Themen

Artikel Sep 2006

„Freiheit stirbt mit Sicherheit“. Zur aktuellen Anti-Terrorismus-Gesetzgebung Freitag, 15. September 2006 ab 20.00 Uhr Freiburg, Hotel „Zum Roten Bären“, Oberlinden 12, 79098 Freiburg Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht: „Freiheit stirbt mit Sicherheit“Zur aktuellen Anti-Ter­ro­ris­mus-­Ge­setz­ge­bung Öffentlicher Vortrag mit Diskussion Auftakt des Verbandstages 2006 der Humanistischen Union Freitag, 15. September... [weiterlesen]

Artikel Sep 2006

Wagt Berlin Mehr Demokratie? Informationsveranstaltung zum Volksentscheid in Berlin Die Veranstaltung muss aus organisatorischen Gründen leider kurzfristig abgesagt werden! Mittwoch, 13. September 2006 um 18.30 Uhr Berlin-Mitte, Initiative ProDialog, Dorotheenstraße 35 Achtung: Die Veranstaltung muss aus organisatorischen Gründen leider kurzfristig abgesagt werden! Wagt Berlin mehr Demokratie? Am 17. September... [weiterlesen]

Artikel Sep 2006

„Papst gsehng?“ – Religionsfreie Zone 2006 in München Sonntag, 10. September 2006 – Samstag, 16. September 2006 Das Oberhaupt aller Katholiken kommt im September nach Bayern. Diesem für die Gemeinschaft der Steuerzahler kostenintensiven Ereignis begleitet das „Heidenspaß-Komitee München“ mit einem „frech, unfromm, fröhlichen Reigen“ von aufklärenden Veranstaltungen: Im... [weiterlesen]

Artikel Sep 2006

Einsatz der Bundeswehr: wann, wo wie Verfassungsrechtliche Hintergründe für den Einsatz der Bundeswehr im In- und Ausland Ausland­s­e­in­sätze der Bundeswehr Artikel 87aGG [Aufstellung und Einsatz der Streitkräfte] (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.1.) der Verteidigungsbegriff kann... [weiterlesen]

Artikel Aug 2006

Ethikunterricht an Berliner Schulen: Informationen und Argumente Gerd Eggers An den Berliner Schulen wurde im August 2006 das neue Fach „Ethik“ als ordentliches Lehrfach für alle Schülerinnen und Schüler der 7. bis 10. Klasse eingeführt. An den Schulen der Metropole Berlin mit ihrer großen Vielfalt von Kulturen,... [weiterlesen]

Artikel Aug 2006

Berliner Ethikunterricht: Sechs häufige Kritiken Gerd Eggers In den zurückliegenden Jahren gab es in Berlin von den Kirchen, CDU und FDP verschiedene Vorwürfe und Kritik zu einem Ethikfach für alle. Bei gründlicher Betrachtung und Analyse wird jedoch deutlich, dass sie aus jeweils verschiedenen Gründen gegenstandslos... [weiterlesen]

Artikel Aug 2006

Gebührenordnung zum Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz (HmbIFGebO) vom Freitag, den 11. August 2006 HmbGVBl. Nr. 37, S. 467-468 Auf Grund der §§ 2 und 5 des Gebührengesetzes (GebG) vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37), zuletzt geändert am 4. Dezember 2001 (HmbGVBl. S. 531, 532), in Verbindung... [weiterlesen]

Artikel Aug 2006

Bundesregierung will den gläsernen Autofahrer Humanistische Union weist geplanten Zugriff auf die Mautdaten zurück Der Bundesinnenminister hat heute gegenüber dpa mitgeteilt, sein Haus arbeite an einem Gesetzesentwurf zur Aufhebung der Zweckbindung für die von dem privaten Betreiber TollCollect erhobenen LKW-Mautdaten. Nach dem derzeit geltenden Autobahnmautgesetz... [weiterlesen]

Artikel Aug 2006

Big Brother auf der Autobahn darf nicht Realität werden Interview der heute-Redaktion des ZDF mit Nils Leopold In Deutschland ist nach dem Mord an einer 18-jährigen Schülerin die Forderung nach dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden auf die Daten der Autobahn-Mautsysteme erhoben worden. Nils Leopold, Datenschutzexperte und Mitglied des Bundesvorstandes der... [weiterlesen]