Themen

Artikel Sep 2009

Was lange währt, wird endlich gut? Erstes Gesetz zur Patientenverfügung endlich da. Einsatz der Humanistischen Union hat sich gelohnt. Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 14-16 Rosemarie Will Am 18. Juni 2009 hat der Bundestag erstmals ein Gesetz zu Patientenverfügungen verabschiedet. Damit beendete das Parlament kurz... [weiterlesen]

Artikel Sep 2009

Kopftuchverbote: Gutachten und Praxisberichte zum Berliner Neutralitätsgesetz Sven Lüders Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 44 Bereits im vergangenen Jahr haben Susanne Baer und Kirsten Wiese eine Studie zum Berliner Neutralitätsgesetz vorgelegt, mit dem sämtliche religiösen Symbole aus dem öffentlichen Dienst der Hauptstadt verbannt werden sollen. In... [weiterlesen]

Artikel Sep 2009

Kopftuchverbote: Gutachten und Praxisberichte zum Berliner Neutralitätsgesetz Sven Lüders Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 44 Bereits im vergangenen Jahr haben Susanne Baer und Kirsten Wiese eine Studie zum Berliner Neutralitätsgesetz vorgelegt, mit dem sämtliche religiösen Symbole aus dem öffentlichen Dienst der Hauptstadt verbannt werden sollen. In... [weiterlesen]

Artikel Sep 2009

Kurzfilme zum Bundesweiten Volksentscheid Bei youtube im Internet gibt es zwei informative Kurzfilme über den auch von der HU geforderten Bundesweiten Volksentscheid zu sehen: So funktioniert der Volksentscheid (00:56) Volksentscheide!  ( 6:24) Machen Sie mit bei der Kampagne, die folgende Ziele hat: 1. Ein... [weiterlesen]

Artikel Aug 2009

Bayer. Versammlungsgesetz: Einstweilige Anordnung verlängert Pressemitteilung der gewerkschaftlichen Koordinationsstelle Versammlungsfreiheit Auf Antrag der dreizehn gegen das bayerische VersammlungsgesetzVerfassungsbeschwerde führenden Organisationen und Verbändehat das Bundesverfassungsgericht die einstweilige Anordnunggegen das bayerische Versammlungsgesetz um weitere sechs Monate verlängert. Sie wäre ansonsten am kommenden Montag, den 17. August, geendet.... [weiterlesen]

Artikel Aug 2009

HU erneuert die Forderung nach der Einführung bundesweiter Volksentscheide Auf ihrer Delegiertenkonferenz Mitte Juni 2009 in Frankfurt hat die HU beschlossen: Die HUMANISTISCHE UNION fordert erneut den Gesetzgeber auf, endlich den Volksentscheid auf Bundesebene einzuführen. Dabei sollen folgende Mindeststandards gelten: Eine Volksabstimmung findet statt, wenn eine Million Wahlberechtigte oder... [weiterlesen]

Artikel Jul 2009

Freiheit statt Angst 2009 – Humanistische Union unterstützt Demonstration gegen den Überwachungswahn Am 12. September 2009 findet die mittlerweile dritte Demonstration „Freiheit statt Angst“ statt, die alljährlich vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung organisiert wird. Diesmal wird die Humanistische Union mit einer eigens eingerichteten Stelle die freie Datenschutzbewegung tatkräftig unterstützen. Nina Eschke hält ab sofort... [weiterlesen]

Artikel Jun 2009

Auszug aus dem Gebührenverzeichnis des Saarlandes Stand 2009 – Titel 455 Informationsfreiheitsgesetz Auszug allgemeines Gebüh­ren­ver­zeichnis des Saarlandes Nr. Gegenstand Gebühr Euro 455 Informationsfreiheitsgesetz 1. Auskünfte 1.1. mündliche und einfache schriftliche Auskünfte auch bei Herausgabe von wenigen Abschriften gebührenfrei 1.2. Erteilung einer schriftlichen Auskunft auch bei Herausgabe... [weiterlesen]

Artikel Jun 2009

Bündnis für die Versammlungsfreiheit Bayerns erhält Krenkl-Preis Preisverleihung Freitag, den 26. Juni ab 19 Uhr im „Münchner Haupt“, Zielstattstr. 6 statt (S7 Mittersendling, Bus 53 bis Zielstattstr) Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass das Bündnis für die Versammlungsfreiheit Bayerns mit dem diesjährigen Krenkl-Preis für Zivilcourage und... [weiterlesen]