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vorgänge
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Erläuterung der Datenübersicht
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 77 Status: Amt – selbständiges (Landes)Amt für Verfassungsschutz; Mi – im Ministerium angesiedelte Abteilung Quelle: Haushaltsplan (HP); schriftliche Auskunft (A); Verfassungsschutzberichte bzw. Homepage des Verfassungsschutzbehörde (VS) Stellenanzahl: Es handelt sich um volle Stellen (Planstellen... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Der Ausstieg ist machbar
Ein Gesetzentwurf der hessischen Linken zeigt, wie ein Landesamt für Verfassungsschutz abgewickelt werden kann. Aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 78-88 Ein Gesetzentwurf der hessischen Linken zeigt, wie ein Landesamt für Verfassungsschutz abgewickelt werden kannAm 8. November 2012 beriet der... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Schwimmunterricht als Integrationsveranstaltung
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 85-87 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig lehnt die Klage einer muslimischen Schülerin auf Befreiung vom koedukativen Schwimmunterricht ab. Es setzt damit das staatliche Bestimmungsrecht im Schulwesen durch und bewertet dieses höher als die Grundrechtsposition der... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Die öffentliche Bekenntnisschule vor der Herausforderung des religiösen Pluralismus gescheitert?
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 88-91 Der Leiter einer katholischen Bekenntnisgrundschule machte die Teilnahme am Religionsunterricht zur Aufnahmebedingung für einen muslimischen Schüler. Dessen Vater klagte dagegen – und verlor ein Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster.... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
„Entscheidend ist für mich, dass man dieses V-Leute-Unwesen abschafft“
Klaus Hahnzog fordert eine Reform des Verfassungsschutzes – und sieht Gefahren bei einer Abschaffung des Dienstes. Aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 89-94. DR. KLAUS HAHNZOG Jahrgang 1936, ist Rechtsanwalt, langjähriges Mitglied der SPD-Landtagsfraktion (1990-2003) und nichtberufsrichterliches Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs. Er... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Der Bischof residiert, das Volk bezahlt
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 92-94 Der Erzbischof von München und Freising und seine Diözese residieren in einem stattlichen barocken Adelspalais in der Münchner Altstadt. Die jährlichen Unterhaltungskosten für den gesamten Komplex, Sanierungen, Verwaltungsangelegenheiten bezahlt jedoch nicht das eher... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Austreten, bevor die Gebühr kommt
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 95-97 Dass ein Verein seine Mitgliedern beim Austritt zur Kasse bittet, ist zwar nicht schön, aber rechtens. Etwas Besonderes wird daraus jedoch, wenn der Austritt gegenüber einer staatlichen Stelle erklärt werden muss. Beim Austritt... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Europarat zur Beschneidung
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 98-99 Die Parlamentarische Versammlung des Europarates verabschiedete am 1. Oktober 2013 eine Resolution über das Recht des Kindes auf physische Unversehrtheit (Resolution 1952/2013). Darin sprachen sich die Parlamentarier_innen für eine stärkere Achtung von körperlicher Integrität,... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Kippt das Bundesverfassungsgericht das Kopftuchverbot in Nordrhein-Westfalen?
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 99-100 Beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sind seit 2010 zwei Verfassungsbeschwerden gegen das nordrhein-westfälische Schulgesetz, das das Tragen von Kopftüchern verbietet, anhängig. Beschwerdeführerinnen sind eine sozialpädagogische Mitarbeiterin einer Schule und eine Lehrerin für Türkisch als muttersprachlichen... [weiterlesen]
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