vorgänge

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

„Soziale Verantwortung hat immer etwas mit Gruppenbelangen zu tun.“ Laudatio zur Verleihung des Fritz-Bauer-Preises an die Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation. In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 102-107 Am 17. September 2016 verlieh die Humanistische Union (HU) ihren diesjährigen Fritz-Bauer-Preis an die Organisatoren der bundesweiten Gefangenen-Gewerkschaft. Damit sollten deren... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Demonstrationen vor Flüchtlingsunterkünften Die Entscheidung des Bundesverfassungs­gerichts zu Heidenau in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 105-110 Flüchtlingsunterkünfte waren immer wieder das Ziel von Demonstrationen, oft organisiert von Gruppen, die eine Aufnahme von Geflohenen ablehnen. Das Bundesverfassungsgericht hat im Sommer 2015 klargestellt, dass... [weiterlesen]

Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht

Symbolisches Strafrecht In: vorgänge 212 (4/2015), S. 107-114 Immer häufiger liefern mediale Skandale den Anstoß für neue Bestimmungen im Strafrecht: Edathy-Affäre und das Verbot von Nacktaufnahmen Jugendlicher; Dopingaffären im Leistungssport und Anti-Doping-Gesetz; der Anschlag auf die Redaktion des Satiremagazins Charlie Hebdo und... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Umfassender Überblick in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 107-111 Frank Decker / Bernd Henningsen / Kjetil Jakobsen (Hrsg.), Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte Ideologien und neue Medien, Nomos-Verlag, 414 S., 79 €, 2015 Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und auch Rechtsterrorismus sind in... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Ein Verstoß gegen die ethische Neutralität des Strafrechts Stellungnahme zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (Auszüge). In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 109-124 Die Humanistische Union hat am 29. September eine Stellungnahme zu den bisher vorliegenden Verfassungsbeschwerden gegen das im vergangenen Jahr beschlossene Gesetz zur Strafbarkeit... [weiterlesen]

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

Heß-Aufmarsch in Wunsiedel Das Bundesverfassungsgericht zur Versammlungs- und Meinungsfreiheit von Nazis. Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 109-114. Mit seiner Wunsiedel-Entscheidung vom 4. November 2009 (BVerfGE 124, 300) beendete das Bundesverfassungsgericht den für die Versammlungsfreiheit des letzten Jahrzehnts maßgeblichen Streit darüber, ob der... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Zumutung statt Privileg in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 111/112 Wolfgang Fach: Regieren: Die Geschichte einer Zumutung. [Edition Politik Bd. 36] Transcript-Verlag, Bielefeld 2016, 164 S., 22.99 € Wolfgang Fach, der von 1992 bis zu seinem Ruhestand im Jahre 2011 einen Lehrstuhl für... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Flüchtlinge als Terroristen und die Anschläge von Paris als Argument in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 111-119 Die jüngsten Attentate haben die Debatte um die Beobachtung und die Ausweisung von Gefährdern erneut angeheizt. Allein die Vorstellung, dass sich unter den derzeit so zahlreich nach Europa kommenden Flüchtlingen auch potenzielle... [weiterlesen]

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

Rechtsgrundlagen ortsbezogener Versammlungsbeschränkungen – vor und nach der Föderalismusreform von 2006* Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 115-130. Der folgende Beitrag von Dr. Lehmann analysiert und bewertet, inwiefern die Rechtsgrundlagen für Beschränkungen von Versammlungen an besonders symbolträchtigen Orten wie etwa dem Holocaustmahnmal in Berlin schlüssig sind. Nach § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetz... [weiterlesen]