Themen

Artikel Sep 2003

Bald Kopftuchverbot an süddeutschen Schulen? Karlsruher Richter verweigern klare Entscheidung im Kopftuchstreit Die Humanistische Union ist enttäuscht von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Kopftuchstreit. Nach Auffassung der ältesten Bürgerrechtsvereinigung Deutschlands könnte Frau Ludins Erfolg sich als Pyrrhussieg erweisen. Denn die Karlsruher Richter haben es den... [weiterlesen]

Artikel Sep 2003

Das Grundrecht auf Unbeobachtetheit auch im Internet erhalten Humanistische Union begrüßt Entscheidung des Landgerichtes Frankfurt zugunsten des Anonymisierungs-Projektes AN.ON (JAP) Im Zeichen von Anti-Terrorkampf und falsch verstandenem Sicherheitsdenken droht das Ende von Unbeobachtetheit und Anonymität. Dabei wächst der Druck von Sicherheitsbehörden auf alle, die sich diesem herrschenden Trend... [weiterlesen]

Artikel Sep 2003

Klaus Hahnzog: Bedrohte Grundrechte, Bedrohte Demokratie Neuere Entwicklungen im Sicherheits- und Strafverfolgungsrecht: insbesondere Telekommunikationsüberwachung, DNA- und Videoüberwachung.Niederschrift des Eröffnungsvortrags der 18. Bundesdelegiertenkonferenz der Humanistischen Union am 12. September 2003 in München Dr. Klaus Hahnzog, MdLVorsitzender des Ausschusses für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen des Bayerischen LandtagesBundesvorsitzender der... [weiterlesen]

Artikel Sep 2003

Stellungnahme „Polizeiliche Videoüberwachung in Berlin“ 5.09.2002 – Stellungnahme vor dem Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes“ (Drucksache 15/490) Entwurf eines neu einzufügenden § 24a ASOG „Datenerhebung an gefährdeten Objekten“ 5.09.2002 – Stellungnahme vor dem Rechtsausschuss des... [weiterlesen]

Artikel Aug 2003

Absolutes Folterverbot muss auch in Deutschland gelten Bürgerrechtler fordern in der deutschen Folterdebatte internationale Organisationen zum Handeln auf Vier große deutsche Bürgerrechtsvereinigungen wenden sich in einem gemeinsamen Schreiben an das Anti-Folter-Komitee des Europarates und an das Komitee gegen Folter bei den Vereinten Nationen. Die HUMANISTISCHE UNION, die... [weiterlesen]

Artikel Aug 2003

Entlassung Schills für Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit nutzen! Humanistische Union fordert nach Entlassung Schills Kurswechsel in der Innenpolitik Nach dem Rauswurf des Rechtspopulisten Schill fordert die HUMANISTISCHE UNION (HU) eine Umkehr in der Innenpolitik der Hansestadt. Nun müsse ein seriöser Neuanfang in der Innenpolitik der Stadt her, der... [weiterlesen]

Artikel Aug 2003

Betrifft: „Richard Herzinger: Die Freiheit nehm ich Dir. Der Bürger wird rundum überwacht – und findet nichts dabei“ Ob ausufernde Videoüberwachungen, präventive Telephonüberwachungen, E-Mail und Internetüberwachung, überwachungsgeneigte Infrastrukturen des täglichen Lebens wie Straßen- und Geldverkehr – Richard Herzinger beschreibt und diagnostiziert zutreffend, was mit diesen Entwicklungen eigentlich auf dem Spiel steht: nicht mehr und nicht weniger als die... [weiterlesen]

Artikel Jul 2003

Polizeilicher Angriff auf den Mobilfunk. Verfassungsbeschwerde gegen IMSI-Catcher Die Humanistische Union hat mit Datum vom 15. Juli 2003 beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den IMSI-Catcher eingelegt. Nach Auffassung der HUMANISTISCHEN UNION, Deutschlands ältester Bürgerrechtsvereinigung, verstößt der Einsatz des IMSI-Catchers gegen das Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 Grundgesetz). Der sogenannte IMSI-Catcher, ein... [weiterlesen]

Artikel Jul 2003

200 Jahre Säkularisation – und noch immer hängen die Kirchen am Tropf des Staates Tagungsbericht von Tim Hering über die Referate von Johannes Neumann, Gerhard Czermak und Carsten Frerk Am 12.4.03 veranstaltete der HU-RV München – Südbayern in Kooperation mit der Petra-Kelly- Stiftung e.V. eine ganztägige Vortragsreihe über das Thema „200 Jahre Säkularisation –... [weiterlesen]