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Mär 2018
Demokratie in Bewegung setzen. Aber wie?
Auf unserem nächsten Aktiventreffen am Mittwoch, den 21. März, um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Berlin) treffen wir uns mit Vertreter*innen von „Demokratie in Bewegung“ (DiB). Die am 29. April 2017 in... [weiterlesen]
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Mär 2018
Langzeitüberwachung durch Verfassungsschutz erneut für rechtswidrig erklärt!
Nach vierstündiger mündlicher Berufungsverhandlung hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 13. März 2018 entschieden (16 A 906/11), dass die über 38-jährige geheimdienstliche Überwachung des Rechtsanwalts, Publizisten und Bürgerrechtlers Rolf Gössner unverhältnismäßig und rechtswidrig war. Mit diesem Urteil hat... [weiterlesen]
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Mär 2018
Aktiventreffen zwischen Rück- und Vorschau
Auf unserem nächsten Aktiventreffen am Mittwoch, den 7. März, um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Berlin) werden wir vor allem eine Rückschau auf die vorherigen beiden Aktiventreffen (mit Diskussionen zum Bedigungslosen Grundeinkommen... [weiterlesen]
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Feb 2018
Vesper – Menschenrechte aktuell: Menschenrechte und Behinderung
Donnerstag, 22. Februar. um 19:00 | Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) Vesper – Menschenrechte aktuell: Menschenrechte und Behinderung Viele Gruppen von Menschen mit unterschiedlichsten körperlichen, sinnesbedingten, psychischen Beeinträchtigungen und Menschen mit Lernschwierigkeiten erleben ihr Anderssein... [weiterlesen]
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Feb 2018
Hessen: Gesetzentwurf über die Neuausrichtung des Landesverfassungsschutzes
Die hessische Koalition von CDU und Grünen hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Landesverfassungsschutzes vorgelegt (Drs. 19/5412). Dem Verfassungsschutz werden darin neue Überwachungsbefugnisse (v.a. die Quellen-Telekommunikationsüberwachung sowie der verdeckte Zugriff auf IT-Systeme) eingeräumt, zudem wird der Einsatz von... [weiterlesen]
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Feb 2018
Das Bedingungslose Grundeinkommen: vielleicht doch keine so gute Idee?
Am Mittwoch, den 7. Februar, dürfen wir Ralf Krämer (ver.di) um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Straße 4, Berlin) zu unserem Aktiventreffen begrüßen. Seit einigen Jahren wird quer durch alle Parteien und politischen Lager über ein Bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert.... [weiterlesen]
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Jan 2018
Verleihung des Preises ‚Aufrechter Gang‘ der Humanistischen Union
HUMANISTISCHE UNION zeichnet Münchner Bürger Judith Bernstein und Dr. Reiner Bernstein aus Einladung zurVerleihung des Preises ‚Aufrechter Gang‘der Humanistischen UnionanJudith Bernstein und Dr. Reiner Bernstein Sonntag, 28. Januar 2018, 11.00 Uhr, Einlass 10:30 Uhr Filmtheater Sendlinger Tor, Sendlinger-Tor-Platz 11, 80336... [weiterlesen]
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Jan 2018
Vesper – Menschenrechte aktuell: Mehr Videokameras, mehr Videoaufklärung, mehr Datenschutz, mehr Sicherheit: Stimmt das?
Donnerstag, 25. Januar 2018, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4) Gegen mehr Sicherheit, weniger Kriminalität und mehr verurteilte Verbrecher kann eigentlich niemand etwas haben. Aber wie kann das erreicht werden? Nach Verbrechen wird von konservativen... [weiterlesen]
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Jan 2018
Hessen: Gesetzentwurf über die Neuausrichtung des Landesverfassungsschutzes
Die hessische Koalition von CDU und Grünen hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Landesverfassungsschutzes vorgelegt (Drs. 19/5412). Dem Verfassungsschutz werden darin neue Überwachungsbefugnisse (v.a. die Quellen-Telekommunikationsüberwachung sowie der verdeckte Zugriff auf IT-Systeme) eingeräumt, zudem wird der Einsatz von... [weiterlesen]
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