Alternativbericht zu dem seit 1994 von der Bundesregierung beziehungsweise dem Ostbeauftragten des Bundes jährlich herausgegebene Bericht zum Stand der deutschen Einheit konzipiert. Im... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Editorial Krisendiagnosen der Demokratie gibt es derzeit viele: Hierzu zählen Zeitdiagnosen über Populismus, Autoritarismus und Faschismus sowie der Befund einer inadäquaten Repräsentation der Bürger*innen im politischen System. Auch die Kritik an der wachsenden sozialen Ungleichheit als Gefahr für die politische Gleichheit... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Editorial In den zurückliegenden circa anderthalb Jahrzehnten war die Kontrolle der Polizei ein politisches Dauerthema. Aus bürger*innenrechtlicher Perspektive ist dieses Thema von besonderer Bedeutung, bereits wegen der umfangreichen und immer weiter gewachsenen Befugnissen der Sicherheitsbehörden, in Grundrechte einzugreifen: vom Sammeln und... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Editorial In Bernhard Schlinks Roman Der Vorleser befindet sich der Protagonist im Gespräch mit seinem Vater über Freiheit und Würde des Menschen als Subjekt, über die Empörung des Kindes, angesichts der Vormachtstellung der Erwachsenen, die meinten, besser zu wissen, was für... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Dilemmata der Polizeibeauftragten In Deutschland wurden seit 2014 in einer Reihe von Bundesländern und 2024 auch auf Bundesebene Polizeibeauftragte etabliert, bei denen sich Menschen über polizeiliches Fehlverhalten beschweren können. Eine Besonderheit der deutschen Polizeibeauftragten besteht darin, dass sie auch für Beschwerden aus der... [weiterlesen]

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion 1990 als strategische Weichenstellung für Wirtschaft und Gesellschaft Einleitung In der Präambel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist zu lesen, die Deutschen hätten 1990 „die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet“. Tatsächlich aber steht die Vollendung der Einheit, sofern sie als Garantie gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen und... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Die Selektivität der „liberalen Demokratie“. Oder: Wir sind nie demokratisch gewesen Aktuell ist viel von einer „Krise der liberalen Demokratie“ die Rede, zahlreiche Autor*innen zeigen sich davon überzeugt, dass „unsere“ demokratischen Institutionen und Werte von inneren wie äußeren Feinden der Demokratie und der Freiheit untergraben werden. Nur wenn „wir“ gemeinsam gegen... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Ohne Erziehung ist alle Bildung nichts: Zur Dialektik eines Begriffspaares Wolfram Grams kritisiert in seinem Beitrag die Trennung der Konzepte Bildung und Erziehung – eine Trennung, die sich auch in die Bildungsbürokratie im Sinne der Kompetenzentwicklung eingeschlichen hat. Er plädiert dafür, den Erziehungsbegriff aufzuwerten und mit dem Bildungsbegriff zusammenzudenken. Schule... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Unabhängige Kontrolle der Polizei – Unabhängige Polizeibeauftragte: Der Anfang der Debatte Zehn Polizeibeauftragte arbeiten heute in Bund und Ländern. Oder ihre künftige Arbeit ist parlamentarisch zumindest auf den Weg gebracht. Noch vor 40 Jahren lag die Zahl bei null. Ihre Entstehung leuchtete politisch nicht einmal am fernen Horizont. Martin Herrnkind wirft... [weiterlesen]