Themen

Artikel Mär 2011

Schutz der Bürger- und Menschenrechte im Strafvollzug Aus: Jens Puschke (Hrsg.), Strafvollzug in Deutschland. Strukturelle Defizite, Reformbedarf und Alternativen, S. 97-104 I.     Daten und Fakten Bevor ich zum eigentlichen Thema – Schutz der Bürger- und Menschenrechte im Strafvollzug – komme, möchte ich Ihnen einige Daten und Fakten... [weiterlesen]

Artikel Mär 2011

Gewalt im Strafvollzug Aus: Jens Puschke (Hrsg.), Strafvollzug in Deutschland. Strukturelle Defizite, Reformbedarf und Alternativen, S. 105-134 I.     Einstieg: Wahrnehmung von Gewalt im Straf­vollzug Wer sich heutzutage mit dem Thema Gewalt im Strafvollzug beschäftigt, für den liegt es nahe, zum Einstieg den Städtenamen... [weiterlesen]

Artikel Mär 2011

Zum Umgang mit Gewalttaten im Strafvollzug – Reaktionen, Sanktionen, Verarbeitungsmechanismen Aus: Jens Puschke (Hrsg.), Strafvollzug in Deutschland. Strukturelle Defizite, Reformbedarf und Alternativen, S. 135-155 I.     Einführung 1.   Frage­stel­lung Gewaltereignisse – jedenfalls solche geringerer Intensität – gehören zum Alltag des Strafvollzugs.[389] Eine Frage, die sich unmittelbar an diese Erkenntnis anschließt, ist:... [weiterlesen]

Artikel Mär 2011

Arme Kinder in der Warteschleife. Humanistische Union mahnt Kommunen und Länder, Hartz IV-Gesetze zügig umzusetzen Anlässlich der Veröffentlichung der neuen Hartz IV-Gesetze im Bundesgesetzblatt fordert die Humanistische Union die Kommunen auf, ihren sozial- und bildungspolitischen Verpflichtungen nachzukommen und eine rasche Umsetzung der neue Teilhaberechte zu gewährleisten. Die Bürgerrechtsorganisation schlägt die Einrichtung kommunaler Bildungsbüros vor, in... [weiterlesen]

Artikel Mär 2011

Demonstrationsbeobachtung durch die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union zum Lübecker Aufmarsch Rechtsradikaler am 26. März 2011 Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) wird wie in den Vorjahren den rechtsradikalen Aufmarsch am 26. März 2011 in Lübeck beobachten. Im Zentrum der Demonstrationsbeobachtung stehen der Ablauf der Demonstration und Gegendemonstrationen sowie das Verhalten der eingesetzten Polizeikräfte. Insbesondere soll überwacht... [weiterlesen]

Artikel Mär 2011

wsk-Allianz legt den Vereinten Nationen Parallel-Bericht vor: Stärkung sozialer Menschenrechte in Deutschland notwendig 20 zivilgesellschaftliche Organisationen und Netzwerke (wsk-Allianz) haben den Vereinten Nationen einen Bericht über die Lage der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte in Deutschland vorgelegt. In diesem Bericht fordern sie unter anderem die Abschaffung des Sachleistungsprinzips im Asylbewerberleistungsgesetz und der 100-Prozent-Sanktionen... [weiterlesen]

Artikel Feb 2011

„Hartz IV“-Neuregelung: ein sozialpolitisches Armutszeugnis Nach wochenlangem Geschacher werden Bundestag und Bundesrat am morgigen Freitag (25.2.2011) die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze beschließen. Dazu erklärt die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union: Das peinliche Gezerre um die Höhe der Regelsätze und das Bildungspaket für Kinder findet nun sein vorläufiges Ende.... [weiterlesen]

Artikel Feb 2011

Grundrechte – nur gegen Bezugsschein Wie auch immer der Kompromiss zwischen Regierung und Opposition zu den neuen Hartz-IV-Sätzen aussehen wird, der am 11. Februar in Bundesrat und Bundestag beschlossen werden soll, fest steht schon jetzt: Eine befriedigende Lösung der Hartz-IV-Problematik wird er nicht bringen. Die... [weiterlesen]

Artikel Feb 2011

Großer Erfolg für Bürgerrechtler Gössner: Beobachtung durch Verfassungsschutz war rechtswidrig Die über 38 Jahre andauernde Beobachtung und Erfassung des Rechtsanwalts, Publizisten und Bürgerrechtlers Dr. Rolf Gössner durch den Verfassungsschutz ist vom Verwaltungsgericht Köln für rechtswidrig erklärt worden. Mit dem heute (3.2.2011) ergangenen Urteil hat die 20. Kammer des Verwaltungsgerichtes Köln... [weiterlesen]